Die definitive Fassung des Kulturentwicklungsplan liegt vor

Vor einem weniger zahlreichen Publikum als noch vor drei Monaten im städtischen „Conservatoire“ stellten Staatssekretär Guy Arendt und Jo Kox die definitive Fassung des Kulturentwicklungsplans (KEP) sowie einen möglichen kulturellen Handlungsplan für die kommenden zehn Jahre vor.

„Dir hätt jo gären ee Plang gehat. Hei hutt der ee Plang. Dat hei soll elo keng Allusioun op eng politesch Campagne sinn, déi elo gläich eriwwer wäert sinn.“ So eröffnete Jo Kox seine Vorstellung des Handlungsplans für die Umsetzung des ominösen Kulturentwicklungsplans, von dem man am 29. und am 30. Juni eine Fassung 0.1 vorgestellt hatte. In seiner Rede fragte sich Jo Kox zu Beginn fast spöttisch, ob man jenen Plan nicht irgendwann in einem Museum wiederfinden würde – und suggerierte so wohl, dass der Plan ohne konkrete Konkretisierung in der Tat höchstens als Kuriosum in einer Kunstausstellung seinen legitimen Platz haben könnte.

Um den Plan konkret und so schnell umsetzen zu können, wie es die Zeitleiste vorsieht, so Kox, müsse man das Kulturbudget nicht auf ein Prozent, sondern gar auf drei Prozent erheben und mindestens 20 neue Stellen im Kulturministerium schaffen. Dies bedeutet nicht, dass die Umsetzung des KEP utopisch ist – sondern dass die zahlreichen Empfehlungen des 210-seitigen Dokuments eben Zeit benötigen.

Mir hunn ee Plang …

Wichtig sei, laut Kox, dass man den KEP als Rahmen betrachte – und dass an ebendiesem Rahmen nicht mehr gerüttelt werde. Staatssekretär Guy Arendt verdeutlichte ebenso, an dem Kulturentwicklungsplan führe für die nächste Regierung kein Weg vorbei, auch wenn diese Regierung dann die Prioritäten begutachten und budgetieren müsse. In puncto Zeitplan: Eben diesen stellte KEP-Mastermind Jo Kox am Donnerstag vor – der Plan für die nächsten zehn Jahre ist in 20 Semester aufgeteilt, alle vier Semester sollen die „Assises culturelles“ stattfinden, um herauszufinden, was genau erreicht wurde.

Zu Beginn bedeutet dies, so Kox, dass die nächste Regierung sofort ein Gesetz stimmen muss, das festlegen soll, dass Luxemburg den KEP umsetzen will, dass im Kulturministerium jemand für die Ausführung des Plans verantwortlich sein soll und dass ein Observatorium der Kulturpolitik geschaffen werden muss. Um dies zu festigen, braucht es außerdem eine Internetseite (www.kep.lu ist folglich seit Donnerstag funktionstüchtig, man kann die Newsletter bereits abonnieren) und eine Bestandsaufnahme.

Die Sache mit der TVA

Hier appellierte Jo Kox noch einmal an die vorhandenen Kulturschaffenden, weil 20 Prozent der Direktoren und Administratoren diverser Kulturinstitute die von der Statec versandten Fragebögen noch nicht eingereicht haben – „wenn sich darunter große Player wie zwei ’Etablissements publics‘ oder die Stadt Luxemburg befinden, können wir mit dem vorhandenen Material bloß eine verzerrte, also unnütze Statistik erstellen. Es scheint mir zum Beispiel aber wichtig, aufzustellen, wie viele Leute im Kultursektor tätig sind.“

Jo Kox kommentierte anschließend die 62 Empfehlungen, erklärte, die Sache mit der TVA wäre weitaus komplexer, als die Forderungen der Künstler (die sich für eine reduzierte TVA starkmachen) es darstellen – die Entscheidung liege letztendlich bei Brüssel. Ausgiebig erläutert wurde auch das Kapitel 20, in dem die Umstrukturierung der Unterstützung des kulturellen und künstlerischen Sektors mithilfe von drei „Fonds“ (dem „Fonds pour le patrimoine culturel“, dem „Fonds pour la création artistique et culturelle“ im Stil eines „Arts Council“ und eines „Fonds pour le développement culturel régional“) geplant werden soll. In diesem Kontext verdeutlichte Kox noch einmal, dass der Schwerpunkt eines solchen Arts Council die konkrete Förderung der luxemburgischen Künstler durch unter anderem den Vertrieb unserer kulturellen Produktionen sein müsste.

Leere Kassen

„Dazu muss man bemerken“, erklärt Jo Kox, „dass dieses Jahr fast jeder im Kultursektor das gleiche Problem wie der Film Fund hat: Die Kassen sind leer. Das entspricht einerseits dem natürlichen Lauf der Dinge, da immer mehr Künstler Nährboden im Ausland finden – und wir diese auch unterstützen sollen. Es ist aber bedenklich, dass ab Juni das Geld für die Reisespesen bei music:LX aufgebraucht ist – und dies beim 3-CL ab August auch der Fall ist. Diese klopfen dann beim Focuna an, sodass diesem nur noch 20.000 Euro für die restlichen drei Monate des Jahres bleiben.“

Vorher hatte Staatssekretär Guy Arendt den Werdegang des KEP – von seiner Version 0.1 zu seiner heutigen Version – vor Augen geführt und daran erinnert, dass nach einem Aufruf während der „Assises culturelles“ ganze 51 Änderungsvorschläge eingereicht wurden. Diese unterteilten sich in 45 Einzel- und Kollektivstellungsnahmen sowie die sechs Beiträge, die im Laufe einer Abgeordnetenkammersitzung vorgestellt wurden. Im Laufe dieser Sitzung wurde zudem ein Antrag gewählt, der stipuliert, dass die Umsetzung des Kulturentwicklungsplans alle zwei Jahre vom Parlament überwacht werden soll.

Ermüdungseffekt in der Kulturszene

Guy Arendt präzisierte anschließend, dass dem KEP einerseits zwei Kapitel hinzugefügt wurden (unter anderem das bereits erwähnte Kapitel über die Restrukturierung der Unterstützung des kulturellen und künstlerischen Sektors) und einige der Empfehlungen, die das Herz des Plans ausmachen, umgeschrieben, fusioniert, gestrichen oder gar hinzugefügt wurden. Gestrichen wurde unter anderem die Empfehlung, die sich auf das Archivgesetz berief, weil jenes ja dieses Jahr gestimmt wurde. Neu hinzugefügt wurde zum Beispiel die Wiedereinführung des „Congé culturel“ (Empfehlung 28) oder auch die Expansion der Angebote an kultureller Ausbildungen an der Uni.lu (Empfehlung 46).

Angesichts der relativ kurzen und zahmen Diskussionsrunde, die Jo Kox’ Erläuterungen folgte, fragt man sich, ob nicht vielleicht ein gewisser Ermüdungseffekt in der Kulturszene aufgetaucht ist, da die polemischen Fragen bereits im Laufe der „Assises culturelles“ im Juni gestellt wurden. Möglich ist natürlich auch, dass der Kultursektor mit den 62 Empfehlungen des KEP durchaus zufrieden ist – weil das Dokument in einer „bottom-up“-Herangehensweise entstanden ist, alle Kulturschaffenden mit Rat und Tat zur Seite standen und die Möglichkeit zur Stellungnahme mit Verbesserungsvorschlägen nach den zweiten „Assises culturelles“ es sowohl dem Kultursektor als auch der Zivilgesellschaft erlaubten, diese Toolbox gemeinschaftlich aufzustellen.

Bleibt eigentlich nur noch abzuwarten, wie schnell wie viele von diesen Punkten durchgeführt werden. Die Abwesenheit von Kulturminister Xavier Bettel während einer „Assises“-Sitzung ist übrigens mittlerweile schon genau so ein Running Gag wie die vertröstenden Worte des Staatssekretärs.