Die EU-Wahlen in Luxemburg: Debakel für die CSV und blaues Wunder bei der DP

1Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament gab es einen klaren Verlierer und einen Gewinner: Die CSV stürzte gegenüber ihrem Resultat von 2014 ab, die DP gewann hinzu und wurde knapp erste Partei.

Das hatte sich CSV-Parteipräsident Frank Engel wohl nicht gedacht, als er am vergangenen Donnerstag erklärte, niemand erwarte sich, dass seine Partei prozentual zulegen würde. Dass sie derart abstürzen würde, damit wird wohl auch niemand gerechnet haben. Von 37,65 Prozent 2014 sackte die Partei um 16,55 Prozentpunkte ab und kam bei nur mehr 21,1 Prozent zum Stehen. Die CSV konnte damit ihren bei den Wahlen 2004 wiedergewonnenen dritten Sitz im Europäischen Parlament nicht mehr halten. Gewählt wurden Christophe Hansen und Isabel Wiseler-Santos Lima.

Vom schlechten Abschneiden der Christsozialen profitierte die DP mit, allen voran, ihrem Spitzenkandidaten Charles Goerens. Die Liberalen werden künftig mit zwei Sitzen im EP vertreten sein: Neben Charles Goerens zieht die ehemalige RTL-Moderatorin Monica Semedo nach Brüssel beziehungsweise Straßburg. Die DP steigerte ihr Resultat von vormals 14,77 um 6,67 Prozentpunkte und wurde mit 21,44 Prozent stärkste Kraft bei diesen Wahlen.

Grüne holen auf

Dicht auf den Fersen sind den beiden die Grünen. Wenn auch nicht ganz so stark wie ihre deutschen Freunde konnten „déi gréng“ dennoch auch in Luxemburg zulegen. Von 15,01 Prozent steigerte sich die Partei um 3,9 Prozentpunkte und liegt nun mit 18,91 Prozent nahe an den beiden stärksten Parteien. Für die Grünen wird Tilly Metz weiterhin im EP bleiben, die dort im vergangenen Jahr Claude Turmes abgelöst hatte, der in die nationale Politik gewechselt war.

Weiter abgeschlagen kommt als vierte Partei die LSAP. Mit einem leichten Zugewinn von 0,44 Prozentpunkten kommen die Sozialisten lediglich auf 12,19 Prozent. Ihr Absturz bei den vorigen Europawahlen, als die Partei von 19,49 Prozent (2009) auf 11,75 Prozent (2014) fiel, war demnach kein einmaliger Betriebsunfall. Für die Sozialisten wird Nicolas Schmit vorläufig ins EU-Parlament ziehen. Der ehemalige Arbeitsminister soll allerdings im Herbst als luxemburgischer Kandidat in die Europäische Kommission ziehen. Für ihn würde in dem Fall Marc Angel nachrücken.

Auch dieses Mal blieb damit der ADR ein Sitz im EP verwehrt. Zwar konnte die Partei gegenüber der vorigen Europawahl um 2,51 Prozentpunkte auf nunmehr 10,04 Prozent zulegen, nicht genug, um in Sichtweite eines Europamandats zu kommen. Das wäre an Gast Gibéryen gegangen, der mit 43.092 Stimmen (6. Rang) Erstgewählter auf der ADR-Liste ist. Von den anderen sechs Parteien konnten die Piraten auf 7,7 Prozent zulegen. Die Linken dürften nach geringen Verlusten von ihrem Resultat – 4,83 Prozent – enttäuscht sein. Erstmals dabei war die paneuropäische Bewegung Volt, die mit 2,11 Prozent vor den Kommunisten liegt, die 1,14 Prozent der Wählerstimmen erhielten. Letzte sind „déi Konservativ“ mit 0,53 Prozent.

DP-Spitzenduo punktet

Die DP wurde vor allem in den Zentrumsgemeinden sowie in einigen Gemeinden im Norden und Osten stärkste Kraft. Die CSV konnte sich hauptsächlich im Norden und Osten sowie in einigen Südgemeinden behaupten. Die Grünen haben in immerhin neun Gemeinden die Nase vorn, darunter in Esch/Alzette und in Differdingen. Die LSAP wurde lediglich in Düdelingen, Sanem, Kayl und Rümelingen stärkste Partei. In Frisingen setzte sich die ADR durch.

Das gute Abschneiden der DP ist vor allem auf die persönlichen Stimmen der beiden Spitzenkandidaten, den Erstgewählten Charles Goerens mit 97.445 Stimmen und Monica Semedo mit 50.890 Stimmen und damit Viertgewählte, zurückzuführen. Den zweiten Rang bei den persönlichen Stimmen belegt Christophe Hansen (62.622), den dritten Rang die Grüne Tilly Metz (55.359). Isabel Wiseler-Santos Lima belegt im Ranking der persönlichen Stimmen den fünften Platz mit 49.469 Stimmen. Erst auf dem zehnten Rang kommt Nicolas Schmit mit 39.000 Stimmen. Vor dem neuen LSAP-Europaabgeordneten sind der Grüne Meris Sehovic (41.679), Martine Kemp (39.585) und Romain Osweiler (39.455), beide von der CSV.

Dass vor allem das DP-Spitzenduo Goerens/Semedo den Wahlsieg der Liberalen abgesichert hat, zeigt der Umstand, dass die restlichen vier Grünen-Kandidaten vor den vier übrigen DP-Kandidaten liegen. Der Zweitgewählte bei der LSAP, Marc Angel, liegt mit 28.418 Stimmen auf Rang 20. Im Mittelfeld liegen die restlichen Kandidaten der LSAP sowie der ADR, der Piraten und der Linken. Im letzten Drittel finden sich die Kandidaten von Volt der KPL und den Konservativen, die das Schlusslicht bilden.