Am Donnerstag wurde bereits die zweite Ausgabe der Broschüre „La justice en chiffres“ vorgestellt. Interessierte finden hier alle möglichen Zahlen und Statistiken zu den verschiedensten Urteilen, aber auch Erklärungen über das Funktionieren des Justizapparates.
„Nach der ersten Auflage vom vergangenen Jahr wurde beschlossen, dieses Konzept weiterzuführen“, erklärt der Pressesprecher der Justiz, Henri Eippers. Unter anderem die Justizpressestelle und die Leitstelle für Statistiken arbeiten an dieser Broschüre. Der Justizapparat soll keineswegs verschlossen sein. Bereits mehrmals betonte Generalstaatsanwältin Martine Solovieff: „Wir wollen in Zukunft noch transparenter werden“. Ihre Vorstellung: Die Justiz darf auf keinen Fall eine Verwaltung hinter verschlossenen Türen sein. Das sogenannte „secret de l’instruction“ gilt aber auch weiterhin.
Nach dem Riesenerfolg der ersten Auflage, wo bereits nach fünf Wochen die ersten 1.000 Exemplare vergriffen waren, erschien nun am Donnerstag die zweite Ausgabe der Justiz-Broschüre. Einerseits ein gutes Arbeitsmaterial für die Schulen, doch auch die Bürger erhalten damit einen besseren Einblick in die Arbeit des Justizapparates. Die Broschüre ist eine abgespeckte Version des Jahresberichts. Sie soll auch weiterhin jedes Jahr erscheinen und immer einen anderen Schwerpunkt haben. Dieses Jahr wurde das Thema Verwaltungsgericht gewählt.
Darüber hinaus wird auf den ersten Seiten die Zusammensetzung und das Funktionieren des Justizapparates im Detail erklärt. In der Broschüre sind aber vor allem jede Menge Zahlen vorzufinden. Beispielsweise beschäftigte die Justiz im Jahr 2017 insgesamt 231 Staatsanwälte und Richter, davon 143 Frauen. Bereits beim Neujahrsempfang erklärte die Generalstaatsanwältin, dass die Zahl in Zukunft noch steigen werde.
Aufschlussreich sind auch die Zahlen über die Verkehrsdelikte. So wurden z.B. im Jahr 2017 im Bezirk Luxemburg insgesamt 1.528 Führerscheine eingezogen. 2015 waren es sogar 1.745.
Der Kassationsgerichtshof hatte im vergangenen Jahr etwas mehr Arbeit als 2016. 2017 wurden insgesamt 164 sogenannte „arrêts“ ausgesprochen – gegenüber 155 im Jahr 2015.
Knappe 55.000 Fälle gingen insgesamt 2017 bei der Staatsanwaltschaft Luxemburg ein. 2016 waren es noch rund 50.000. Ähnliches Szenario auch in Diekirch: 2016 waren es rund 8.904 und 2017 etwas mehr als 10.000.
Auf strafrechtlicher Ebene wurden im vergangenen Jahr 205 Beschuldigte im Bezirk Luxemburg und 28 im Bezirk Diekirch freigesprochen – aus dem neuen Heft geht allerdings nicht hervor, um welche Delikte es sich dabei handelte. 3.365 Angeklagte wurden hingegen in Luxemburg und 682 in Diekirch verurteilt.
Das Verwaltungsgericht
Das erste Kapitel der neuen Broschüre ist dem Verwaltungsgericht „Tribunal administratif“ und dessen Gerichtshof „Cour administrative“ mit Sitz im „Klenge Kueb“ (auch Hémicycle genannt) auf Kirchberg gewidmet. Das Verwaltungsgericht besteht aus insgesamt 13 Mitgliedern, die in vier Kammern à drei Richter eingeteilt sind. Zudem gibt es ein Eilgericht, dessen Richter der Präsident des Verwaltungsgerichtes ist.
Beim Verwaltungsgerichtshof gibt es nur eine einzige Kammer. Die Zweite Instanz in Sachen Verwaltungsverfahren besteht aus fünf Mitgliedern. Die Berufungsinstanz hat im vergangenen Jahr 278 sogenannte „arrêts“ gesprochen. Vor zehn Jahren waren es nur 103. Beim „Tribunal administratif“ haben die Richter 1.144 Urteile gesprochen. Und 92 Mal hat das Eilgericht einen Entscheid gefällt.
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