Retro 2020Trump hinterlässt eine erbärmliche politische Kultur in den USA

Es ist zwar noch nicht vorbei, doch das Ende ist absehbar: In rund 20 Tagen wird Donald Trump als US-Präsident Geschichte sein. Bis zum 20. Januar wird er noch so manchen Beweis seiner schieren Unzulänglichkeit für das Amt des Staatschefs der USA liefern. Danach darf er ignoriert werden, dann zählt er nicht mehr. Seine über Twitter verschickten Botschaften werden an Bedeutung verlieren und endlich das sein, was sie schon immer waren: wirres Zeug eines in die Jahre gekommenen Egomanen. Der allerdings nicht durch Zufall ins Weiße Haus gelangte. Das zeigt sein Abschneiden bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen November. Zwar hat Trump auch dieses Mal, wie bei den Wahlen 2016, weniger Wählerstimmen erhalten als sein Herausforderer. Vor vier Jahren wurde er nur dank des Wahlsystems Präsident, da er entscheidende Bundesstaaten für sich gewinnen konnte. Doch konnte Trump im vergangenen November immer noch viel mehr Wähler von sich überzeugen, als einem lieb sein kann.

Nur gut, dass viele US-Bürger den unterschiedlichen über das Jahr hinweg veröffentlichten Umfragen, die den demokratischen Kandidaten Joe Biden mit weit größerem Vorsprung als Sieger sahen, als er es schließlich war, nicht vertraut haben. Das oft knappe Resultat in den bis zuletzt umkämpften US-Bundesstaaten zeigt denn auch, wie haarscharf wir der Katastrophe einer zweiten Amtszeit Trumps entgangen sind.

Was auf das aus den Wahlurnen hervorgegangene Verdikt folgte, machte allerdings noch einmal wie unter einem Brennglas deutlich, wie erbärmlich es mittlerweile um die politische Kultur in den Vereinigten Staaten bestellt ist. Männer und Frauen, die in Amt und Würden dem Gemeinwohl zu dienen sich verpflichtet haben, folgten weiterhin blindlings den unflätigsten Lügen und Behauptungen ihres Präsidenten über Wahlbetrug und Diebstahl. Viele Politiker der Republikaner mochten auch nach Feststellung der klaren Resultate die Tatsache nicht anerkennen, dass die Wahl verloren ist. Stattdessen beteiligten sie sich daran, mit Trump das Vertrauen in die demokratischen Verfahren in den USA weiter zu unterminieren. Wobei es zuweilen dazu kam, dass in manchen Bundesstaaten republikanische Gouverneure und Amtsträger sich gegen Angriffe und Anschuldigungen von den eigenen Parteifreunden aus Washington wehren mussten.

Insgesamt haben die demokratischen Institutionen der USA Trumps Amtszeit zwar überstanden. Dennoch hat sich mit dem sogenannten „Trumpismus“ eine Kultur der Respekt- und Rücksichtslosigkeit, der Missachtung des anderen, des Misstrauens und dergleichen mehr im politischen Leben des Landes etabliert, die nur schwer zu überwinden sein wird. Mit der Wahl von Joe Biden mag das Jahr 2020 der Beginn eines Wendepunktes in der US-amerikanischen Politik sein. Ob die Wende aber gelingt, wird sich erst zeigen müssen.