Auch wenn die Kommission sich gegen eine Bürgerinitiative wehrt, ist offensichtlich, dass das Abkommen kaum auf die Unterstützung der Menschen zählen darf.
Robert Schneider rschneider@tageblatt.lu
Am Mittwoch rechnete – auf Einladung von Arbeitnehmerkammer und der breiten Plattform gegen das Abkommen – der österreichische Wirtschaftsdoktor Werner Raza regelrecht mit dem geplanten interkontinentalen Vertragswerk ab. Er zeigte, dass der wirtschaftliche Nutzen stark überschätzt worden ist, und legte dar, dass ökonomischer Gewinn nur mit einer Anpassung nach unten zahlreicher Regeln und Standards zu erreichen sei.
Neben der bislang bekannten Kritik an dem Freihandelsabkommen liegt also nun auch eine solide wirtschaftliche Kritik an TTIP vor. Unter anderem erklärte Dr. Raza im Interview mit uns, das wir im Vorfeld der Konferenz führten, ob der Vertrag zum Abschluss komme, hänge wohl von der Position der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament ab. Österreicher und Deutsche nehmen hierbei eine kritische Position ein. Die Luxemburger LSAP allerdings tut sich schwer mit der Positionierung; man fragt sich, weshalb …
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