Nun könnte man sagen, dass die Europäer doch noch etwas in der Flüchtlingskrise zusammenbringen können. Doch zufrieden kann man nicht mit dem sein, was da gestern mit Ankara vereinbart wurde. Das Ergebnis mutet doch ziemlich hypokritisch an.
Schutzsuchende kommen in einem EU-Land an, von dem man weiß, dass sie wieder dorthin abgeschoben werden, von wo sie herkommen. Damit aber die Form gewahrt bleibt und alles mit rechten Dingen zugeht, wird ein Asylverfahren inszeniert, samt Berufungsmöglichkeit, an dessen Ende in nicht wenigen Fällen wohl dem Asylantrag stattgegeben wird. Doch wird der Antragsteller, anstatt dass er das Asyl auch dort wahrnehmen kann, wo er den Antrag gestellt hat (in diesem Fall in Griechenland), wieder umgehend dorthin zurückgeführt, wo er herkam.
Damit wird das Dublin-System quasi auf die Türkei ausgeweitet. Die Griechen werden den Nachbarn als sicheres Herkunftsland anerkennen und schon ist Ankara für alle Asylbewerber zuständig, die aus der Region und darüber hinaus in die Nähe der EU kommen.
Nachdem die EU-Staaten dieses Prinzip nicht unter sich durchsetzen konnten und es nicht fertigbrachten, Flüchtlinge unter sich aufzuteilen, wird jetzt die Türkei als Zwischenstation eingeschaltet. Ob das gutgeht?
gkemp@tageblatt.lu
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