Immer mobil bleiben

Der CSV-Abgeordneten Sylvie Andrich-Duval ist zu Ohren gekommen, dass mehreren Menschen mit einer schweren Behinderung der Zugang zu den sogenannten Adapto-Dienstleistungen verwehrt wurde. Sie wollte wissen, welche Bedingungen der Patient erfüllen muss, um diese Dienstleistungen beanspruchen zu können und wer die Entscheidung trifft.

Das Ministerium für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur (MDDI) bietet spezifische Transportdienste für Menschen an, die sich aufgrund ihrer Behinderung nicht frei mit dem Auto oder den öffentlichen Verkehrsmitteln fortbewegen können. Der Transportdienst Adapto ergänzt den öffentlichen Personennahverkehr. Der Jahreshaushalt der Maßnahme beläuft sich auf 13 Millionen Euro. Dies gehe über die Regeln hinaus, die von der UN-Behindertenrechtskonvention erstellt wurden, betont François Bausch („déi gréng“) in seiner Antwort auf die parlamentarische Frage.

Alle Betreiber des öffentlichen Transports würden permanent dazu aufgerufen, Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugang zu den Verkehrsmitteln für Personen mit einer Behinderung zu gewährleisten. Dazu gehören Niederflur-Fahrzeuge, spezielle Leucht- und Tonanlagen für Schwerhörige und/oder Menschen mit einer Sehbehinderung, Ansagen in den Transportmitteln oder an den Haltestellen usw. Auch fördert die Regierung eine spezielle Ausbildung für das Bus- und Bahnpersonal. Die Nutzung des öffentlichen Transports sei außerdem kostenlos für die Besitzer eines Behindertenausweises, erinnert der Infrastrukturminister. Im Rahmen der Neugestaltung der Internetseite des Transportministeriums soll den Adapto-Dienstleistungen ein größerer Stellenwert eingeräumt werden, so Bausch weiter.

Die Kriterien für den Erhalt einer Adapto-Karte seien 2014 klar definiert worden, könnten aber jederzeit angepasst werden, erklärt der Minister. Die Dienstleistung richtet sich vor allem an Personen mit einer schweren körperlichen Einschränkung. Seit einigen Jahren wurde aber eine Erhöhung der Anfrage für Patienten mit psychischen Erkrankungen oder sog. intellektuellen Defiziten festgestellt. Für diese Art der Behinderung klare Kriterien festzulegen, sei aber schwer. Demnächst soll deshalb ein Treffen zwischen Vertretern des Familienministeriums, des Integrationsministeriums und der Großregion stattfinden. Die Entscheidung über den Erhalt der Karte treffen Mitglieder der Direktion des öffentlichen Transports nach einer eingehenden Analyse des Dossiers. Einige Fälle würden auch von der für die Führerscheine zuständigen medizinischen Kommission unter die Lupe genommen, so Bausch.

Was die Fahrerlaubnis betrifft, so wird sie nicht automatisch entzogen, wenn man eine Adapto-Karte bekommt. Ein Fahrverbot wird nur ausgesprochen, wenn klare medizinische Gründe vorliegen. Es komme oft vor, dass Bittsteller eine Adapto-Karte erhalten, aber zugleich normal weiter ihr Auto benutzen dürfen.