ParlamentVon Covid-19, Krätze und Wölfen

So interessierte sich der Ost-Deputierte der CSV Léon Gloden für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizei bei den sich häufenden Tankstellenüberfällen in Remerschen und Schengen und die zunehmenden Wohnungseinbrüche. Die rezenten Zahlen zeigten, dass die Einbrüche im Osten des Landes nicht dramatisch zugenommen haben, entgegnete Henri Kox („déi gréng“), Minister für Innere Sicherheit. Details zu den rezenten Tankstellenüberfällen wollte er aus ermittlungstechnischen Gründen nicht geben. Bestehende Abkommen mit den Nachbarländern ermöglichten der Polizei die Verfolgung von Straftätern jenseits der Grenze. Das Prüm-Abkommen sehe einen Datenaustausch zwischen Ländern bei Straftaten vor.

André Bauler (DP) sorgte sich seinerseits um die Restaurierung der Grabstätte von Gräfin Ermesinde von Luxemburg in der Abtei Clairefontaine in Belgien und fragte, ob Luxemburg sich an den diesbezüglichen Kosten beteiligen werde. Kulturministerin Sam Tanson („déi gréng“) zufolge finanziere die Denkmalschutzbehörde „Sites et monuments“ keine Arbeiten an Kulturgütern im Ausland. Man suche dazu jedoch nach anderen Möglichkeiten.

Den ADR-Abgeordneten Jeff Engelen trieb hingegen der erneut in Luxemburg gesichtete Wolf um. Als parlamentarisches Sprachrohr des Dachverbandes der Schafs- und Ziegenzüchter forderte er mehr Unterstützung, damit Letztere ihre Tiere besser schützen könnten. So würden höhere Umzäunungen benötigt. Und wie wäre es mit Subsidien bei der Anschaffung eines Herdenschutzhundes? Umweltministerin Carole Dieschbourg („déi gréng“) ließ sich zu keinen Zusagen bewegen. „Wir sind froh, dass der Wolf nach so langer Zeit erneut in Luxemburg auftaucht, zum 4. Mal seit 2017.“ Man habe bereits 2017 einen Aktionsplan in Sachen Wolf zusammen mit den Interessenverbänden der Landwirtschaft ausgearbeitet. Es gibt klare Prozeduren, was zu tun sei, wenn ein Schaf gerissen werde, sagte Dieschbourg und hielt dabei die entsprechende Broschüre hoch. Es gebe eine 100-prozentige Entschädigung, wenn es ein Wolf war, 75 Prozent bei unklarer Sachlage.

Als Erster nahm Dan Biancalana (LSAP) das Unwort Covid-19 in den Mund, und zwar im Zusammenhang mit den jüngsten Anticovid-Demonstrationen und der diesbezüglichen Polizeiausbildung. Henri Kox zufolge würden die Polizeianwärter auf derlei Einsätze vorbereitet, u.a. bezüglich der Verhältnismäßigkeit der anzuwendenden Maßnahmen.

Indirekt im Zusammenhang mit Covid-19 stand auch Myriam Cecchettis („déi Lénk“) Frage über die Krätze in den Schulen. Seit 2021 habe es eine Epidemie dieser ansteckenden Hautkrankheit, die über engen Kontakt zwischen Menschen übermittelt wird, gegeben. Ob es dazu Aufklärungs- und Sensibilisierungsmaterial gebe, fragte Cecchetti. Es gibt keine Pflichtmeldung bei Krätze, da diese von den europäischen Gesundheitsbehörden als harmlos eingestuft werde, so Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP). Ihr würden keine Angaben über eine Epidemie vorliegen, man wisse von Einzelfällen. Einen Bezug zur Covid-19-Pandemie sah sie nicht.

In Beantwortung einer Frage von Sven Clement („Piratepartei“) bestätigte Schulminister Claude Meisch (DP) die hohe Abwesenheitsquote beim Lehrpersonal wegen Covid-19. Den Zahlen von Montag zufolge fehlten in den Grundschulen 555 Lehrer und Lehrerinnen krankheitsbedingt (9,75 Prozent des Gesamtpersonals). In den Sekundarschulen wurden 472 Abwesenheiten verbucht (8,5 Prozent). In dieser Jahreszeit gebe es immer viele krankheitsbedingte Fehlzeiten, betonte Meisch. Es befinde sich jedoch keine Klasse im Homeschooling wegen des Lehrermangels. Marginal sei der Einfluss der neuen 3G-Regeln im Schulbereich.

Details wollte Sven Clement ebenfalls zum Preis einer Impfdosis und zu den Behandlungskosten bei Covid-19-Patienten im Krankenhaus wissen. Lenert zufolge fließen bei der Berechnung dieser Kosten neben dem Spitalaufenthalt medizinische Akten, Laboranalysen, Medikamente und die Nutzung von Apparaten mit ein. Bis Ende November kostete eine Impfdosis 60 Euro. 2020 gab es 1.990 stationäre Behandlungen in den Krankenhäusern, die durchschnittlich 17.100 Euro kosteten, die teuersten zehn Prozent mehr als 36.000 Euro. Auf der Intensivstation stiegen die Kosten auf durchschnittlich 56.000 Euro (286 Fälle). Kam die künstliche Beatmung hinzu, schnellten die Kosten auf durchschnittlich 70.719 Euro (173 Patienten) hoch. Finanzielle Angaben zu Long Covid konnte Lenert vorerst nicht geben.

Andere Abgeordnetenfragen betrafen u.a. die ungleiche Behandlung von homosexuellen gegenüber heterosexuellen Blutspendern, Informationskampagnen zur Covid-Impfung für schwangere und stillende Frauen und Genehmigungen für medizinische Behandlungen im Ausland.