Sieg des Pluralismus

Sieg des Pluralismus
(Emre Tazegul)

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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wollte die Türkei umgestalten. Mit mehr Macht für den Staatspräsidenten, also für ihn. Das ging kolossal schief.

Seine Partei, die AKP, die seit 13 Jahren alleine an der Macht war, büßte ihre absolute Mehrheit im Parlament ein. Erdogan geht umso angeschlagener aus dem Wahlkampf hervor, als er trotz Neutralitätsgebot, das die Verfassung dem Präsidenten eigentlich auferlegt, im Wahlkampf eine aktive Rolle gespielt hat. Fast ironisch, dass jetzt ausgerechnet er das Feingefühl im Umgang mit dem Ergebnis fordert, das er selbst nur begrenzt zeigte. Wenn er den Wahlkampf zu einer Abstimmung über seine Person machen wollte, dann hat er sie verloren.

Kim Hermes khermes@tageblatt.lu

Das ist umso bemerkenswerter, da die OSZE-Wahlbeobachter doch einiges zu kritisieren hatten: Druck auf Medien, die Erdogan kritisch gegenüberstehen, „extensive Berichterstattung“ des Fernsehens über Erdogan und die AKP, die hohe Hürde von zehn Prozent für den Einzug ins Parlament. Das macht die Absage an die Alleinherrschaft von Erdogans AKP zu einem Sieg des Pluralismus. Die Menschen haben klargemacht, welche Türkei sie nicht wollen.

Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, wird auch davon abhängen, ob das die AKP, die stärkste Kraft bleibt, so verstanden hat.