Die Reaktionen auf das italienische Referendum sind eigentlich interessanter als das Wahlergebnis. Die Angst vor dem Rechtspopulismus führt mittlerweile zu einer absurd irrationalen Verkrampfung. Während die US-Wahl die Menschen letztlich vor die Frage stellte, ob sie sich in ihrer Wut für einen offen rassistischen und brandgefährlichen Demagogen entscheiden wollen, ist das prinzipiell stumpfe Gut-Böse-Schema mit Blick auf Italien völlig daneben.
Dhiraj Sabharwal
dsabharwal@tageblatt.lu
Besonders befremdlich ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass Matteo Renzi das Referendum höchstpersönlich zu einer Farce verkommen ließ. Hätte er sein Schicksal nicht an den Ausgang geknüpft, wäre zumindest jetzt eine nüchterne Diskussion möglich. Doch gerade die Personalisierung einer hochkomplexen Abstimmung über den demokratischen Prozess und die parlamentarischen Gepflogenheiten Italiens zerstörte eine eigentlich mutige Volksbefragung. Renzis Schachzug war insofern nicht weniger populistisch als das, was man von den Grillos und Hofers kennt. Alles außer einem „Ja“ wurde als antieuropäisch und reformunwillig uminterpretiert.
Wer Bürger aber emotional erpresst und ein Referendum – dessen „Nein“ herzlich wenig mit rechtem Gedankengut und Rechtspopulismus zu tun haben musste – in eine EU-Rettungsshow verwandelt, gehört abgestraft.
Wenn künftig jede kritische Debatte mit der Rechtspopulismus-Keule zerstört wird, könnte sich die Warnung vor dem Erstarken der Rechten im Handumdrehen in eine selbsterfüllende Prophezeiung verwandeln.
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