Wahl in Ruanda: Auch Luxemburg wählt

4.500 Ruander aus Luxemburg und Belgien geben ihre Stimmen bei der Präsidentschaftswahl am Freitag in Ruanda ab, berichten belgische Medien. Seit Donnerstag können Wähler in Brüssel, Lüttich und im luxemburgischen Konsulat abstimmen. Mehr als 44.000 Ruander im Ausland stimmen ab.

Bei der Präsidentschaftswahl in Ruanda am Freitag wird mit einem Sieg des langjährigen Amtsinhabers Paul Kagame gerechnet. Kagame tritt gegen Frank Habineza von der oppositionellen Demokratischen Grünen Partei und den unabhängigen Kandidaten Philippe Mpayimana an. Am Freitagmorgen waren lange Schlangen von Wählern in der Hauptstadt Kigali zu sehen. Dort waren alle Präsidentschaftsbewerber für die Stimmabgabe registriert.

Kagame hatte die Wahl 2010 mit 93 Prozent der Stimmen gewonnen. Der 59-Jährige ist in Ruanda an der Macht, seit seine Rebellen dort den Völkermord 1994 beendeten. Kagame ist weiter beliebt, weil die Wirtschaft Ruandas wächst, doch werfen ihm Kritiker vor, die Befugnisse des Staats dazu zu nutzen, um seine Gegner aus dem Weg zu räumen. Die ruandischen Behörden und Kagame bestreiten, dass die Regierung Dissidenten für Attentate ins Visier nehme. Gemäß einer Verfassungsänderung nach einem Referendum 2015 könnte Kagame theoretisch bis 2034 an der Macht bleiben.

„Ein außergewöhnlicher Anführer“

Bei einer Kundgebung im Juli hatte Kagame gesagt, „der Tag der Präsidentschaftswahl wird eine reine Formalität sein“. Ein Bewohner der Hauptstadt Kigali, Charles Karemera, sagte nach seiner Stimmabgabe in einem Stadion, dass „selbst die Kritiker“ einem sagen würden, „dass Kagame ein außergewöhnlicher Anführer ist, der Worten Taten folgen lässt“.

In Ruanda mit seinen zwölf Millionen Einwohnern sind rund 6,9 Millionen Wähler registriert. Die Wahllokale schließen um 15.00 Uhr Ortszeit am Freitag. Vorläufige Ergebnisse werden am späteren Freitag erwartet, wie Charles Munyaneza von der Wahlkommission sagte.

Präsidentschaftskandidaten durften in den meisten öffentlichen Orten keine Wahlplakate aufhängen, darunter Schulen und Krankenhäuser. Die Wahlkommission unterzog ihre Wahlbotschaften einer genauen Prüfung und warnte sie davor, dass ihre Konten bei sozialen Medien blockiert werden könnten. Drei potenzielle Kandidaten für die Wahl wurden disqualifiziert, weil sie bestimmte Voraussetzungen nicht erfüllt hätten.

AP