SaarlandMinisterpräsident Tobias Hans will keine Grenzkontrollen wie 2020

Saarland / Ministerpräsident Tobias Hans will keine Grenzkontrollen wie 2020
Saarländischer Ministerpräsident Tobias Hans mit Luxemburger Familienministerin Corinne Cahen während einem Gipfeltreffen der Führungskräfte der Großregion im Jahr 2019 Editpress

Jetzt weiterlesen! !

Für 0,59 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Wieder einmal ging es im Saarland um Disziplin und Geduld. Im Landtag machte der Ministerpräsident keine Hoffnung auf ein baldiges Ende der Corona-Krise. Damit stehen auch Grenzkontrollen wieder zur Debatte.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat im Blick auf mögliche Corona-Grenzkontrollen eine enge Abstimmung mit den Nachbarländern versprochen. Strengere Kontrollen der Menschen, die sich über die Grenzen bewegten, seien nicht auszuschließen, sagte er am Montag im Landtag in Saarbrücken. „Wir werden aber alles in unserer Macht Stehende tun, um Grenzkontrollen wie im Frühjahr 2020 zu verhindern.“

Sollten doch „Maßnahmen“ nötig sein, so sollten diese „gemeinsam mit unseren Nachbarn“ vorgenommen werden. „Auf keinen Fall werden wir den grenzüberschreitenden Berufspendlern neue Erschwernisse zumuten.“ Solche Kontrollen sollten auch nicht „entlang der ehemaligen Schlagbäume“, sondern etwa durch Nachweise regelmäßiger Tests erfolgen. Er verwies auf gefährlichere Mutanten des Covid-19-Virus auch im französischen Departement Moselle. „Je nachdem wie sich diese Varianten nun auch bei unseren grenzüberschreitenden Nachbarn oder bei uns ausbreiten“, seien Kontrollen nicht auszuschließen.

Deutschland hatte Mitte März 2020 wegen der Corona-Pandemie einseitig Grenzkontrollen vorübergehend wieder eingeführt und Übergänge für Menschen gesperrt, die die Grenze ohne „triftigen Grund“ passieren wollten. Die Grenze nach Luxemburg wurde Mitte Mai nach harter Kritik wieder geöffnet. Normalerweise pendeln jeden Tag mehr als 200.000 Menschen aus Belgien, Deutschland und Frankreich zum Arbeiten nach Luxemburg.

Hans warnte vor Hoffnungen auf ein rasches Ende der Corona-Pandemie. „Ganz in Sicherheit wiegen können wir uns erst dann, wenn das Virus weltweit unter Kontrolle ist“, sagte er. Wie lange das noch dauere, könne „nicht die klügste Person unter den Virologen, Epidemiologen und Infektiologen vorhersagen“. „Wir sind also noch mittendrin“, sagte der Ministerpräsident. Sollten die Fallzahlen weiterhin merklich sinken, so „werden wir auch wieder öffnen“, versprach Hans. Diese bedeute aber nicht, dass „wir alles auf einen Schlag wieder öffnen würden“: „Davon sind wir noch weit entfernt.“

Er verstehe, dass der Überdruss an einem Leben mit deutlich reduzierten menschlichen Kontakten zunehme, sagte Hans. Es gebe aber „keine evidenzbasierten Fakten“ darüber, wie die pandemische Situation in zwei, drei oder vier Wochen aussehe: „Deswegen können wir auch nichts versprechen, was das Ende der Corona-bedingten Belastungen betrifft. So ehrlich sollten wir alle sein.“ Kritik am Handeln der Akteure in dieser Krise sollte „konstruktiv und fair“ sein. Die Pandemie stelle alle vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Wegen der Mutationen des Virus könne man „eine dritte, noch massivere Welle nicht ausschließen“: „Uns droht eine neue Pandemie in der Pandemie, wenn wir jetzt unvorsichtig werden und vorschnell lockern.“

Jengi
15. Februar 2021 - 17.25

Dieser Herr Hans muss noch viel als Ministerpräsident dazu lernen, ganz glaubhaft ist er doch nicht. Manche seiner Vorgänger würden anders aussehen um in dieser Lage zu reagieren.

Till Eule vor dem Spiegel
15. Februar 2021 - 11.50

Zwischen Wollen und Tun liegen märchenhafte Welten.Unsere politischen Hänsel und Gretchen aus dem Grimm’igen Land haben oft genug das Blaue in den europäischen Himmel gezaubert ,vollendete Tatsachen geschafft , die uns Nachbarn dann aussahen ließen, wie die Hexe die in den Backofen gestoßen wird.