Zurück auf Los

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(Franziska Koark)

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LUXEMBURG - Das Kulturministerium will alle Konventionen mit den Kultureinrichtungen überprüfen und neu aushandeln. Das wurde am Freitag nach der Sitzung des Parlamentsausschusses bekannt.

Der Schritt war bereits im Koalitionsprogramm im Kapitel Kultur angekündigt worden: „Il sera procédé à une réévaluation complète des conventions et de leurs bénéficiaires tout en veillant à la prévention de financements doubles par plusieurs Ministères ou administrations publiques.“ Nun macht Kulturministerin Maggy Nagel ernst. Am Freitag war die Kündigung sämtlicher Konventionen mit den Kultureinrichtungen des Landes Thema des Kulturausschusses im Parlament.

Hintergrund der Entscheidung ist eine Offenlegung der bisherigen Subventionierungspolitik, die streckenweise undurchsichtig gewesen ist. Nun sollen die Vereine klar aufzeigen, wozu die öffentlichen Mittel eingesetzt wurden. Diese Daten dienen als Grundlage für zukünftige Konventionen.

Die Entscheidung der Regierung stößt insbesondere bei der CSV-Opposition auf Unverständnis. Die Partei hatte zuletzt das Kulturministerium besetzt. „déi Lénk“-Vertreter im Ausschuss, Justin Turpel, fordert seinerseits die Offenlegung der Kriterien, nach denen die zukünftige Förderpolitik geregelt wird. Dies müsste im Parlament erörtert werden, handele es sich doch um politische Fragen, so Justin Turpel Tageblatt.lu gegenüber.
In die Kritik geraten ist das Kulturministerium diese Woche mit der Entscheidung, die Ausgaben für eine geplante Ausstellung über den 1. Weltkrieg zu übernehmen.