Viele Zahlen hat Finanzminister Pierre Gramegna am Mittwoch dem Parlament vorgelegt. Während seines knapp anderthalbstündigen Referats unterfütterte er anhand von Zahlen und Diagrammen die Angaben, die Regierungschef Xavier Bettel am Vortag gemacht hatte. Wo der Staat zu sparen gedenkt, wo er zusätzlich einkassieren möchte.
Zahlen, die die Abgeordneten und als erster wohl Berichterstatter Franz Fayot aus dem USB-Stick herauslesen müssen. Denn das war eine der großen Neuerungen am Mittwoch. Kein aufgebauter Tisch mit Dutzenden Budget-Büchern wartete auf die Abgeordnete und Gäste der Budgetvorstellung am Eingang zum Plenarsaal. Das klassische Motiv für die Bildjournalisten entfiel dieses Jahr. Stattdessen durften sie innovativ einen Minister mitsamt USB-Stick in der Hand ablichten. Damit unterzog dieser die Budget-Depot-Prozedur einem erfrischenden Upgrade, sozusagen Etat 2.0
Zum Inhalt lieferte Gramegna einige weitere Details zum geplanten Haushalt nach, warnte wie bereits zuvor auch Premier Bettel vor den Gefahren einer allzu hohen Staatsverschuldung, begründete den Kurswechsel bei der Familienpolitik. Gramegna war sichtlich bemüht, zu erklären, dass zwar massiv gespart werde, dass aber keinesfalls ein Sozialmassaker anstehe. Konkret wurde es ua. für die Beamten, die bei Renteneintritt ein klein wenig verlieren werden und fürs Parking zahlen müssen. Jeder werde seinen Beitrag zur Sanierung der Staatsfinanzen leisten müssen, sowohl die Bürger, als auch die Kommunen und die Betriebe. Und es wird an die nächsten Generationen gedacht. Ein Souveränitsfonds als Sparbuch für Morgen.
Während Wochen vor dem Budgetdepot die Regierung beharrlich gemauert hatte, erfolgte am Mittwoch der Sprung in die Transparenz. Was den Abgeordneten der USB-Stick ist, wird für die Bürger die Web-Seite mit reichlich illustrierten Erklärungen sein: Das Budget für Dummies. Der Haken: Lesen wird der interessierte Bürger hier nur das, was Kommunikationsexperten aufbereitet haben. Aber vielleicht wird das den Appetit auf mehr wecken, zum Beispiel auf die Liste der 258 Maßnahmen, die man sich genau anschauen sollte.
Lucien Montebrusco
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