Der Iran hat der EU eine Frist von 60 Tagen gesetzt, die weitere Umsetzung des Atomabkommens auch nach dem Ausstieg der USA zu garantieren. Das wurde bei einem Treffen am Sonntag unter Teilnahme des iranischen Vizeaußenministers Abbas Araghchi festgelegt, berichtete das Internetportal des Parlaments in Teheran. Nach Informationen aus Teheran beansprucht das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien jedoch 90 Tage. Dieses Thema solle deshalb bei dem Treffen der Außenminister am Dienstag in Brüssel erörtert werden.
Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“, es werde eine Frist von 60 beziehungsweise 90 Tagen geben. „In dieser Zeit werden wir alle Möglichkeiten nutzen, um die amerikanische Regierung zu einer Änderung ihres Verhaltens zu bewegen. Das geht vor allen Dingen durch Gespräche und auch dadurch dass wir aufzeigen, dass am Ende alle verlieren, wenn wir weltweit in eine Eskalation von einseitigen Maßnahmen hineinlaufen“, sagte Altmaier.
Irans Präsident Hassan Ruhani hatte nach dem Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen für einen Verbleib seines Landes plädiert. Bedingung sei jedoch, dass die drei europäischen Vertragsstaaten „binnen Wochen“ die vertragsgerechte Umsetzung des Vertrags, besonders dessen wirtschaftlichen Teils, garantierten.
Allerdings könnte sich dies angesichts angekündigter US-Sanktionen als äußerst schwierig erweisen.
"America first" sind offensichtlich nicht nur Wörte. Interessant ab zu warten wie die EU darauf reagieren vermag.