Die von den oppositionellen Demokraten in den USA erhoffte „blaue Welle“ bei den Kongresswahlen ist ausgeblieben: Während die Partei ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus behaupten konnte, lag sie am Mittwoch im Senat Kopf an Kopf mit den bisher dort dominierenden Republikanern. In Alabama verloren die Demokraten einen Sitz an die Republikaner, auch in den konservativen Hochburgen South Carolina, Kentucky und Texas setzten sich die Kandidaten der Präsidentenpartei durch.
Die Kongresswahlen fanden parallel zur Präsidentschaftswahl statt, bei denen Amtsinhaber Donald Trump gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden um eine zweite Amtszeit kämpft. Alle Abgeordneten des Repräsentantenhauses wurden neu gewählt; im Senat ging es um rund ein Drittel der Sitze.
Im Repräsentantenhaus dürften die Demokraten in der nächsten Legislaturperiode über eine noch deutlichere Mehrheit verfügen als bisher: Laut Prognosen der Sender Fox News und ABC vom Dienstagabend (Ortszeit) gewann die Oppositionspartei dort vier bis fünf Sitze hinzu. Derzeit stellt die Oppositionspartei in der Parlamentskammer 232 der 435 Abgeordneten.
Beobachter gingen davon aus, dass die als Trumps Erzfeindin geltende Demokratin Nancy Pelosi auch in den kommenden zwei Jahren den Vorsitz im Repräsentantenhaus behalten wird. „Ich bin sehr, sehr stolz angesichts der Tatsache, dass wir – relativ früh – heute Abend sagen können, dass wir das Repräsentantenhaus verteidigt haben“, erklärte Pelosi nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen.
Noch unklar ist dagegen, welche Partei künftig im Senat – der anderen Kongresskammer – dominieren wird. Bislang ist dort die Republikanische Partei von Präsident Donald Trump mit 53 von 100 Sitzen in der Mehrheit. Die Demokraten hatten gehofft, in mindestens vier Bundesstaaten republikanische Senatoren ablösen zu können und so die Mehrheit in der Kammer zu erobern.
Laut den zunächst von US-Sendern verkündeten Resultaten der Senatswahlen gelang dies zunächst aber nur in zwei Fällen: Im Rocky-Mountains-Staat Colorado rang der Demokrat John Hickenlooper dem Republikaner Cory Gardner dessen bisheriges Senatsmandat ab. Hickenlooper war früher Gouverneur von Colorado. Auch in Arizona ging das Senatsmandat von einem Republikaner auf einen Demokraten über.
Andernorts konnten einflussreiche Anhänger Trumps jedoch ihr Mandat verteidigen – oder, wie im Südstaat Alabama, gar den Demokraten ihr Mandat abringen. In South Carolina setzte sich der prominente Republikaner und Trump-Loyalist Lindsey Graham gegen den schwarzen Kandidaten der Demokraten Jaime Harrison durch. Graham stand zuletzt unter Druck, weil er als Vorsitzender des Justizausschusses im Senat die umstrittene Abstimmung über die neue Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett geleitet hatte.
Möglicherweise temporärer Gleichstand
„Wir haben an der Urne nicht das Ergebnis erzielt, das wir haben wollten, aber wir haben Mut und Entschlossenheit gezeigt“, erklärte Harrison, dem es gelungen war, Wahlkampfgelder in Rekordhöhe einzutreiben.
Im Bundesstaat Kentucky verteidigte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, deutlich sein Mandat. Mit einigem Vorsprung vor ihren demokratischen Herausforderern gewannen auch die republikanischen Senatoren in Texas und Montana. Den Hochrechnungen von US-Sendern zufolge dürfen auch die republikanischen Senatoren von Iowa und North Carolina ihr Mandat behalten. Umfragen hatten in diesen beiden Bundesstaaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesagt.
Die Prognose-Webseite FiveThirtyEight des bekannten Statistikers Nate Silver hatte den Demokraten gute Chancen ausgerechnet, die Mehrheit im Senat insgesamt zu gewinnen. Offen ist das Rennen noch in den Bundesstaaten Maine und Georgia – in beiden Fällen lagen die republikanischen Bewerber in den Prognosen aber vorn. Sollten die Demokraten Maine oder Georgia für sich gewinnen, könnte im Senat für einige Wochen Gleichstand herrschen, bevor am 5. Januar ein zweites Senatsmandat in Georgia vergeben wird. (AFP)
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