BissenGerüchte um Google-Projekt – Wirtschaftsministerium reagiert

„Wir kommentieren keine Gerüchte“, lautet die Reaktion des verantwortlichen Sprechers. Im Jahr 2017 hat ein Investor die Areale in Bissen gekauft, um dort ein Rechenzentrum zu errichten. Nachdem der Gemeinderat den Bebauungsplan für das Projekt gestimmt hatte, hat eine Vereinigung ein Rekursverfahren gegen diese Entscheidung anlaufen lassen. Dieser Einwand ging vor dem Verwaltungsgericht durch sämtliche Instanzen, was drei Jahre in Anspruch nahm. Erst seit März habe der Investor Rechtssicherheit.

„Allgemein ist und bleibt das geplante Rechenzentrum von Google in Bissen ein Projekt, das von der Regierung begrüßt wird, da es zur Diversifizierung und zur Ausrichtung von Luxemburgs Wirtschaft in eine Daten- und Digitalwirtschaft passt“, heißt es weiter aus dem Wirtschaftsministerium.

Wie steht es denn um die obligatorische Studie zu den Auswirkungen auf die Umwelt, die Google vorlegen muss, und um die Analysen in puncto Energie- und Wasserverbrauch? Der Internetgigant verhält sich zu diesen Themen weiter bedeckt. Wie jedes andere Projekt müsse auch dieses sämtliche vom Gesetz vorgeschriebene Prozeduren durchlaufen, heißt es aus dem Ministerium. Seit März liege der Ball klar im Feld des Investors bzw. der Firma Google, die die nötigen Initiativen ergreifen und die gesetzlich vorgeschriebenen Studien in Auftrag geben müssten.

Falls Google das Rechenzentrum eventuell nicht bauen sollte, teilt der Sprecher aus dem Wirtschaftsministerium einmal mehr mit, dass der Luxemburger Staat ein Vorkaufsrecht auf den besagten 33 Hektar Land habe, und zwar zum ursprünglichen Kaufpreis. Sollte von diesem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht werden, sei angedacht worden, dieses Areal dann für andere wirtschaftliche Aktivitäten zu nutzen.

Die abschließende Frage, wie lange die Regierung noch auf eine konkrete Zusage von Google zu warten gedenkt, wurde wie folgt beantwortet: „Es steht dem Wirtschaftsministerium nicht zu, Pläne, den zeitlichen Ablauf oder auch noch die Umsetzung des Projektes eines Unternehmens oder eines privaten Investors zu kommentieren.“ Nur so viel: Es gebe bis dato keine Anzeichen dafür, dass das Google-Projekt in Bissen auf Eis gelegt oder sogar gestorben sei.

Seit über vier Jahren geht nun schon die Rede von einem in Bissen geplanten Google-Rechenzentrum. Von Beginn an stachen die Bauherren hinter dem Projekt mit einem großen Mangel an Transparenz hervor. Ein Überblick der einzelnen Etappen.