„Algerien erwacht ohne Bouteflika, aber mit großer Ungewissheit“, titelte am Mittwoch Tout sur l’Algérie (TSA), das wichtigste Medienportal des Landes.
Von unserem Korrespondenten Ralph Schulze
TSA ermutigte in einem Kommentar das algerische Volk, das den schwerkranken und unpopulären Präsidenten Abdelaziz Bouteflika aus dem Amt gejagt hatte, weiter zu demonstrieren: „Dieser Sieg ist nur ein Schritt. Das Wichtigste liegt noch vor uns: eine echte demokratische Transition durchzusetzen.“
Es ist ein historischer Moment im nordafrikanischen Algerien, wo 42 Millionen Menschen leben. Erstmals seit der 1962 erlangten Unabhängigkeit von Frankreich schafften es die Algerier mit massiven Protesten, ihre autoritären Machthaber in die Enge zu treiben und einen Staatschef zum Rücktritt zu zwingen. Auch wenn derzeit noch nicht klar ist, ob mit diesem Etappensieg auch wirklich das Ende des algerischen Regimes besiegelt ist.
Die ganze Nacht hindurch gefeiert
2011 war der von Tunesien übergesprungene „arabische Frühling“ vom algerischen Polizeistaat noch erstickt worden. Nun, acht Jahre später, ließen sich die Algerier nicht mehr einschüchtern. Politischer Stillstand, wachsende Perspektivlosigkeit und immer dreistere Korruption in Bouteflikas Machtzirkel sorgten dafür, dass die Menschen die Angst verloren.
Millionen Menschen demonstrierten die letzten Wochen mit Parolen wie „Bouteflika, verschwinde!“ – diese Massen ließen sich nicht mehr niederknüppeln. „Ich habe die Ehre, mitzuteilen, dass meine Amtszeit beendet ist“, heißt es in Bouteflikas Rücktrittserklärung. Von ehrenhaftem Rückzug kann freilich keine Rede sein. Armeechef Ahmed Gaid Salah, Algeriens starker Mann im Hintergrund, hatte Stunden zuvor und ultimativ Bouteflikas „sofortigen“ Abtritt verlangt. Seit Wochen hatten die Demonstranten dies gefordert. Dass Bouteflika nach dem Machtwort des Generals endlich nachgab, zeigt ziemlich deutlich, wer in Algerien tatsächlich das Sagen hat.
Die ganze Nacht zum gestrigen Mittwoch hatten tausende Algerier auf den Straßen der Hauptstadt Algier den Rücktritt des 82-jährigen Bouteflika gefeiert. Mit algerischen Fahnen geschmückte Autokorsos fuhren hupend durch die Stadt, Feuerwerksraketen stiegen in den Himmel, auf den Straßen jubelten und sangen die Menschen. „Wir wollen jetzt, dass auch der Rest der alten Garde verschwindet“, sagt ein überschwänglicher junger Mann vor den Kameras.
Die alte Garde, das ist jener undurchsichtige Machtapparat, der seit 20 Jahren mit Bouteflika an der Spitze in dem nordafrikanischen Land regierte. Eine Clique, zu der neben dem schwerkranken Bouteflika seine jüngeren Brüder Said und Nacer gehören, die angeblich zuletzt die Amtsgeschäfte führten. Genauso wie die allmächtigen Generäle unter Führung des 79-jährigen Armeechefs Gaid Salah.
Die Militärs hatten Bouteflika 1999 zum Präsidenten gekürt. Nun ließen sie ihn fallen. Wollen die Generäle damit nur ihre eigene Macht retten? Oder meint Oberkommandeur Gaid Salah es ernst, wenn er sagt: „Wir stehen auf der Seite des Volkes“?
Opposition bleibt skeptisch
Die Opposition ist jedenfalls skeptisch. Laut Verfassung muss nun der Vorsitzende des Senats, also des parlamentarischen Oberhauses, zum Übergangspräsidenten ernannt werden. Der Amtsinhaber, der 76 Jahre alte Abdelkader Bensalah, ist ein Vertrauter Bouteflikas. „Bensalah und die Armee werden keine freien Wahlen erlauben“, prophezeite Nazim Taleb, einer der Oppositionssprecher, im arabischen TV-Sender Al Jazeera.
Zumal die Erinnerungen an Algeriens kurzes Demokratieexperiment eher abschrecken dürften: 1991 hatte das auch damals schon tonangebende Militär halbwegs demokratische Parlamentswahlen erlaubt. Doch nachdem im ersten Wahlgang die Islamisten, die unter dem Namen Heilsfront antraten, klar vorne lagen, brachen die Generäle die Wahl ab. Die Heilsfront wurde wenig später verboten und es tobte in den 1990er Jahren ein blutiger Bürgerkrieg, in dem bis zu 200.000 Menschen umkamen.
Fest steht, dass die Krise Algeriens mit Bouteflikas Verschwinden noch lange nicht beigelegt ist. Und dass der Ausgang des Konflikts völlig offen ist. Übrigens eine Krise, die in Europa nicht ohne Sorgen verfolgt wird: Algerien ist ein wichtiger Erdgaslieferant. Und zugleich ein bedeutender Partner bei der Bekämpfung der irregulären Migration und gewaltbereiter Fundamentalistengruppen, die in Südalgerien ihr Rückzugsgebiet haben.
Deswegen schaute man bisher über Demokratiedefizite des Landes hinweg. Dazu passt, dass die EU bisher in Sachen Algerien auffällig schweigsam blieb. In Algier gingen derweil auch am Mittwoch die Demonstrationen weiter. Wenn auch mit einem neuen Motto: Jetzt rufen die Menschen nicht mehr „Bouteflika, hau ab!“, sondern sie wollen einen Systemwechsel erzwingen und skandieren: „Regime, hau ab!“
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können