„Mitgefangen, mitgehangen“ wäre auch ein möglicher Titel für diesen Meinungsbeitrag gewesen, erschien uns dann aber zu absolut, zu endgültig und hoffnungslos.
Es geht um die Sozialdemokratie, die europäische, die tief in der Krise steckt, aber auch um die luxemburgische, die nicht isoliert steht und somit mit SPD, Labour und anderen „Schwestern“ quasi alle Hochs und Tiefs miterlebt und durchlebt.
Allein in den letzten paar Tagen nutzten mehrere LSAP-Politiker die Spalten unserer Zeitung, um über die Zukunft ihrer Partei und die der Sozialdemokratie zu sinnieren. Viel Richtiges und nach vorne gerichtete Selbstkritik waren in den Beiträgen zu lesen, sei es in der Stellungnahme der Partei-Linken (aus den Federn von Nando Pasqualoni und Nico Wennmacher), dem Beitrag von Fabio Spirinelli oder den „Denkanstößen“ von Franz Fayot.
Einig sind sich alle Autoren darüber, dass das Wahlresultat vom 14. Oktober ein historisch schlechtes für die sozialdemokratische Partei war, dass der Abwärtstrend gestoppt werden muss und dass dies jetzt geschehen muss.
Was die drei Analysen ebenfalls gemeinsam haben, ist die unterschwellige bis ganz klar formulierte Feststellung, dass ein linkes Gegenprojekt zum Neoliberalismus fehlt, dass es zum mittelfristigen Überleben ideologisch nicht reicht, die schlimmsten Auswüchse der zunehmenden Individualisierung einzudämmen, also mittels Rückzugsgefechten zu versuchen, einen letzten Rest von wahlrelevanter demokratischer Unterstützung zu retten und sich so bis zur nächsten Abstimmung zu schleppen, bei der es dann noch schlimmer kommen wird.
In der Tat: Zu lange hat die Sozialdemokratie an die Überlebensfähigkeit einer sozialen Marktwirtschaft geglaubt, daran, dass es nur eines legislativen Regelwerks bedarf, um den Kapitalismus quasi am Zügel halten zu können.
Dies funktionierte wohl auch eine Zeit lang, tut es aber seit dem fehlenden Gegengewicht nach dem Fall der innerdeutschen Mauer immer weniger.
Selbst im reichen Luxemburg mit großem Finanzpotenzial für ausgleichende Sozialtransfers wachsen die Unterschiede zwischen Arm und Reich, die soziale Horrorvision von „working poor“ hat bereits Gestalt angenommen. Der globale Kapitalismus, dies hätten die sozialdemokratischen Politiker bereits vor Jahren merken können und müssen, kann allein durch nationale Gesetze nicht gezügelt werden; er ist schlichtweg zu stark geworden und frisst sich demnach ungezügelt durch den ebenso globalen Markt. Auch die LSAP hat sich in diesem Umfeld einfangen lassen. Ob sie definitiv „gehangen“ werden wird, hängt auch von ihr ab …
Eine gesellschaftliche Gegenbewegung muss also her, sollen moralische Ziele wie Solidarität und das Streben nach einem „guten Leben“ für viele von den Bürgern als Alternative zu Individualität, Egoismus und Rücksichtslosigkeit, also jenen Untugenden, die in Wirtschaft und Unternehmertum Erfolg versprechen, betrachtet werden.
Oder wie Franz Fayot schreibt: „Durchsetzungskraft und die Fähigkeit, radikale und glaubhafte Lösungen und Antworten auf die Sorgen und Ängste der Menschen in einer globalisierten und sich rasant verändernden Welt formulieren.“
Sollte dies gelingen, wird es auch wieder mit den Wahlergebnissen klappen …
Für den einem Teil ist ihre Zusammenfassung treffend, allerdings stelle ich ja nicht nur das in Frage. Natürlich musste ich auf dieses Kommentar auch antworten. Trotz Überforderung und dem Mangel an Einsicht kann und darf eine solche Fahrlässigkeit nicht einfach so hingenommen werden. Da ich aber überzeugt bin, dass Sie in diesem Punkt meine Meinung teilen, würde ich gern noch einen kleine Klammer öffnen und zwar die der zu schnellen Einfuhr von manchen Gesetzen. Es kommt nicht selten vor, dass in manchen Ländern über 20 Gesetze auf einmal eingeführt werden ohne diese Punkt für Punkt durchzuarbeiten...
Für den einem Teil ist ihre Zusammenfassung treffend, allerdings stelle ich ja nicht nur das in Frage. Natürlich musste ich auf dieses Kommentar auch antworten. Trotz Überforderung und dem Mangel an Einsicht kann und darf eine solche Fahrlässigkeit nicht einfach so hingenommen werden. Da ich aber überzeugt bin, dass Sie in diesem Punkt meine Meinung teilen, würde ich gern noch einen kleine Klammer öffnen und zwar die der zu schnellen Einfuhr von manchen Gesetzen. Es kommt nicht selten vor, dass in manchen Ländern über 20 Gesetze auf einmal eingeführt werden ohne diese Punkt für Punkt durchzuarbeiten...
Langer Rede, kurzer Sinn: es gibt solche die, die Texte nicht verstehen können und solche die sie nicht verstehen wollen und andere, ( wohl die meisten ) die sie schlicht nicht verstehen. Die meisten Politiker sind einfach überfordert ohne es sich eingestehen zu wollen. Wer ist schon Experte auf allen Gebieten, ein Allerweltsgenie ?
Die letzten Tage wurden viele Reden gehalten über Wachstum in allen Bereichen, aber allen ist die Diskussion unter renommierten Professoren und Finanzexperten über die wirtschaftstheoretische Ideologie des Neoliberalismus bekannt, die neben der Austeritätspolitik einen wesentlichen Faktor in der politischen Ungleichheit in Europa einnimmt. So werde ich nicht zu tief darauf eingehen, da es genug lesenswerte Literatur darüber gibt, aber ich möchte nur einen Punkt hervorheben der in den politischen Debatten an Wert gewonnen hat. Die raffinierte Werbung seitens der neoliberalen Politik für mehr Eigenverantwortlichkeit und für mehr Eigeninitiative vom Autonom, Individuum oder Volk. Wieso raffiniert? Nun rein subjektiv betrachtet wird durch die Nutzung dieser Begriffe quasi frenetisch an Einfluss gewonnen, zugleich wird aber auch figurativ eine Schlinge geknüpft. Folgendes geschieht; durch die Einvernehmung der Politik der sozialen Bewegungen, verlieren diese ihre eigentliche Argumentationsbasis gegen die neoliberale Politik. So wird leider zugunsten des Neoliberalismus die Nachhaltigkeit missbraucht und mit dem vom Volk erteilten Mandat wird eine Politik betrieben die die Ungleichheit fördert anstelle dieser entgegen zu treten. Welche Ungleichheit und ob diese auch wirklich besteht kann jeder für sich selbst herausfinden, denn die Meinungen teilen sich auch hier in einem unbeschreiblichen Ausmaß. Allerdings, sprechen die Reaktionen der Bürger in vielen verschiedenen Ländern ihre eigene Sprache. In den großen Direktiven die publik gemacht werden ist heute zu unserer Zeit die gekonnte Dialektik fast schon eine wahre Kunst. Die Texte werden so geschrieben, dass die meisten den Sinn und das eigentliche Ziel solcher nicht verstehen können. Sicher gibt es auch viele die sie nicht verstehen wollen aber trotz allem schlicht und einfach zustimmend nicken und ihre Unterschriften setzen. Das genannte Beispiel ist hier exemplarisch für diese politische Vorgehensweise die die gesamte Bevölkerung Europas und Luxemburgs betrifft. Furchterregend ist diese regelmäßig trügerische Dialektik in dem Sinne, dass ihr gelegentlich ein humaner und toleranter Charakter zugeschrieben wird, aber Sie an sich nicht immer das Ziel von Humanität oder gar Toleranz ist. In den beschriebenen Konflikten zwischen Politik und Gesellschaft stellen wir fest, dass die Formalisierung der Demokratie mitsamt all ihren aktuellen Prozessen seit Jahrzehnten die unter anderem existierende Legitimationskrise der Demokratien nicht stemmen kann. Die Betonung liegt hier auf Jahrzehnte, weshalb all die politischen Diskurse sich auffällig wiederholen. Oft wird gesagt, dass die Geschichte sich nicht wiederholt und doch sehen wir auch hier einige Parallelen zu früheren Zeiten in diesem Konflikt. Es ist eben so, dass die Gespräche nur zum Teil und immer seltener an Qualität gewonnen haben. Die Politik kann oder möchte ihre Handlungen vor dem Autonom nicht mehr rechtfertigen obwohl dies einer der vielen Grundpfeiler der demokratischen Ordnung ist, schließlich ist es einfacher ohne Kontrolle zu entscheiden und zu beschließen. Die besten Beispiele sind hier meines Erachtens nach, die Abhörskandale von Seiten der verschiedenen Regierungen. Bis heute haben wir keine komplette und präzise Antwort zu all den gestellten Fragen bekommen. Trotz allem ist der Konflikt zwischen Volk und Politik in der Tat ein bemerkenswerter Prozess, denn, noch nie in der Geschichte der Politik sahen wir einen so schleppenden und langsamen Zerfall der Demokratie. Dieses Mal geschieht es eben nicht über ein Jahrzehnt, sondern über mehrere. Die Globalisierung hat sich ihren Platz im Parlament instituiert.
Noch einmal 25 Mio Euro in den Sand gesetzt für Weltraumspielereien und die Glaubwürdigkeit ist ganz hin!
Hoffentlich verschwindet D. Trump in der Versenkung, die Welt ist es Leid sich mit so einem Popanz abzugeben. Da aber der Großteil der Amerikaner wie eine Herde Büffel zusammen steht, werden sie diesen in sich selbst verliebten macht geilen Narziß wohl wieder wählen, LEIDER.