Konsequenzen der „Südspidol“-AffäreMilitärkrankenhaus-Projekt muss „neu ausgerichtet“ werden

Luxemburg will sich ein Militärkrankenhaus anschaffen. Doch das Projekt, das seinen Ursprung 2015 noch unter den damaligen Ministern Lydia Mutsch (Gesundheit) und Etienne Schneider (Verteidigung) hatte, muss nun „neu ausgerichtet“ werden. Grund sind die enormen Verspätungen beim „Südspidol“. Das „Major Incident Hospital“ sollte im neuen Gebäude in Esch seinen Platz finden. 

Doch mit der Kündigung der verantwortlichen Firmengruppe „Health Team Europe“ (HTE) unter der Leitung des österreichischen Architekten Albert Wimmer durch die Krankenhausgruppe „Centre hospitalier Emile Mayrisch“ (CHEM) verzögert sich der Bau: Das Krankenhaus wird wohl nun frühstens 2030/2031 fertig werden. „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, hatte der Präsident des CHEM-Verwaltungsrats und Escher Bürgermeister Georges Mischo (CSV) den drastischen Schritt im September kommentiert. Die Kündigung wurde wegen drei Hauptpunkten angeregt: Es habe keinen „belastbaren“ Zeitplan von HTE, ebenso wenig wie eine detaillierte Kostenaufstellung gegeben. Außerdem wäre das Architektenbüro nicht ausreichend vor Ort gewesen. 

Für das Militärkrankenhaus bedeutet dies einen Neustart: Wie die aktuelle Gesundheitsministerin Paulette Lenert und Verteidigungsminister François Bausch in einer gemeinsamen Antwort auf eine parlamentarische Frage mitteilen, gebe es nun Gespräche zwischen ihren Ministerien „um die Richtung des Projekts neu auszulegen“. Neben den Verspätungen des „Südspidol“ würden sich auch die Erfahrungen aus der Covid-Krise auf das Konzept auswirken. Ein „Hôpital militaire de campagne“, also ein mobiles Feldlazarett, wie es die beiden ADR-Abgeordneten Jeff Engelen und Fernand Kartheiser als Alternative vorschlagen, sei aber „nicht umsetzbar“ und entspräche nicht der Idee des „Major Incident Hospital“. 

Die Idee für das Projekt geht auf das Jahr 2015 zurück. Damals hat Luxemburg sein Verteidigungsbudget gemäß der NATO-Vorgaben von 0,4 Prozent auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht und wollte dieses Geld nach dem Kauf eines Militärflugzeugs und eines Militärsatelliten sinnvoll einsetzen. Bis dato werde das Projekt aber noch nicht im Verteidigungsbudget konsolidiert, teilt Verteidigungsminister François Bausch mit.

Der Schwerpunkt des „Major Incident Hospital“ soll in der Versorgung von Patienten mit schweren Infektionskrankheiten, der Forschung auf diesem Gebiet sowie in der Behandlung von durch Waffen verursachten Wunden und Traumata (z.B. infolge einer Terrorattacke) liegen, heißt es noch im November 2015 von den damals zuständigen Ministern in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.

Ende September 2018 nahm das Verteidigungsministerium exklusive Gespräche mit dem „Südspidol“-Träger CHEM auf, um eine Infostrukturpartnerschaft zur Umsetzung des Militär- und Katastrophenkrankenhauses auszuarbeiten. Diese Partnerschaft wurde auch 2018 im Koalitionsvertrag der Regierung Bettel II übernommen. Im März 2019 kam es zu einem Treffen zwischen der „Direction de la défense“ und den Verantwortlichen des CHEM, bei dem die Besiegelung einer Absichtserklärung beschlossen wurde, die am 8. Juli 2019 unterzeichnet wurde.