Luxemburg wird sich nicht für einen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei einsetzen. Das sagte Außenminister Jean Asselborn in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. „Die Verhandlungen müssen als Prozess mit offenem Ende betrachtet werden“, schreibt der Minister. Ob die Verhandlungen voranschreiten, liege am Fortschritt des jeweiligen Landes. Die Türkei habe sich aber, vor allem in den letzten Monaten, immer weiter von der Europäischen Union entfernt. Damit seien die Verhandlungen „de facto“ gestoppt.
Einen offiziellen Stopp sei dagegen nicht im Interesse der EU. „Wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei seiner Rede zur Lage der Union schon sagte, werden wir dem türkischen Volk und all denen, die bereit sind mit uns auf Basis unserer Werte zu kooperieren, immer eine Hand reichen“, meint Asselborn weiterhin. So könne mit der offiziellen Weiterführung der Verhandlung auch den Menschen in der Türkei geholfen werden, die immer noch an die EU glauben und ihre Werte verteidigen.
Reisewarnung
Ein offizieller Stopp der Verhandlung müsse sowieso von der Kommission auf Antrag von den EU-Länder ausgehen. Dann müsste noch eine qualifizierte Mehrheit dafür stimmen. Bei den letzten Diskussionen über das Thema habe sich aber nur ein einziges Land für einen solchen Schritt ausgesprochen. „Die EU ist auch weiterhin an einer engen Kooperation mit einer Türkei interessiert, die sicher, demokratisch sowie politisch und wirtschaftlich stabil ist“, meint der Minister.
Eine Reisewarnung gibt es seit dem Putschversuch vom letzten Jahr trotzdem. Das Außenministerium rät Reisenden in die Türkei, sich immer an die Vorgaben der türkischen Sicherheitskräfte zu halten und Abstand von größeren Menschenmengen zu halten. Das Ministerium warnt auch vor Reisen in den Südosten der Türkei. Sie sollten nur angegangen werden, wenn sie absolut notwendig sind. „Den Menschen wird allgemein abgeraten, in ein Land oder in eine Region zu reisen, in denen es politische oder andere Unruhen gibt“, so Asselborn.
A da wonnert een sech, wann eng ganz Partei beemol net méi gewielt gëtt. Een eleng kann ee jo net einfach sou ofwielen.
avec des gens comme Jang ça devient vraiment difficile de croire encore à l'Union Européene. rdv en 2019.
Ich bin für ein Stop ...
Egal wie, die Türkei gehört nicht zu Europa weil sie sowieso nicht in Europa liegt, und unsere Werte in Sachen Menschenrechte mit den Füßen tritt, wie kann Herr Asselborn also befürworten dass die EU mit solch einem Land weiter über einen Beitritt verhandelt...es gibt sowieso EU Länder die schon Nein gesagt haben...
Ungarn gären aus der EU geheien awer matt der Türkei (wär emol intressant een EU weiten Referendum ze maachen wivill Leit dei iwwerhaapt an der EU wellen) op Schmusekurs. Abe jo !