EditorialPervertierte Repräsentanz: Faktencheck zu Luxemburgs Wirtschaftslobbyismus

Sie können einem leidtun, unsere Wirtschaftslobbyisten. Ihre Kritiker: Unwissend. Der Unterton: Verhandeln können sowieso nur „déi Déck“. Das infrage gestellte Lebensgefühl: „Don’t tell my mother I’m a lobbyist. She thinks I play piano in a whorehouse.“

Fleißig in die Tasten hauen Jean-Jacques Rommes und Romain Schmit. Im digitalen Freudenhaus geben die beiden Wirtschaftsvertreter zurzeit ein schräges Duett. Der Soundtrack ihrer geschundenen Twitter-Seele: Luxemburgs mögliche Einführung eines Lobbyregisters. Ihre Kernkritik: Journalisten würden Lobbyisten per se mit zwielichtigen Aktivitäten in Verbindung bringen. Klingt schief? Ist es auch. Ein kleiner Faktencheck zum Demokratieverständnis der Wirtschaftslobbyisten.

Eigentlich wollte Jean-Jacques Rommes doch nur mit Vorurteilen aufräumen. Was im Juni mit einer kontroversen Stellungnahme zum Lobbyregister begann, endete diese Woche in einer Journalistenschelte. Von Ängsten und Vorurteilen war die Rede, zart besaitet klimperte Rommes: „Dir Journalisten traut de Wirtschaftsverbänn net a si trauen iech och net.“ Ein interessanter Sinneswandel: Noch vor einem Monat klang Rommes leicht anders. Sinngemäß beschrieb er das Repräsentationsprinzip von Interessengruppen wie folgt: Damit alle, die in der gesellschaftlichen Kommunikation nicht direkt zu Wort kommen, eine Stimme haben, vertreten Sprecher sozialer Gruppen diese Interessen und artikulieren sie während des legislativen Prozesses. Zum Klavier kam das Mikrofon: „Och 60 Deputéierte kënnen d’Kompetenz vu sougenannte ‚Pressure-groups‘ net ersetzen. Déi sinn och kengeswees heemlech ënnerwee. Am Géigendeel, si réngen all Dag ëm Opmierksamkeet a géifen am léifsten de Mikro guer net méi ofginn. Si sinn am Staat dat, wat ee ‚Corps intermédiaires‘ nennt.“

Ganz schön raffiniert, das muss man Lobbyist Rommes lassen. Denn: Wer sich auf den Intermediären-Ansatz liberaler Öffentlichkeitstheorien beruft, gleichzeitig aber ein Transparenzregister für Lobbyisten ablehnt, pervertiert das Repräsentationsprinzip. Damit Intermediäre – z.B. Lobbyisten – Bürger und Interessengruppen überhaupt repräsentieren können, müssen ihre Aktivitäten nämlich eins sein: nachvollziehbar. Erst diese Transparenz ermöglicht Normalsterblichen gesellschaftliche Orientierung und Integration. Besonders ironisch: Selbst die von Wirtschaftslobbys direkt Vertretenen können ohne Lobbyregister kaum einschätzen, ob ihre Repräsentanten bloß „déck tuten“ oder tatsächlich bei Abgeordneten regelmäßig um Aufmerksamkeit buhlen.

Insofern könnte Rommes auch gegenteilig argumentieren: Um Lobbyismus demokratisch zu legitimieren, sollte er sich klare Regeln geben. Dies, um sein Schmuddelimage loszuwerden und seine politische Bedeutung der Realität entsprechend darzustellen. Wenn Lobbyisten jedoch nicht daran interessiert sind, ihre Einflussnahme offenzulegen, und Abgeordnete der CSV sowie DP ungern ihre Abhängigkeit von Interessengruppen zugeben, stoßen Journalisten auf ähnlich hohe Hürden wie Korruptionsforscher – wer könnte da misstrauisch werden?