Mehr Platz für mehr Häftlinge

Mehr Platz für mehr Häftlinge
(bob Felz)

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Neues Untersuchungsgefängnis

Fast zehn Jahre sind vergangen, seit der damalige Justizminister Luc Frieden an die Gemeinde Sanem herangetreten ist, um eine Anstalt für Untersuchungshäftling auf „Uerschterhaff“ zu bauen. Der Grund: Das Gefängnis in Schrassig war ständig überfüllt.
Seit dem Ausbau 2002 bietet das „Centre pénitentiaire“ Platz für rund 600 Gefangene. Schon 2006 und 2007, als die Pläne für den Bau der Untersuchungshaftanstalt geschmiedet wurden, waren um die 700 Menschen in Schrassig untergebracht.

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In den vergangenen Jahren sind diese Zahlen weitgehend stabil geblieben. Der Anteil der Untersuchungshäftlinge liegt in der Regel unter 50 Prozent. Es handelt sich um Personen, die nicht verurteilt sind und bei denen folglich die Unschuldsvermutung gilt. Sie dürfen eigentlich nicht mit verurteilten Straftätern zusammen eingesperrt werden.

Deshalb ist es wichtig, dass Luxemburg jetzt endlich ein Untersuchungsgefängnis bekommt, in dem auch mehr Wert auf Betreuung und Reintegration gelegt werden kann. In Anbetracht des Bevölkerungswachstums, dem sich das Großherzogtum verschrieben hat, scheint auch die Größenordnung von 400 Plätzen in der Untersuchungshaftanstalt berechtigt.
Andererseits sollten aber auch weitere politische Maßnahmen ins Auge gefasst werden, die zu einer Reduzierung der Zahl der Untersuchungshäftlinge führen könnten. Eine differenziertere Drogenpolitik gehört sicherlich dazu.

llaboulle@tageblatt.lu