Auch dieses Jahr verläuft die Briefwahl nicht ohne Probleme: Einige Wähler berichteten von Schwierigkeiten beim Abschicken ihrer Wahlbriefe, schreibt der Piratenabgeordnete Sven Clement in einer parlamentarischen Anfrage an Innenministerin Taina Bofferding (LSAP).

Auch die Ministerin wisse um die Probleme, antwortet sie. Sie sei beispielsweise im Bilde darüber, dass eine Gemeinde nicht genügend „Coupons-réponse“ mitgeschickt hatte. In drei weiteren Fällen – zweien in Österreich und einem in England – habe es Schwierigkeiten mit dem Akzeptieren der Antwort-Coupons oder mit dem Zurücksenden des gelben Transmissionsumschlags gegeben. Die Post habe in diesen Fällen Kontakt mit ihren Partnern vor Ort aufgenommen und bekam versichert, dass die Mitarbeiter an den betroffenen Stellen eine Erinnerung an die Briefwahlprozedur erhalten.

Da es derartige Probleme bereits in der Vergangenheit gegeben habe, fragt Clement, ob die betroffenen Personen die Umschläge nicht an die Botschaft des jeweiligen Landes zuschicken könnten. Das sei jedoch „keine Option“, so Bofferding, da beim Wähler im Prinzip keine Kosten anfallen sollen, weil die Gemeinden diese übernehmen. Es wäre nur in „seltenen Ausnahmefällen“ der Fall, bei denen das Zurücksenden nicht funktioniere und der Wähler selbst für das Verschicken des Wahlumschlags zahlen müsse.

Im Vorfeld der am Sonntag stattfindenden Wahlen habe die Post, in Ausführung einer Konvention mit dem Staat, eine Information an die Postoperateure weltweit verschickt, um sie über die Gemeindewahlen und die Prozedur der Briefwahl zu informieren, so Bofferding. Alle Luxemburger Gemeinden übernehmen die Kosten, die bei der Rücksendung der Wahlumschläge anfallen. 96 Kommunen haben die Prozedur des „Envoi-réponse“ angewandt, die anderen sechs „Coupons-réponse internationaux“.

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– Probleme bei Briefwahl 2018: Ministerium verneint Systemfehler

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