Erdogan auf Abwegen

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Eine beispiellose Festnahmewelle gegen Demonstranten, die sich an Kundgebungen gegen die Regierungspolitik beteiligt haben, ein Premierminister, der vom „Sieg“ über diese Demonstranten redet und vor „ausländischen Komplizen“ warnt, die Unruhen in seinem Land provozieren wollen.

Dies erinnert stark an die Ereignisse in Syrien vor rund zwei Jahren und gehört zum Standardszenario von Protestkundgebungen in Diktaturen. Allerdings sind hier die Türkei und ihr Regierungschef Recep Tayyip Erdogan gemeint, eine durchaus stabile Demokratie, die sich auf den Weg in die Europäische Union machen will. Es fragt sich allerdings, ob dies mit diesem Mann noch zu machen ist. Oder mit seiner religiös orientierten AKP, die ihren starken Mann offensichtlich gewähren lässt.

Die Verdienste Erdogans vor allem um den wirtschaftlichen Aufschwung der Türkei sind nicht außer Frage zu stellen. Doch offenbar scheint er, was den anvisierten EU-Beitritt anbelangt, mittlerweile seine Pläne geändert zu haben. Dabei sollten in den nächsten Tagen möglicherweise neue Verhandlungskapitel mit Brüssel eröffnet werden, was seit Jahren von den Europäern auf die lange Bank geschoben wurde. Unter den gegebenen Umständen hingegen wird es schwierig sein, in den europäischen Hauptstädten dafür Wohlwollen zu finden.