Britische Arbeiterpartei„Keiner weiß, wofür Labour steht“: Nachwahl zum Unterhaus bringt historischen Verlust

Sie sei für „positive Veränderung“ eingetreten, sagte Jill Mortimer am Freitagmorgen vergnügt. Und genau dafür hätten sich die Menschen in Hartlepool entschieden: „Es ist Zeit für Veränderung!“

Mortimers Begründung für ihren Sieg bei der Nachwahl zum britischen Unterhaus klingt auf den ersten Blick absurd. Denn die Landwirtin trat für die konservative Partei von Premierminister Boris Johnson an. Die Torys regieren das Vereinigte Königreich seit elf Jahren, ihr dritter Regierungschef nach David Cameron und Theresa May ist auch schon beinahe zwei Jahre lang im Amt. Wendet sich also nicht logischerweise der Opposition zu, wer die Veränderung seiner Lebensumstände für nötig hält?

In ihrer kurzen Ansprache wies die neue Abgeordnete auf zwei Faktoren hin, warum dies am Donnerstag nicht zutraf. Nicht nur sei zum ersten Mal eine Frau gewählt worden, um die nordenglische Hafenstadt in London zu vertreten. „Ich bin auch die erste Konservative seit 57 Jahren“, sagte Mortimer stolz – seit 1964 hatten die Wähler stets einen Labour-Abgeordneten ins Unterhaus geschickt, darunter zwölf Jahre lang den Parteistrategen und späteren EU-Kommissar Peter Mandelson. Die alte Arbeiterpartei sei sich in Hartlepool „ihrer Sache zu sicher“ gewesen, so die Tory-Politikerin.

Das stimmt nur im historischen Sinn. Wer in den vergangenen Wochen mit Labour-Aktivisten sprach, erlebte wenig Optimismus. Was Parteichef Keir Starmer und andere prominente Wahlkämpfer vor Ort erlebten, fasste ein dem Guardian zugespieltes Dossier knapp zusammen: Gerade mal 40 Prozent der als Unterstützer bekannten Hartlepudlians wollten diesmal ihr Kreuz bei Labour machen.

Zudem dürften am Donnerstag mehrere Tausend Menschen für die Torys gestimmt haben, die bei der jüngsten Unterhauswahl im Dezember 2019 noch die Brexit-Partei unterstützt hatten – mit 26 Prozent hatte Nigel Farages Wahlvehikel in Hartlepool das beste Ergebnis landesweit. Dem Labour-Kandidaten reichten deshalb damals wegen des Mehrheitswahlrechts 38 Prozent zur Wahl. Diesmal holte Mortimer 51 Prozent, der Zuwachs für die Konservativen betrug 23 Prozent. Gleichzeitig fiel Labour auf 29 Prozent zurück.

Wenig hilfreich dürfte gewesen sein, dass Labours Kandidat Paul Williams ein überzeugter Pro-Europäer war, der als Abgeordneter eines benachbarten Wahlkreises zwischen 2017 und 2019 dafür eintrat, das Brexit-Votum rückgängig zu machen. In Hartlepool aber hatten die Wähler mit 70 Prozent für den EU-Austritt gestimmt. Wie Williams wird seine gesamte Partei als unversöhnt mit der wichtigsten außen- und innenpolitischen Umwälzung der vergangenen Jahrzehnte angesehen. „Labour blieb stumm in der Hoffnung, dass die Wähler das Thema vergessen“, analysiert Professor John Curtice von der Glasgower Strathclyde-Universität. „Aber die Wähler sind noch nicht so weit.“

Für die Menschen in Hartlepool und vielen ähnlich strukturierten post-industriellen, verarmten Städten Englands hatte das EU-Referendum nur am Rande mit Brüssel zu tun. Vielmehr richtete sich der Aufschrei des Protestes an die Politikelite in London: Nehmt uns zur Kenntnis, tut etwas für uns. Genau dies hat Johnson bei der Wahl 2019 der Bevölkerung versprochen, erste Projekte nehmen Gestalt an: Das Finanzministerium verlegt Tausende von Arbeitsplätzen aus London ins nordenglische Darlington, die Region Teesside, zu der Hartlepool gehört, soll einen zollfreien Hafen bekommen.

Bei der finanziellen Unterstützung von Arbeitsplätzen, die durch die Covid-Pandemie in Gefahr gerieten, arbeitet die Tory-Regierung mit sozialdemokratischer Großzügigkeit. Und nach verheerenden Pannen im Kampf gegen Sars-CoV-2 gelingt die Impfkampagne seit Monaten beinahe reibungslos: Mehr als die Hälfte der Menschen hat eine Dosis bekommen, ein Viertel ist vollständig geimpft.

Schwere Zeiten für jede Oppositionspartei. Für die Sozialdemokraten kommen zwei spezifische Probleme hinzu. Der seit gut einem Jahr amtierende Vorsitzende Starmer kommt mit seiner kühlen, forensischen Art nicht an gegen Johnsons munteren Optimismus. Dass der Premierminister sich durchs Leben schwindelt, scheinen die Leute nicht übelzunehmen. Labour stehe „unter neuer Führung“, hat der Londoner Anwalt gepredigt und sich damit von seinem Vorgänger, dem Alt-Linken Jeremy Corbyn, abgegrenzt. Woraus die Führung aber besteht? Die Frage bleibt unbeantwortet. „Keiner weiß, wofür Labour steht“, berichtet eine Marktforscherin aus ihren Kleingruppen-Gesprächen mit politisch Interessierten.

Zum Anderen steckt die Arbeiterpartei im gleichen Dilemma wie ihre Schwestern auf dem Kontinent: Die alte Wählerschicht aus sozial konservativen Arbeitern und kleinen Angestellten ist geschrumpft oder nach Rechts abgewandert. Zulauf gibt es, wenn überhaupt, von jüngeren, sozial liberal eingestellten Großstadtbewohnern, berichtet Wahlforscher Curtice. Darauf dürften die übers Wochenende erwarteten Ergebnisse der Bürgermeisterwahl in London und Manchester hindeuten. Auch in Wales scheint sich die Partei behauptet zu haben. Das mag Starmer und seinen Leuten ein wenig Mut machen. Bis die Briten in größerer Anzahl die Oppositionspartei als Vehikel für „positive Veränderung“ ansehen, wird noch viel Zeit vergehen.