Sie sind rot, kastenförmig und versorgen Kunden mit frisch aufgebackener Pizza: Zwei Automaten, die in diesem Jahr nacheinander im Süden von Luxemburg, zuerst in Esch und dann in Petingen, aufgestellt wurden. Sorgte die Installation des Gerätes auf dem Gelände eines Autohändlers in der Escher rue Jos Kieffer im Sommer bei den Gemeindeverantwortlichen für erhitzte Gemüter, zeigt sich nun auch in Petingen, dass die Kommunikation zwischen dem Betreiber NVN Group – einer Gruppe, der mehrere Restaurants vor allem im Süden des Landes gehören – und der Gemeinde scheinbar etwas holperig verlief. 

Denn in einem dem Tageblatt vorliegenden Schreiben informiert die Gemeinde Petingen darüber, dass die NVN Group ursprünglich eine Genehmigung für das Aufstellen der Maschine „op Raechels“ beantragt hatte. Worauf der Schöffenrat antwortete, sich vor einer Entscheidung mit einem Juristen beraten zu wollen, da zuerst die gesetzliche Grundlage geklärt werden müsse. „Der Schöffenrat lässt jetzt erst einmal untersuchen, was die Gemeinde überhaupt tun könnte, da das Gerät auf einem privaten Grundstück steht“, erklärte Schöffe Jean-Marie Halsdorf (CSV) Anfang November.

Demnach musste zuerst überprüft werden, ob die Kommune überhaupt über die nötigen Kompetenzen verfüge, um über die Installation auf eben einem privaten Grundstück zu entscheiden. Vor Erhalt eines Gutachtens durch einen Experten wollte die Gemeinde erst einmal keine Entscheidung treffen. Über Medienberichte habe man dann aber kurze Zeit später erfahren, dass der Pizza-Automat bereits aufgestellt worden war: Seit Ende Oktober steht das rot-weiße Gerät in der Einfahrt zu einem Lager der NVN Group. 

Und das trotz fehlender Zustimmung durch die Gemeinde auch völlig legal – wie das der Kommune vorliegende Gutachten eines Juristen nun zeigt. Denn demzufolge kommt in der aktuellen Form der kommunalen Bestimmungen der Fall des Aufstellens eines solchen Automaten auf einem Privatgrundstück gar nicht vor. Aus dem Grund können auch keine kommunalen Taxen auf den Betrieb des Apparates erhoben werden, wie es beispielsweise bei Terrassen von Restaurants im öffentlichen Raum die Praxis ist. 

Nach diesen neuen Erkenntnissen wird der Gemeinderat laut Schreiben „in naher Zukunft“ darüber entscheiden, welche Position man gegenüber der Installation solcher Automaten beziehen will. Denn bisher haben sich die Gemeindeverantwortlichen noch nicht zu der Frage geäußert, ob man prinzipiell gegen das Aufstellen solcher Geräte ist, oder aber es vielleicht sogar gutheißt. Auch würde dann entschieden werden, ob die Gemeindevorschriften in diesem Punkt eventuell angepasst werden müssen, um künftig auf ähnliche Anträge reagieren zu können. Eine Anfrage des Tageblatt beim Betreiber der Automaten zur Situation in Petingen blieb indes unbeantwortet.