LuxemburgJournalistenverband ALJP: Rundschreiben zum Informationszugang laut Bettel teilweise falsch interpretiert

Luxemburg / Journalistenverband ALJP: Rundschreiben zum Informationszugang laut Bettel teilweise falsch interpretiert
Premierminister Xavier Bettel diskutiert mit den ALJP-Vertretern Roger Infalt, Luc Caregari und Ingo Zwank (v.r.n.l.) Foto: Editpress/Hervé Montaigu

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Der Luxemburger Journalistenverband ALJP hat während eines Treffens am Donnerstag mit Staats- und Medienminister Xavier Bettel die langjährige Forderung wiederholt, ein Informationszugangsrecht für Journalisten gesetzlich zu verankern. 

Staats- und Medienminister Xavier Bettel hat sich mit Vertretern der „Association luxembourgeoise des journalistes professionnels“ (ALJP) getroffen. Grund war die langjährige Forderung des Verbands, ein Informationszugangsrecht für Berufsjournalisten im Luxemburger Pressegesetz zu verankern. Das teilt die ALJP in einer Pressemitteilung mit. Damit würden öffentliche Institutionen dazu verpflichtet, vorhandene Informationen auf Anfrage der Journalisten freizugeben – ein Umstand, der in vielen westlichen Staaten schon gang und gäbe ist.

Bettel hat 2016 in einem Rundschreiben – der sogenannten „Circulaire Bettel“ – Beamte und Mitarbeiter öffentlicher Behörden dazu verpflichtet, Presseanfragen an die jeweiligen Sprecher der Ministerien weiterzuleiten. Das soll jedoch von vielen Beamten falsch interpretiert worden sein, gestand Bettel während der Sitzung ein. Bettel sei gewillt, Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten, nachdem er die Meinung des Presserates eingeholt habe. Zudem soll auch das 2018 in Kraft getretene Transparenzgesetz überarbeitet werden.

Paul
10. September 2021 - 14.28

Wann eppes falsch interpretéirt gëtt, ass dat well ët nët kloer definéiert ass an festgehalen ginn ass.

Lilly
10. September 2021 - 12.34

De Premier huet sech net vir näischt 't Verantwortung vir eis Medien ënner den Nol gerappt. Ech gesinn do e groussen Interessekonflikt an daat misst verbueden sin. Déi Hand wou fiddert bestëmmt och wat vun de Medien verbreet gëtt. Souvill zur Pressefräiheet