Seit Wochen geistert der Schatten des Forza-Italia-Chefs Silvio Berlusconi über den Dächern Roms: Der Medienmogul mit seiner spektakulären politischen und privaten Vergangenheit möchte gern 13. Präsident Italiens werden.
Am kommenden Montag beginnen die Wahlen. Wegen der Covid-Pandemie und der raschen Ausbreitung der Omikronvariante werden sich die einzelnen Wahlgänge nur schleppend voranbewegen – die 1.009 Wahlberechtigten müssen namentlich ihre Stimme abgeben, nur kleine Gruppen werden wegen der Kontaktbeschränkungen in den Plenarsaal gelassen.
Der sich durchsetzende Kandidat muss wenigstens im vierten Wahlgang 505 Stimmen des erweiterten Parlaments auf sich vereinigen, um die Wahl zum Staatsoberhaupt annehmen zu können. Nach den bisherigen Schätzungen fehlen Silvio Berlusconi als Kandidat eines Mitte-rechts-Bündnisses nur etwa 50 Mandate, die er versucht aus den Reihen der zentristischen Abgeordneten und von eventuell Abtrünnigen der 5-Sterne-Bewegung zu rekrutieren.
Die alten Weggefährten
Es ist die alte Garde des Ex-Cavaliere, die nun versucht, die letzten Schwankenden zu mobilisieren. Denis Verdini, langjähriger Koordinator der Berlusconi-Parteien Forza Italia und Popolo della Libertà, schrieb einen langen Brief an die früheren Mitstreiter Marcello Dell’Utri und Fedele Confalonieri, den Präsidenten des Berlusconi-eigenen Konzerns Mediaset. In dem Schreiben legte Verdini klar, wie man die nötigen Stimmen für Berlusconi akquirieren könne. Verdini galt und gilt als die Graue Eminenz hinter den politischen Aktivitäten Berlusconis. Gemeinsam mit Dell’Utri hatte er den einstigen Mailänder Bauunternehmer politisch aufgebaut und immerhin an die Spitze von vier Regierungen in Rom gehievt.
Eine Wahl Berlusconis zum Staatspräsidenten würden nicht nur die Würde des Amts, sondern das gesamte Ansehen Italiens beschädigen
Aus dem Hausarrest, in dem sich der rechtmäßig verurteilte Verdini zurzeit befindet, forderte er die Mitstreiter auf, die „legitimen Ambitionen“ Silvio Berlusconis auf die Präsidentschaft zu unterstützen. In dem von der Zeitung Il Tirreno veröffentlichten Schreiben hieß es weiter, „niemand aus dem Mitte-rechts-Spektrum könne den Anspruch Berlusconis auf das höchste Staatsamt verweigern“. Nun gelte es nur noch, genügend „Peones“ zu rekrutieren, die die erforderliche Stimmenzahl brächten. Salvini und Meloni – die Spitzen von Lega und Fratelli d’Italia – täten gut daran, die Wahl Berlusconis zu unterstützen, um Mitte-rechts eine Zukunft zu garantieren, so Verdini.
So es nicht verwundert, dass die alten Seilschaften um den Ex-Regierungschef, allesamt entweder vorbestraft, doch zumindest in viele seiner Rechtsverfahren verwickelt, bemüht sind, dem Ex-Cavaliere zur Erfüllung seines lang gehegten Traums zu verhelfen, so wenig kann man überrascht sein, dass sich genau aus diesem Grund heftiger Protest gegen die Wahl Berlusconis erhebt.
Die Tageszeitung Il Fatto Quotidiano hatte eine Unterschriftensammlung gegen die Wahl des Ex-Premiers zum Staatspräsidenten initiiert. Bislang haben bereits mehr als 350.000 Bürger die Petition unterzeichnet. Gustavo Zagrebelsky, der frühere Präsident des Verfassungsgerichts, brachte den Protest vieler Prominenter zum Ausdruck: „Eine Wahl Berlusconis zum Staatspräsidenten würden nicht nur die Würde des Amts, sondern das gesamte Ansehen Italiens beschädigen. Der Quirinalspalast ist keine Bunga-Bunga-Veranstaltung.“
Auch die Politiker der Mitte-links-Parteien sprechen sich deutlich gegen eine Kandidatur des umstrittenen Mitte-rechts-Politikers aus. Nach den Vorstellungen des Pd-Chefs Enrico Letta sollte man den amtierenden Sergio Mattarella überzeugen, sich doch noch für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stellen.
Dann wäre da noch Draghi
Als Alternative wird seit langem Regierungschef Mario Draghi gehandelt. Der 74-Jährige hat bislang noch nicht deutlich von einer Kandidatur Abstand genommen, jedoch auch noch nicht seinen Hut in der Ring geworfen. In Europa wird der ehemalige EZB-Chef als Garant für ein stabiles Italien in Corona-Zeiten geschätzt. Seiner Ansicht nach sei die aktuelle Administration jedoch auch ohne ihn an der Spitze stabil.
Doch das glaubt eine große Zahl der Italiener nicht. Das weite Regierungsbündnis, das von der rechten Lega, über die populistischen Grillini, die Sozialdemokraten bis hin zu den Linken von Liberi e Uguali (LeU, Freie und Gleiche) reicht, könnte schon unmittelbar nach einer Wahl Draghis zum Staatsoberhaupt platzen und zu vorzeitigen Neuwahlen führen. Diese würden – den Umfragen zufolge – zu einer rechtsdominierten Regierung führen. Dass diese den europafreundlichen und stabilen Kurs Draghis fortführen könnte, bezweifeln nicht wenige führende Politiker in der EU. Und sorgen sich schon um de 200 Milliarden Euro, die aus dem Corona-Stabilitätspakt ins Belpaese geflossen sind.
Wir brauchen den Mann, der ihm mit dem kleinen metallenen Mailänder Dom die Zähne ausgeschlagen hat als Präsident.
Die Mumie schlägt zurück. Erster Präsident der vorher einige Strafstunden wegen Bunga-Bunga absitzen musste?