Aufstand in Schrassig25 Häftlinge randalieren und stellen Forderungen wegen Corona

Aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr des Coronavirus gelten in Schrassig derzeit strengere Sicherheitsbestimmungen als sonst. So wurden unter anderem die Besuchszeiten bis auf Weiteres komplett abgesagt. Auch wurden Ateliers, Sportaktivitäten und Fortbildungskurse ersatzlos gestrichen. Oberste Priorität habe derzeit die Gesundheit der Häftlinge, unterstreichen die Strafvollzugsbehörden in einer Pressemitteilung. Mit Erfolg: Zumindest bis Donnerstag hat sich das Virus noch nicht hinter Gittern manifestiert.

Dennoch scheint die Stimmung im Gefängnis angespannt: Wegen eines Aufstandes musste am späten Mittwochabend kurz nach 21.30 Uhr die Spezialeinheit der Polizei in Schrassig anrücken. Mehr als 20 Häftlinge seien an der Aktion beteiligt gewesen, so das Justizministerium am Donnerstag in einer Mitteilung an die Presse. Es ist den Spezialkräften der Polizei jedoch gelungen, die Lage zusammen mit der Interventionstruppe des Gefängnisses gegen 1 Uhr wieder in den Griff zu bekommen.

Die Rettungsdienste des CGDIS waren zwar vorsichtshalber vor Ort, laut Behörden aber wurde niemand verletzt. Der Sachschaden sei hingegen bedeutend, wie das Justizministerium weiter mitteilt. Die Rädelsführer des Aufstandes seien zunächst auch in Einzelhaft genommen worden. Diese Maßnahme werde in den kommenden Tagen überprüft und je nach Benehmen der Betroffenen neu bewertet.

Angesichts der aktuellen Lage kamen am Donnerstagmorgen Fragen auf, ob der Aufstand der Häftlinge mit der Coronakrise zusammenhänge. Die Behörden jedoch hielten sich bedeckt. In der Mitteilung des Justizministeriums heißt es lediglich: „Auch wenn der Zwischenfall in keinem engen Zusammenhang mit den Maßnahmen steht, die im Kampf gegen die Ausbreitung von Covid-19 getroffen wurden, wurden derartige Maßnahmen ebenfalls in der Haftanstalt angewendet, um die Gesundheit der Häftlinge zu schützen.“

Dennoch scheinen die Häftlinge tatsächlich eine Reihe von Forderungen im Zusammenhang mit Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie gestellt zu haben. Dazu gehört eine frühzeitige Haftentlassung, wie sie in anderen Ländern bereits angewendet wurde. Diese Maßnahme mache aber nur bei überfüllten Haftanstalten Sinn, heißt es in der Mitteilung des Justizministeriums. Auf Luxemburg treffe dies jedoch nicht zu.

Gefordert wurde auch eine Lockerung der Besuchs- und Kontaktverbote, was die Gefängnisleitung aus Sicherheitsgründen jedoch ablehnt. Schließlich gehe es darum, engen Kontakt zu unterbinden und damit die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung zu reduzieren. Als Alternative wurden bereits Kabinen eingerichtet, in denen Häftlinge über Skype mit ihrer Familie Kontakt aufnehmen können. Man sei jedoch bereit, dieses Angebot noch zu verbessern und die Gesprächszeiten zu verlängern, so die Gefängnisleitung. Auch arbeite man derzeit an einem alternativen Freizeitangebot für Häftlinge, im Einklang mit deren Rechten und Interessen.

Die Einschränkungen im Kampf gegen Corona würden derzeit alle treffen und nicht nur die Häftlinge, unterstreicht das Justizministerium. Auch seien die Gefängnisinsassen im Fall einer Ansteckung durch Covid-19 in besten Händen. Ihnen stehe die gleiche Pflege zu wie den Bürgern in der Öffentlichkeit. Auch wenn die Häftlinge noch nicht über Schutzmasken und Handschuhe verfügen, sei doch das Personal bestens ausgerüstet. Außerdem werde das Gefängnis ab sofort die Masken selbst herstellen.

Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen Ermittlungen angeordnet. Das Justizministerium stehe auch weiter in engem Kontakt mit der Luxemburger Strafvollzugsbehörde. Am Freitag wird sich der parlamentarische Justizausschuss mit dem Vorfall beschäftigen. In der Haftanstalt sind derzeit rund 600 Strafgefangene untergebracht.