„Grüner Nachweis“ / Eine Art „digitaler Impfpass“ soll europaweit nutzbar werden – und Luxemburg dabei eine zentrale Rolle spielen
In Anspielung an die „Green Lanes“, die auch in der Pandemie zügigen Warenverkehr über teils gesperrte Grenzen ermöglichten, sind die „Digitalen grünen Nachweise“ benannt, die den Geist von Schengen wieder befreien sollen
Um wieder leichteres Reisen zu ermöglichen, will die EU-Kommission digitale Nachweise einführen, zum Beispiel über eine Impfung, die europaweit ausgelesen werden können. Der Computer, der mitteilt, ob man den Einträgen auch trauen kann, steht in Luxemburg.
Die Corona-Pandemie hat einige Gewohnheiten außer Kraft gesetzt, die vielen sicherlich als Selbstverständlichkeiten galten – so etwa in Sachen Reisefreiheit in Europa. Gerade im relativ kleinen Luxemburg, wo man praktisch überall im Grenzgebiet lebt, sorgte so manche Maßnahme für Ängste und Irritationen.
Schritte, um auf europäischer Ebene wieder zu einem einheitlicheren Vorgehen zu kommen, werden allerdings gerade unternommen – über „digitale grüne Nachweise“: Das sind digitale Versionen von Zertifikaten, wie sie in vielen Ländern in Papierform bereits ausgestellt werden, um Impfungen, Tests und überstandene Erkrankungen zu belegen. Nun sollen sie europaweit vereinheitlicht und also digital auslesbar werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass sie im Juni in den konkreten Einsatz können. Die technischen und rechtlichen Vorbereitungen lägen jedenfalls im Plan, erklärte sie am Samstag (8.5.) nach dem EU-Gipfel in Porto. Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten hatten sich Mitte April auf die technischen Einzelheiten geeinigt.
Auf technischer Ebene besteht das System aus zwei Komponenten:
Erstens benötigt jedes EU-Mitglied ein Programm, über das einerseits verschiedene Akteure (beispielsweise Testzentren, Krankenhäuser, Hausärzte) Zertifikate anlegen können. In Luxemburg ist die Entwicklung der entsprechenden Software quasi Chefsache: Das federführende Zentrum für Informationstechnologien des Staates (CTIE) untersteht dem Digitalministerium, das von Premier Xavier Bettel geführt wird. Prinzipiell kann jedes Land eine ganz eigene Lösung entwickeln, solange europaweit festgelegte Spezifikationen eingehalten werden. Die EU-Kommission stellt aber auch eine Referenz-Software zur Verfügung, die entweder nur noch leicht angepasst werden muss oder als Basis für weitergehende Erweiterungen genutzt werden kann. Entwickelt wurde diese von SAP und T-Systems – als Teil des Pflichtenhefts, das erfüllt werden musste, um auch die andere Kernkomponente des Systems liefern zu dürfen:
Das ist, zweitens, eine zentrale Instanz, die EU-weite Abfragen ermöglicht, ob Dokumente echt sind – beziehungsweise, ob der Ersteller eine vertrauenswürdige Instanz ist. Der hierfür notwendige „Gateway-Server“ steht in Luxemburg im Datenzentrum der EU-Kommission.
„Es ist aber wichtig zu betonen, dass bei der Abfrage keine persönlichen Daten übertragen werden“, sagt ein Sprecher der EU-Kommission auf Anfrage des Tageblatt. Ohnehin sollen die Zertifikate nur so viele Daten enthalten, wie jeweils notwendig ist, um eine Impfung, Genesung oder Testung darzustellen (die genauen Spezifikationen findet man hier). Diese Daten werden bei der Überprüfung aber nicht übertragen und dürfen von den Behörden der besuchten Länder auch nicht gespeichert werden. Stattdessen wird nur die Signatur der Stelle, die das Zertifikat angelegt hat, geprüft. (Wie das technisch im Detail funktioniert, steht hier.) Folge: „Alle Gesundheitsdaten verbleiben bei dem Mitgliedstaat, der das Zertifikat ausgestellt hat“, verspricht die Kommission – und erklärt den Sinn hinter der ganzen Aktion: „Verlangt ein Mitgliedstaat von Inhabern eines digitalen grünen Zertifikats weiterhin Quarantäne oder Tests, so muss er dies der Kommission und allen anderen Mitgliedstaaten mitteilen und diese Maßnahmen begründen.“ Erleichterungen, die in einem Land gelten, gelten also auch für Reisende aus anderen EU-Ländern (und auch bestimmte Drittstaaten sollen in die Regelung eingebunden werden).
LINK Blick in ein Datenzentrum in Luxemburg
Eine von manchen Kritikern beklagte „Impf-Pflicht durch die Hintertür“ liege keinesfalls vor, findet man bei der EU-Kommission: Das Zertifikatssystem werde „keine Vorbedingung für die Ausübung des Rechts auf Personenverkehrsfreiheit sein. Nicht geimpfte Personen müssen ihre Freizügigkeitsrechte weiterhin ausüben können“ – gegebenenfalls aber mit den bekannten Einschränkungen wie einer Pflicht zum Testen oder zur Quarantäne/Selbstisolierung.
Das EU-Parlament muss dem System zwar noch zustimmen, die EU-Kommission hat ihre praktische Arbeit aber längst aufgenommen, auch in Luxemburg: Der Stichtag zur Implementierung des EU-Gateways im Rechenzentrum war der 7. Mai. Jetzt schließt sich eine Testphase an.
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Eng EU-Kommissioun déi rëm eppes „organiséiere“ wëll an eng Infrastruktur, déi hei zu Lëtzebuerg steet. O mei. Dat ka mer eppes ginn.
Nodeems een hei am Land schon nët wees wouhinn seng gesondheetlech Donnéen landen ass dat en nexten Riesenskandal deen sëch wärt unbahnen. CNPD huet knapps Police fichien ënner Kontroll, wéi soll sie dann déi Hëllewull vun Daten bei Spidäler, Laboratoiren!, Doktoren, CNS, privat Zousatzversëcherungen, Statec, Santé ’s Ministär, Apdikten, an all déi aner Instituter, déi dichteg sammelen och nëmmen iergendwéi repertoriéieren. An elo ginn sensibel Donnéen och nach weltweit verspreet.
et get emmer méi penibel.Emmer wöllen se mat den decken Hönn pisse goen.An sech bretzen.Letzebuerg ass a bleift déifst Provenz.
Do hellefen och keng Extra Computer an Datenverwaltung.
An et ass wéi den @Paul seet,et muss een sech Suergen iwert déi Datenversprredung machen.
Für Tests mit nicht garantiertem Resultat gab es am Anfang Computer und geschultes Personal . Heute stecken Menni und Jenny sich ein oder zwei cm weit ein Stäbchen mit Watte in die Nase und die Sache ist gelaufen und 35 Teuros in the pocket, oder ?
Heute um den Virus lächerlich zu machen , sticht geschultes Personal dem Klienten ohne Garantie eine Spritze die Schulter und geben ihm einen Impfreisepass . Bald picken sich Menni und Jenny mit einer kleinen Nadel in den Daumen , füllen sich als gute Eu-Bürger einen Impfzettel aus und fliegen nach Haiti ein Bier trinken , oder ?
Wéi „sensibel“ kann eng Donnée sinn déi bestätegt dass den HTK(z:B) géint Corona geimpft ass oder séch dovun erholl huet??
Do kann een dach stolz dropp sinn,am Géigesaz zu den Impfgéigner déi sech anscheinend „foutéieren“ ob si de Virus weiderdrinn oder nëtt.. An iwwregens ass den Impfschäin jo näischt Neies.
@HTK: Déi selwecht Leit, déi sech do iwwert ’sensibel‘ Donneeën oprege, si wahrscheinlech och déi di bei weideren Iwwerwaachungscameraë soën, si haetten näischt ze verstoppen.
Super daat doten!
Gutt dass d’EU hei d’Laat fir Dateschutz esou héich leet an trotzdem eng Léisung fënnt fir de frei Persouneverkéier !
Schlimmer gehts nimmer gleich get et nach eng PINKEL Kaart Armut Penibel EU
Dat do as erem eppes fir die breisseler Bürokraten an Politiker ze beschäftechen. 2040 waert dann de Problem zu Breissel geleist sinn.
Hei sinn erëm eis lokal Spënner all zesummen.
Ech errennere mech nach wou den Här Bettel virun engem EU Kongress virun national Press getrueden ass a gesot huet hie wéilt op kee Fall en Impfpass. E schéint net vill ze radetten hunn zu Breissel.