Hilfe für die Gemeinden„Liegen wir noch richtig?“: Syvicol startet Umfrage bei den Gewählten

Zweifel führt oft zu Erkenntnis. „Liegen wir noch richtig?“, ist deshalb eine Frage, die sich das Syvicol („Syndicat des villes et communes luxembourgeoises“) stellt. Um seine Zukunft macht sich das Gemeindesyndikat dabei keine Sorgen. Ganz im Gegenteil.

Einerseits wird das Syndikat immer öfters und enger am legislativen Prozess beteiligt. Es wird um Rat gefragt, wenn es um Gesetzesvorlagen geht, die von kommunalem Interesse sind.

Andererseits wird das Syvicol eine wichtigere Ratgeberrolle spielen, wenn die staatliche Vormundschaft ab- und die Gemeindeautonomie zunimmt. In dem Zusammenhang stellt sich die Frage, was die Gemeindevertreter, Bürgermeister und Schöffen, aber auch die Ratsmitglieder sich eigentlich erwarten.

Antworten auf diese Fragen soll nun eine Umfrage liefern. Im März wird sie unter allen Gemeindevertretern des Landes durchgeführt. Diese Standortbestimmung ist bereits im Arbeitsprogramm 2018-2023 des Syvicol vorgesehen. Jetzt wird sie umgesetzt.

„Es ist uns wichtig, zu erfahren, wie unsere Arbeit bis in den letzten Verästelungen der kommunalen Politik ankommt und genutzt wird“, so die Syvicol-Verantwortlichen, Präsident Emile Eicher (CSV) und Vizepräsident Dan Biancalana (LSAP). „Wir machen uns auch Gedanken darüber, wie wir in Zukunft funktionieren können, wie wir uns aufstellen sollen und müssen, um unserer Mission gerecht zu werden.“ Das gelte auch und besonders für die Gutachten, die das Syvicol zu den Gesetzesvorhaben schreibt und die ja vor allem Kritik und Erwartung der Gemeinden widerspiegeln sollen.

Zusammen mit einem Marktforschungsinstitut wurde im Rahmen von sogenannten Fokusgruppen vorab eine Art Probeumfrage gemacht, um die eigentliche Erhebung möglichst präzise und nahe an den Gemeindevertretern zu formulieren. Die Fragebögen werden nun in den nächsten Tagen allen Gewählten in den Proporz- und Majorzgemeinden des Landes zugestellt. Das sind insgesamt 1.120 Personen.

Der Nutzen der Umfrage, die zwischen dem kommenden 16. März und dem 4. April stattfindet, steht und fällt mit der Zahl der Teilnehmer. Je mehr, desto besser und aufschlussreicher. Die Beantwortung der Fragen erfolgt übrigens anonym. Mitmachen kostet 10 bis 15 Minuten Zeit. Mehr wird es, wenn man, je nachdem, einzelne Fragen kommentieren möchte.

„Wir wissen, dass die Zeit der Gemeindevertreter knapp bemessen ist, deshalb wissen wir es sehr zu schätzen, wenn wir viele Kommentare erhalten“, so Eicher weiter. Er betont, dass diese Reaktionen für eine möglichst zielorientierte Auswertung von großer Bedeutung sind.

Die Auswertung der Umfrage wird am 16. Mai im Rahmen der „Journée des élus“ im Kinneksbond in Mamer präsentiert. Anschließend sollen sich Arbeitsgruppen der einzelnen Themenfelder annehmen und Vorschläge ausarbeiten.

„Die Möglichkeiten, die sich daraus ergeben, können weit reichen“ meint jedenfalls Emile Eicher. Eine Personalaufstockung des Syvicol scheint dabei unumgänglich. Es geht aber vor allem um Orientierung, um zu sehen, welche Themen prioritär sind, wo man vielleicht proaktiver vorgehen und beispielsweise gezielter informieren und eingreifen oder gar Druck auf die Regierungsarbeit machen könnte.

In seiner Rolle als Bürgermeister von Düdelingen unterstreicht Dan Biancalana, wie wichtig es ist, die Erwartungen aller Gemeinderatsmitglieder an das Syvicol auszuloten, ob Mehrheit oder Opposition. „Werden die Gutachten des Gemeindesyndikates gelesen, sind sie verständlich, informativ, bieten sie eine Hilfe bei der Diskussion und Entscheidungsfindung im Gemeinderat oder was sollte geändert werden?“ Am 16. Mai wissen wir, wo der Schuh drückt.