BelgienWeiterhin keine neue Regierung: König Philippe beginnt neue Beratungsrunde mit Parteien

Nach ersten gescheiterten Gesprächen hat der belgische König Philippe eine neue Beratungsrunde zur Regierungsbildung seines Landes begonnen. Er trifft sich jeweils mit den gleichen fünf Parteien, die auch bisher über die Regierungsbildung verhandelt haben, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga berichtete. Das sind die flämisch nationalistische Partei N-VA, die christdemokratische CD&V, die liberale MR aus der französischsprachigen Wallonie, die sozialdemokratische Vooruit sowie die christsoziale Les Engagés.

Zuvor war der erste Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Wie Belga berichtete, sei die Einführung einer Kapitalertragssteuer auf Finanzprodukte ein Streitpunkt gewesen. Der Parteivorsitzende der N-VA und Wahlsieger, Bart De Wever, kam am Donnerstagabend ohne ein Ergebnis der wochenlangen Verhandlungen zu König Philippe und gab sein Mandat als Regierungsbilder zurück. In Belgien entscheidet der König, wer die Gespräche zur Bildung einer nationalen Regierung führen wird. 

Regierungsbildungen in Belgien sind kompliziert und zumeist langwierig. Das liegt unter anderem auch daran, dass die meisten Parteien entweder in der französischsprachigen Wallonie oder im niederländischsprachigen Flandern antreten. Insgesamt waren gut acht Millionen Belgierinnen und Belgier zur Wahl Anfang Juni aufgerufen.