Im Kampf gegen die dramatische zweite Corona-Welle proben die EU-Staaten den Schulterschluss. „Wir sitzen alle im selben Boot“, sagte EU-Ratschef Charles Michel nach einem Videogipfel der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte ein koordiniertes Vorgehen und warnte vor allem vor erneuten Grenzschließungen im Binnenmarkt.
Konkret verabredeten die Staats- und Regierungschefs in der rund dreistündigen Sitzung, gemeinsame Test- und Impfstrategien voranzutreiben und die unterschiedlichen Corona-Warn-Apps für Handys zu harmonisieren. Die 22 verschiedenen Apps sollen noch im November miteinander kompatibel werden, wie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte.
Fast alle EU-Staaten verzeichnen inzwischen stark steigende Infektionszahlen. Allein vergangene Woche gab es in Europa nach Angaben der EU-Kommission 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle, täglich werden etwa 1.000 Covid-19-Todesfälle registriert. Die Intensivstationen füllen sich. Nicht nur Deutschland fährt das öffentliche Leben zurück, sondern auch andere Länder wie Frankreich, Italien, Spanien, Belgien und Tschechien.
Ratschef Michel sagte, im Kampf gegen die Pandemie brauche es einen gemeinsamen Ansatz bei der Verbreitung und Nutzung von Schnelltests. Die „Interoperabilität“ der Smartphone-Apps solle bei der Kontaktverfolgung helfen. Man habe außerdem darüber gesprochen, die Quarantänedauer in Europa zu harmonisieren. Man wolle ferner, dass Impfstoffe effizient genutzt werden könnten, sobald sie zur Verfügung stünden. Man müsse einen logistischen Ansatz für effiziente Impfkampagnen finden sowie kommunikativ gegen „Fake News“ zu Impfungen vorgehen.
Gegeneinander im Frühjahr
Im Frühjahr hatte es bei der Zusammenarbeit in der EU sehr geholpert. Die Partner verärgerten sich gegenseitig mit Grenzschließungen und Exportstopps für Schutzkleidung. Zeitweise stauten sich Lastwagen an den Grenzen über Dutzende Kilometer. Seither geben sich die Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen.
Allerdings: In der Gesundheitspolitik hat die EU kaum mitzureden, das ist Sache der Mitgliedstaaten. Die Kompromisssuche bei Regeln zur Corona-Ampel für eine einheitliche Bewertung von Hotspots dauerte Wochen. Die EU-Staaten gelobten zwar immer enge Zusammenarbeit, wollten ihren Freiraum aber dann doch nicht einschränken, sagte ein Diplomat am Donnerstag.
EU-Kommissionschefin von der Leyen hatte am Mittwoch mit Blick auf den Videogipfel konkrete Vorschläge gemacht und trug sie nach eigenen Worten auch den Staats- und Regierungschefs vor. So sollten die Staaten mehr Informationen etwa über freie Intensivbetten austauschen. Die Kommission werde 220 Millionen Euro für Krankentransporte mobilisieren. Zudem soll eine Experten-Plattform eingerichtet werden.
„Massives Testen“ sei nun notwendig, unter anderem mit neuen Antigen-Schnelltests, sagte von der Leyen weiter. Und beim Thema Impfstoffe sei wichtig, dass sie einerseits schnell zugelassen würden, aber auch sicher seien und dann gerecht verteilt würden.
An da klaut een deem aaner Masken, Schutzkleedung, etc. Wann dann emol e Vaccin do ass da geet e erëm genau d'selwecht. Dann heescht et nees "jeder für sich und Gott (?) für uns alle".
Harmonie... ja, ja. J.J Rousseau lässt mit seiner Arbeit "volonté générale" grüßen. Die Parallelen sind nahezu gespenstisch. Unter anderem hat das österreichische Verfassungsgericht gestern die Coronamaßnahmen vom Frühjahr für verfassungswidrig erklärt. Ein Licht in der Dunkelheit.
Dass es einer Katastrophe bedarf damit die EU-Lämder zusammenrücken.Aber das kennen wir ja auch aus dem Privatleben. Nur wenn's überall brennt wird zusammengerückt. Aber man lernt nie aus.