EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. „Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.
Die Impfpflicht sei „eine Diskussion, die geführt werden muss“, sagte von der Leyen weiter. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz in den Mitgliedstaaten. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden.
„Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können“, sagte die gelernte Medizinerin laut der Nachrichtenagentur dpa. Die Entscheidung liege jedoch in der Verantwortung der jeweiligen nationalen Regierungen.
„Wir haben die lebensrettenden Impfstoffe, aber sie werden nicht überall in ausreichendem Maße eingesetzt“, sagte die CDU-Politikerin weiter. Dadurch kämen enorme Gesundheitskosten auf die Gesellschaft zu. Rund 150 Millionen Menschen in der EU seien noch nicht geimpft. In Deutschland plädiert der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür, dass spätestens Anfang März eine allgemeine Impfpflicht gilt.
Am Mittwoch forderte die EU-Kommission die nationalen Regierungen zudem auf, „gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen“ einzuführen. Diese sollten auf EU-Ebene abgesprochen werden. Wegen der „vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante“ sei größte Vorsicht geboten, sagt von der Leyen. Die wichtigsten Reisebeschränkungen sollten täglich überprüft werden.
Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem EU-Gipfel.
et wir besser déi Madame ging och heemgoen!Déi huet genug Mescht ob villen Ebenen gemat.An villt sech awer nach wéi eng Monarchin.Arroganz pur!!!!!
Es wird zitiert „Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können“, sagte die gelernte Medizinerin laut der Nachrichtenagentur dpa. Wow! Sollte denn, eigentlich die Frage nicht eher ob gestellt werden... und nicht mit wie ? Mit dem Wie assoziiere ich mehr,; wie das Recht umgehen um die Menschen in ihrer körperlichen Integrität zu behindern...! Wahnsinn. Menschenrecht, nationales Verfassungsrecht sogar unsere Rechtsstaatsprinzipien werden massiv angegriffen.
Anbiedern an die neuen Machthaber in Berlin? Liest man den neuen Koalitionsvertrag der Deutschen Ampel Regierung , wird Europa erkennen müssen die Merkel Ära definitiv vorüber ist und diese politisch korrekten Parteien versuchen werden die Politik der EU zu bestimmen. Wölfe im Schafspelz.
Nicht vergessen die Ungeimpften bis 12 Jährigen die in den Schulen sitzen müssen schnellstens zu impfen.Auch die verbreiten Viren!
Fragt sich nur,welche instanz diese pruefung dann durchfuehren wird.