Das Nein und seine Bedeutung

Das Nein der Niederländer zum Assoziierungsabkommen EU-Ukraine muss nicht zwingend eine Absage an die Europäische Union oder gar eine Liebeserklärung an Russlands Präsident Putin sein, wie in manchen Medien verlautet. Im Vorfeld hatten sich zwar Euroskeptiker mit einer groß angelegten Kampagne für das „Nee“ starkgemacht, mit dem Ziel, der EU einen Denkzettel zu verpassen. Doch das Nein kann auch völlig andere Gründe haben.

Es kann zum Beispiel der Wunsch nach einer neutraleren Ukraine sein. Eine, die Russland nicht verärgert. Zum Wohlergehen aller. Das Nein kann aber auch eine Absage an die EU-Erweiterung sein. Viele Europäer haben es satt, Europa weiter wachsen zu sehen. Insbesondere wenn der Zuwachs nicht wirklich gesund ist. Vielleicht sollte die Ukraine erst ihre eigenen Probleme in den Griff bekommen, bevor das Land die EU damit belastet. Denn kein einziger Punkt des Minsker Friedensplans vom Februar 2015 wurde vollständig umgesetzt: Feuerpause, politischer Prozess oder der Abzug schwerer Waffen.

Auch sollte man nicht vergessen, dass das Assoziierungsabkommen mit der EU der Auslöser der politischen Krise in der Ukraine und des Konflikts mit Moskau war. Andererseits kann das Nein aber auch ein schlechtes Omen für den Ausgang des Referendums zum Brexit bedeuten, das in gut zwei Monaten in Großbritannien stattfindet.

(erings@tageblatt.lu)