Die USA befinden sich auf einer „slippery slope“ in Richtung Autoritarismus. Zwar haben die Midterm-Wahlen, die den Demokraten eine Mehrheit im Repräsentantenhaus beschert haben, diese Entwicklung fürs Erste gebremst, doch besteht keinerlei Anlass, Entwarnung zu geben. Ein US-Präsident kann per Dekret regieren, er kann Vetos gegen die Gesetzgebung des „House“ einlegen und er wird unterstützt von einem Obersten Gerichtshof, der fortan stramm rechts verankert ist.
Es wurden im Laufe der vergangenen zwei Jahre eine ganze Reihe interessanter Bücher über Trump und den Trumpismus geschrieben, „Fascism“ von der Außenministerin a.D. Madeleine Albright dürfte eines der interessantesten davon sein.
Selbstverständlich bezeichnet sie Trump nicht als Faschisten. Sie zeigt aber deutlich, dass Faschismus kaum jemals einfach so vom Himmel fällt und dass spätere Diktatoren oft erst einmal tüchtig Kreide gefressen hatten, bevor sie den Marsch durch die Institutionen antraten.
Was als Faschismus endet, hat, wie u.a. Mussolini und Hitler zeigten, schon öfters als Resultat demokratischer Wahlen begonnen. Der endgültigen Machtergreifung ging die graduelle Unterminierung demokratischer Institutionen wie z.B. des Parlaments, der Justiz und der freien Presse voraus. Mussolini hat das mit dem ihm eigenen Zynismus beschrieben: Damit es nicht zu viel lästiges Gegackere gebe, müsse man dem Huhn die Federn ganz langsam, schön eine nach der anderen ausrupfen.
Faschismus, das weiß man auch seit den 20er Jahren, wird zudem meist erst dadurch möglich, dass die Bürger demokratischer Gesellschaften, die zu faul oder zu ängstlich sind, um für ihre Freiheiten zu kämpfen, sich selbstbetrügerischerweise einreden, dass das alles am Ende schon nicht so schlimm kommen werde: Das Volk der Dichter und Denker als Völkermörder? Aber ich bitte Sie!
Und weil man keineswegs ein „Pronunciamiento“ irgendwelcher machtgeiler Obristen braucht, um die Demokratie ins Jenseits zu befördern, sondern die Salamitaktik oft die viel geeignetere Methode darstellt, ist die Devise „wehret den Anfängen!“ so überlebenswichtig. Man kann wie gesagt Trump derzeit weder als Faschisten noch als Despoten bezeichnen. Doch wer weiß schon, wie weit er wohl zu gehen bereit ist, um „the Land of the Free“ seinen eigenen, eindeutig freiheitsfeindlichen Ambitionen zu unterwerfen?
Albright zeigt deutlich auf, wie seine Methoden und Aussagen den „Tyrannen en herbe“ verraten. Und dass es ein fataler Fehler wäre, wenn jene Amerikaner, denen ihre Freiheit lieb und teuer ist, einfach nur darauf vertrauen würden, dass am Ende die in die US-Institutionen eingebauten „Checks and Balances“ schon dafür sorgen würden, dass der Autokratenverehrer und Demokratieverächter Trump seine sinistren Instinkte nicht bis zum bitteren Ende ausleben darf.
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher". (Bertolt Brecht). Beides trifft auf die DTs dieser Welt zu.
Wenn die Amis weiter auf diesen Trump bauen, der eine Gefahr für die Demokratie darstellt, schaufeln sie sich ihr eigenes Grab. Es geht ihnen wie den Ratten in Hameln.
Die Trottelhaftigkeit Trumps ist so offensichtlich ,dass er eigentlich die Vorwahlen nicht hätte überstehen dürfen.Es sind die Wähler um die man sich Sorgen machen muss. Jetzt ernennt er "seinen" Gerichtshof und erklärt er dürfe sich selbst "begnadigen". Hoffentlich gibt es einen vernünftigen Gegenkandidaten für die nächste Wahl .