BissenEine nicht alltägliche Abstimmung: Ratssitzung stand ganz im Zeichen des Bebauungsplans

Bissen / Eine nicht alltägliche Abstimmung: Ratssitzung stand ganz im Zeichen des Bebauungsplans
Künftig werden die Gemeinderatssitzungen, die Covid-bedingt noch immer im Festsaal des „Veräinsbau“ stattfinden, in Bild und Ton gestreamt Foto: Roger Infalt

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Neun Punkte standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom Donnerstagnachmittag in Bissen. Die Ädilen beschäftigten sich unter anderem mit dem allgemeinen Bebauungsplan der Gemeinde. Das anschließende Votum öffnet nun lediglich den prozeduralen Weg, den dieser Bebauungsplan hinter sich bringen muss. Über Einzelheiten wird erst später entschieden.

Gleich zu Beginn der Sitzung fragte sich CSV-Oppositionsrat Carlo Mulbach das Wort. Das Dossier zum Bebauungsplan der Gemeinde, das den Räten zugeschickt wurde, enthalte nicht alle notwendigen Dokumente. Daher wollte er wissen, was dieser Punkt auf der Tagesordnung zu suchen hätte. Bürgermeister David Viaggi erklärte einerseits, dass die Räte bereits Mitte April alle Dokumente per E-Mail erhalten hätten, andererseits hob er hervor, dass es in dieser Sitzung lediglich darum gehe, den Bebauungsplan auf den prozeduralen Weg schicken zu können. Am 15. Juni würde der Plan in allen Einzelheiten in einer öffentlichen Informationsversammlung vorgestellt werden, die zudem auch gestreamt werde, sodass jeder Einwohner im Bild sein kann. Daraufhin werden alle Reklamanten gehört, die eventuellen Einwände würden untersucht usw.

Damit ging man auf die geplante Tagesordnung über. Der Restantenetat der Gemeinde Bissen, der einstimmig verabschiedet wurde, beläuft sich auf 6.640 Euro. Was die Grundschule betrifft, begrüßte der Gemeinderat die Kandidaturen von Carole Isabelle Everard (Cycle 1) und von Armelle Schmit (Cycle 2-4) und gab jeweils ein positives Gutachten ab.

Anschließend standen mehrere Kostenanschläge zur Debatte, die allesamt einstimmig für gut befunden wurden: Ein auf einem Anhänger montiertes Notstromaggregat soll für 25.000 erstanden werden, neue Sitzgarnituren und eine Leselandschaft in der Grundschule sollen mit 46.436 Euro zu Buche schlagen, ein Sonnensegel am Tennisfeld sowie ein Trinkwasserspender und Schreinerarbeiten in der Sporthalle sollen insgesamt 45.000 Euro kosten, 135.000 Euro wurden für die Weiterführung der Umgestaltung der öffentlichen Beleuchtung auf LED-Lichter gestimmt, Instandsetzungsarbeiten im Kinderhort kosteten 230.000 Euro, ein Kostenanschlag in Höhe von 270.000 Euro betraf die Erneuerung des Daches der Halle „Frounert“ inklusive Montage einer Fotovoltaik-Anlage und Kanalarbeiten in der rue Michel Stoffel wurden mit 433.291,61 Euro veranschlagt. Für die Instandsetzungsarbeiten am Platz vor der Halle „Frounert“ wurde ein Zusatzkredit von 235.000 Euro verabschiedet.

Keine Einzelheiten

Was nun das Kernstück dieser Sitzung anbelangt, nämlich den allgemeinen Bebauungsplan (PAG) der Gemeinde Bissen, so holte Bürgermeister Viaggi weit aus, um jedem einen Überblick über die wichtigsten Punkte zu verschaffen. Wie bereits erwähnt, ging es in dieser Sitzung (noch) nicht um die Einzelheiten, über die wohl erst in einigen Monaten entschieden werden kann.

Vonseiten der vier CSV-Oppositionsräte wurden mehrere Fragen aufgeworfen, die sich spezifisch auf das eine oder andere Viertel der Ortschaft bezogen. Viaggi beteuerte immer wieder, dass es zu den Einzelheiten noch Beratungen und Sitzungen geben wird, was bei den CSV-Ratsmitgliedern aber nicht so recht als Antwort durchging.

Die anschließende Abstimmung, bei der es, wie Viaggi mehrmals wiederholte, einzig und allein darum ging, ob die Gemeinde die Prozedur, die ein Bebauungsplan durchlaufen muss, in Gang setzen soll, endete mit einem doch sehr erstaunlichen Resultat. Die sechs Mehrheitsräte (Schöffin Cindy Barros hatte vor dem Votum die Sitzung verlassen) gaben ihre Ja-Stimmen ab, derweil die vier CSV-Räte Hoscheid, Mulbach, Clement und Fagny dagegen stimmten.

Dieses Resultat konnte Viaggi („Är Leit“) nicht so recht nachvollziehen. „Heißt dies nun, dass die CSV-Opposition kein Interesse daran hat, dass Bissen einen allgemeinen Bebauungsplan bekommen soll …?“