Yuriko Backes wird Luxemburgs neue Finanzministerin. Das gab die Demokratische Partei (DP) am Freitagnachmittag bekannt. Die Pressekonferenz im Restaurant „L’Annexe“ gleich neben der Zentrale der DP-Fraktion war kurzfristig einberufen worden, nachdem Backes einstimmig vom „Comité directeur“ der Partei angenommen worden war. Der Großherzog und die Koalitionspartner wurden auch informiert.
Backes machte Karriere als Diplomatin. Zuletzt überblickte sie als Hofmarschallin die Reform am großherzoglichen Hof. Als Diplomatin und Hofmarschallin hatte Backes es nicht angebracht gefunden, Mitglied einer Partei zu sein. So hatte sie sowohl Jean-Claude Juncker (CSV) und Xavier Bettel (DP) beratend zur Seite stehen und dem Großherzog als Hofmarschallin dienen können. Seit dieser Woche ist sie nun Mitglied der DP. Diplomatie sei kein Job, sondern eine Attitüde, sagte Pierre Gramegna. Er muss es wissen, denn auch er war lange Zeit als Diplomat tätig, unter anderem als Botschafter in Japan und Südkorea. Auch er hatte es vorgezogen, keine Parteikarte zu haben, bis er in die Regierung berufen worden war.
Zu finanzpolitischen Themen wollte sich Backes noch nicht äußern. Dieses Feld überlässt sie vorerst Pierre Gramegna, der noch bis zum Anfang des nächsten Jahres im Amt ist. Backes sagte allerdings, dass sie hinter den Visionen und den Werten der DP stehe. Welche sind das? Backes zählt auf: sozial, liberal und europäisch. Dass man sich nicht zwischen Wirtschaft und Umwelt oder Beruf und Familie entscheiden muss. Und der Teamgeist ist ihr wichtig.
Dass Menschen Minister werden, die nicht gewählt sind bzw. gar nicht an Wahlen teilgenommen haben, ist in Luxemburg nicht ungewöhnlich. Etienne Schneider (LSAP) und Pierre Gramegna (DP) sind nur zwei Beispiele für diese Praxis. Usus ist aber, dass diese sich bei der nächsten Wahl den Wählern stellen. Für Yuriko Backes steht bereits fest, dass sie das 2023 tun wird.
Cahen: „Richtiges Profil“
Ob nach einer internen Lösung gesucht wurde? Parteipräsidentin Corinne Cahen ließ sich nicht auf solche Diskussionen mit Journalisten ein. Backes habe genau das richtige Profil. Sie habe die notwendigen Fähigkeiten und das Wissen, um Luxemburg gut zu vertreten. Cahen hoffe, dass das Land sie bei ihrer Aufgabe unterstützen werde.
Backes selbst sagte, dass sie keinen Finanzhintergrund habe, sie würde die Aufgabe aber mit der nötigen Ruhe und Entschlossenheit angehen. „Du bist nicht alleine“, sagte Gramegna und sprach von einer „phänomenaler Ekipp“, die der Ministerin zur Seite steht.
Die DP hatte am Dienstagvormittag bereits den Rücktritt des derzeitigen Finanz- und Haushaltsministers Pierre Gramegna angekündigt. Der Rückzug des 63-Jährigen beruhe „auf persönlichen Gründen“. Das genaue Datum für die Amtsübergabe ist noch nicht bekannt. Die Festsetzung eines Datums obliegt dem Großherzog. Xavier Bettel sagte allerdings, dass es Anfang nächsten Jahres sein wird und dass die drei neuen Minister gleichzeitig vereidigt werden sollen. Neben Pierre Gramegna hatten auch Dan Kersch (LSAP) und Romain Schneider (LSAP) ihre Rücktritte angekündigt. Sie werden durch Georges Engel und Claude Haagen ersetzt.
Der Premierminister erinnerte daran, dass mit Backes zum ersten Mal eine Frau das Finanzministerium übernimmt. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Luxemburger Regierung weit entfernt von einer Parität ist. Mit Backes sind lediglich sechs der 17 Regierungsmitglieder Frauen.
Abschied von Gramegna
Sowohl Cahen wie auch Bettel drückten ihr Bedauern über den Weggang von Pierre Gramegna aus. Es sei aber eine Entscheidung, die sie zu respektieren hätten. Gramegna habe bereits angekündigt, das „Comité directeur“ der Partei zu besuchen, zu dem er als ehemaliges Regierungsmitglied Zugang hat.
Gramegna bedankte sich bei zahlreichen Weggefährten, darunter Mitarbeitern und dem Erbgroßherzog, der ihn bei der Promotion des Landes unterstützt habe. Gramegna nutzte die Gelegenheit, um sich abschließend bei seiner Frau Sylvie zu bedanken. Er lobte ebenfalls seine Mutter: „Si ass déi mënschlechst, generéist Persoun, déi ech op der Welt kennen“, sagte Gramegna. Im Namen seines Großvaters Egidio, der vor rund hundert Jahren aus Italien nach Luxemburg immigriert war, bedankte er sich beim Land Luxemburg.
Das Porträt zu der neuen Ministerin finden Sie hier:
Luxemburgs neue Finanzministerin Yuriko Backes: Senkrechtstarterin mit zwei Masterabschlüssen
Diese Dame ist eine echte Parteikämpferin, oder habe ich da was falsch verstanden? Vom Hof gleich in die Regierung, Respekt, Respekt.