Freitag14. November 2025

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Bekenntnisse eines Premiers

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Er wisse selbst nicht mehr so ganz genau, ob es noch am 8. oder schon am frühen 9. Dezember war, als sich die EU-Regierungschefs in Brüssel auf einen zwischenstaatlichen Vertrag zwischen 26 Ländern neben dem EU-27-Verfassungsvertrag einigten, meinte am Mittwoch vor dem Parlament Premierminister Juncker.

Was dann folgte, war eine streckenweise extrem kritische Analyse, die Zweifel daran aufkommen lässt, ob er und seine Amtskollegen am Ende der Sitzung nicht weit mehr als das Zeitgefühl verlassen hatte. Geschaffen wurde mit dieser Lösung auch ein gewaltiges juristisches Problem, bekennt er. Fast hatte man den Eindruck, Juncker wünsche sich, dieses Abkommen werde demnächst wieder gekippt. Gipfelabkommen kippen ist ja inzwischen schon zu einer Art Volkssport der Staats- und Regierungschefs geworden.

Der Schuldenschnitt für Banken ist weg, Brüssel ist – dixit Juncker – eine Abkehr von den Deauville-Beschlüssen, die vor einem Jahr unter deutsch-französischer Initiative zustande kamen … Die Sympathien von Juncker für das Duo Merkel-Sarkozy sind offenbar nicht mehr zu toppen. Oder doch? „François Hollande an der Macht wäre keine grässliche Perspektive“, machte Juncker im Parlament Werbung für den sozialistischen Präsidentschaftskandidaten, der bei einem Wahlerfolg 2012 Nachverhandlungen zu dem Brüsseler Abkommen angekündigt hat.