Eine echte Nachricht ist es nicht. Dennoch ist es beeindruckend zu sehen, wie die Steuereinnahmen in einem Sektor innerhalb von wenigen Jahren auf mehr als 1 Milliarde Euro angestiegen und dann rasant auf 12,5 Millionen Euro zusammengeschmolzen sind.
Der Onlinehandel hat dem Großherzogtum während einigen Jahren gewaltige Summen an Steuergeldern eingebracht. Hintergrund war die Tatsache, dass Unternehmen, die auf elektronischem Wege in Europa Waren verkauften, die gesammelte Mehrwertsteuer auf ihren Verkäufen in dem Land bezahlten, in dem sich ihr Firmensitz befand.
So begann die Mehrwertsteuer auf E-Commerce, sich bereits 2005 in Luxemburg bei den Einnahmen bemerkbar zu machen: In dem Jahr generierte der Onlinehandel 180 Millionen Euro für den Staat. In zwei Jahren steigen die Einnahmen auf praktisch 1 Milliarde Euro jährlich. Im ertragsreichsten Jahr, 2014, flossen dank dem Sektor 1,08 zusätzliche Milliarden Euro in die Steuerkasse. Das waren etwas mehr als 5 Prozent aller Einnahmen, die der Luxemburger Staat in dem Jahr verbucht hatte.
Doch damit war ab 2015 Schluss. Auf europäischer Ebene war entschieden worden, dass die Mehrwertsteuer auf E-Commerce künftig in den Ländern zu entrichten ist, in dem die Kunden ansässig sind.
Erhöhung der Mehrwertsteuer
Während einer Übergangszeit durfte Luxemburg noch einen Anteil von 30 Prozent an den Einnahmen behalten. Das machte sich bei den Zahlen schnell bemerkbar: 2015 fiel die Summe der eingenommenen Steuern auf 555 Millionen Euro – 2016 bereits auf 383 Millionen. Auch in den beiden Folgejahren brach die Summe der Steuereinnahmen durch Onlinehandel weiter ein: um satte 77 Prozent im Jahr 2017 und noch einmal um 46 Prozent im Jahr 2018.
Hintergrund des zusätzlichen Einbruchs der Zahlen war der Wegzug eines Unternehmens, wie die Luxemburger Zentralbank in ihrem „Avis“ zum Staatshaushalt 2019 schreibt. Es dürfte sich um Apple handeln, dessen Bereiche iTunes, Apple Music, App Store und der iBooks Store Anfang 2017 von Luxemburg nach Irland umgezogen sind. Zuvor hatten sie vom Großherzogtum aus rund 100 Länder bedient.
Es ist vorbei
Seit dem 1. Januar 2019 ist es nun komplett vorbei mit dem Geldfluss. Nun werden alle Steuern in dem Land bezahlt, wo der Kunde seinen Wohnsitz hat. Nur die Steuern auf nationalen Verkäufen bleiben demnach heute im Land. Für das Gesamtjahr rechnet die Regierung gerade noch mit Einnahmen in Höhe von 12,5 Millionen Euro. Der starke Einbruch dieser Steuern machte sich bei den Mehrwertsteuereinnahmen im Allgemeinen bemerkbar. Im Jahr 2015 waren die Mehrwertsteuereinnahmen um 4,6 Prozent rückläufig.
Während insgesamt drei Jahren lagen die Einnahmen unter dem Niveau von 2014.
Erst im vergangenen Jahr lag das Volumen der Mehrwertsteuer über dem von 2014. Dass Luxemburg es geschafft hat, einen Verdienstausfall von 1 Milliarde Euro wegzustecken, liegt vor allem an der Erhöhung ebendieser Steuer um 2 Prozentpunkte im Jahr 2015.
2015 - Das war zu Beginn der ersten Dreier-Regierung. Und die vorige Zweierkoalition unter Jean-Claude Juncker hatte das Land überhaupt nicht auf den Einbruch der Mehrwertsteuer vorbereitet obwohl sie der neuen EU-Regelung Jahre zuvor selbst zugestimmt hatte. Sorry
warum sind die denn nach irland gezogen? haben die Iren denn nicht bei dieser direktive mitgemacht?
Wenn der Finanzsektor sich Anderswo etabliert hat, die Grünen den Tanktourismus abgeschafft haben und die ausländischen Gastarbeiter vom Fliessenleger bis Bankdirektor wieder Nachhause sind, dann sitzen wir da, wir paar Luxemburger mit einem Haufen Schulden die diese Regierung für Bahn, Bus, Tram und Autobahnverbreiterung gemacht. Dann wird uns klar wie es den Griechen geht, bloss das die noch die Sonne haben. Keiner wird Mitleid mit uns haben, nein es wird die Neider freuen.
Wetten, dass bald die nächste MwSt. Erhöhung kommt!
Mir brauchen Stei'erkonvergenz iwert een laangen Zeitraum an Europa !
So könnte es auch mal dem Finanzsektor ergehen: die Investmentfonds Branche mit der Taxe d'abonnement ,die ist auch nicht garantiert für die Ewigkeit, da sie z.B .in Irland nicht besteht, wächst die Fonds Branche prozentual dort schneller an als in Luxemburg. (AUM) und mittel-bis langfristig könnte diese Geschäftssparte sich ganz nah Irland absetzen, das würde dann ein sehr großes Loch ins Budget reißen, und wie das denn schließen? Es sei denn man schafft sie endlich ab, aber dann gibt es auch sofort ein großes Loch zu stopfen für den Finanzminister!
Kann ja nicht so weh tun: die vorige Dreier-Regierung hat das vorausgesehen und offiziell angegeben, dass im zweiten Jahr der neuern Regierung (der heutigen) eine Milliarde Anleihe zusätzlich getätigt werden muss.