InterviewPaulette Lenert über die Brutalisierung der Politik

Villa Louvigny, 30. April, 16.00 Uhr: Es ist still im Gesundheitsministerium – die Hausherrin ist noch nicht da. Leicht unverhofft hat die Regierung doch noch zur Pressekonferenz im Hôtel Saint-Augustin geladen. Paulette Lenert und Premier Bettel deuten ab 15.00 Uhr mögliche Lockerungen der Corona-Restriktionen an, neue Details zur Impf- sowie Teststrategie werden präsentiert. Lenert scheut seit ihrer Rückkehr nicht die Öffentlichkeit. Ganz im Gegenteil: Sie redet in Interviews offen über ihre dreiwöchige Auszeit und ist wieder mitten im politischen Geschehen. Ihre Devise: dem Körper auch mal eine wohlverdiente Pause gönnen.

Im Treppenhaus der „Santé“ hetzt jemand die Stufen hoch. Eine sichtlich gut gelaunte, aber leicht gestresste Ministerin grüßt aus der Ferne. Lenert witzelt, hoffentlich sei heute noch „eng Terrass dran“. Das Wetter ist blendend, um 18.00 Uhr schließt die Außengastronomie – Corona oblige. Ein kurzes Flurgespräch mit Mitarbeitern, neugierige Blicke und weiter geht’s in ihr Büro. Ob der Balkon für das Interview ok wäre? „Gären, e bësse frësch Loft.“ Die Macherin wirkt bereit, ein Vorgespräch überflüssig: Lenert ist ein ungeduldiger Mensch, Smalltalk nicht ihr Ding. Wozu also eine Eisbrecherfrage zum Einstieg? Es gilt, keine Zeit zu verlieren – das Gespräch wird am Ende an der 90-Minuten-Marke kratzen.

Tageblatt: Die Corona-Sterbefälle in den Alters- und Pflegeheimen sind ein sensibles Thema: Jeannot Waringo ist neuer Koordinator der Cluster-Ermittlungen. Sie haben ihn angerufen: Was wurde konkret gesagt?

Paulette Lenert: Herr Waringo wurde ja vor meiner Rückkehr ins Spiel gebracht. Dann war die Frage: Wer ruft ihn an? Ich sagte: „Ich mache das.“ Ich kenne ihn schon lange und gut, noch von früher als Beamtin. Deswegen ging das „relativ zackeg“. Er ist mit der Aktualität vertraut. Ich musste ihm keinen Roman erzählen. Er war direkt bereit und hat sich über das Vertrauen gefreut. Das Gespräch war aber unspektakulär. (lacht)

Inwiefern?

Ich musste ihn nicht großartig überzeugen. Er macht es gerne, unter der Bedingung, dass es ehrenamtlich ist. Wir kennen uns wirklich sehr gut: Er hat gesagt, dass er das neutral macht. „Mee dat ware keng dräi Minutten.“

Waringo durchleuchtet auch die Empfehlungen Ihres Ministeriums, des Familienministeriums und der Copas. „Fäert Dir den Här Waringo?“

Nein, ich denke, er geht das sachlich an. Er ist ein sehr sachlicher Mensch. Er fragt nach Informationen. Er will völlig unabhängig vorgehen und ist bereits im Einsatz. Man soll ihn arbeiten lassen, das macht mir keine Angst. Ich gehe davon aus, dass er auch zu mir kommt.

Ministerin Corinne Cahen steht auch im Fokus. Sie wiederholen oft, ihr Verhältnis sei gut. Das müssen Sie fast. Gemeinsame Auftritte sind aber rar gesät.

Wir hatten tatsächlich noch wenig gemeinsame Auftritte. Der Modus ist stets: Premier- und Gesundheitsminister. Am Anfang gab es diese Auftritte, stimmt. Das Setting ist jetzt: Der Premier macht das Generelle der Regierung, ich übernehme das Thema Gesundheit. Ich habe aber keinen Streit mit ihr: Ich weiß nicht, wo das herkommt. Angeblich auch nicht in der „Santé“-Kommissionssitzung an dem Tag, als ich mein „Malaise“ hatte – ich kann mich nicht mehr an die Sitzung erinnern. Ich habe da tatsächlich eine Gedächtnislücke. Ich habe mir aber sagen lassen, dass wir auch da nicht gestritten haben.

Frau Ministerin, meine nächsten Fragen drehen sich auf über zwei Seiten um genau diese Kommissionssitzung.

(Lenert lacht, kneift die Augen kurz zu)

Vielleicht noch vorher: Es scheint Sie besonders getroffen zu haben, dass man die Regierung bei der ersten Welle „herzlos“ und „unmenschlich“ nannte. Bei der zweiten, viel schlimmeren Welle im Herbst war öffentliche Gleichgültigkeit angesagt. Im März kippte die Stimmung wieder trotz weniger schlimmen Umständen als im Oktober – kam die öffentliche Empörung zu spät?

Das war alles leicht spät … es schmerzt auch. Gerade am Anfang. Das waren meine ersten Erfahrungen an der Front. Das war zum frühen Zeitpunkt, stimmt. „Wou de Wand éischter an eng Richtung gaangen ass, ‚et gëtt iwwerdriwwen‘, ‚’t ass ze streng‘.“ Das war politisch für mich die härteste Zeit, um dagegenzuhalten. Ich weiß nicht, ob es objektiv härter war als jetzt. Ich war neu. Das war ziemlich brutal. Wie geht man mit so etwas um? Ich rationalisiere es im Nachhinein. Nichts ist ohne Konsequenzen. Die Pandemie hat immer einen Preis. Wenn man sie zu locker angeht … Schweden hat diese Entscheidung am Anfang getroffen. Es war irgendwie nachvollziehbar, hatte aber eine sehr hohe Übersterblichkeit zur Folge. Wenn man zu vorsichtig ist, beschneidet man Freiheiten. Das schmerzt auch, verursacht Kollateralschäden. Es hat auch einen wirtschaftlichen Preis. Es gibt keine Konstellation ohne Schmerz am Ende. Das muss man ausblenden. Aber ja, „dat schléit heiansdo sou op een an“. Ab und zu ist es auch Zufall, und eins folgt auf das andere. Ich habe das auch am Anfang nicht zu sehr nah an mich herangelassen.

Sie sagen das immer. Sie sind auch hart im Nehmen, Ihre Laufbahn zeigt das. Ist diese Härte aber vor allem eine Außendarstellung?

Klar, wenn man hart ist, dann ist das ein Panzer. Ich habe Gefühle, aber das ist mein professioneller Panzer.

Die politische Stimmung wurde auch zunehmend aggressiver. Ein Beispiel ist die „Santé“-Kommissionssitzung vom 23. März, an die Sie sich nicht mehr erinnern können. Das Sitzungsprotokoll zur Videokonferenz liegt dem Tageblatt schriftlich vor. Anlass war die Motion des CSV-Abgeordneten Michel Wolter, eine unabhängige Studie zum Cluster im Niederkorner CIPA „Um Lauterbann“ durchzuführen. Teilgenommen haben u.a. Wolter, Kommissionspräsident Mars di Bartolomeo, Ministerin Cahen und „Santé“-Direktor Jean-Claude Schmit. Die Sitzung verläuft normal. Dann kommt eine erste eher harmlose Passage. Der Präsident fragt, wer reagieren möchte. Herr Schmit sagt, ob Sie das eventuell wollen, sonst mache er es. Ihre Antwort: „Dach, si probéiert verzweifelt.“ Sind das die Tücken der Technik oder Mansplaining?

Das hat tatsächlich mit dem Bildschirm zu tun, ich arbeite nicht mit der Chatfunktion. Wenn man nicht winkt, liest das sich so. (sichtlich amüsiert)

Deswegen die Frage.

(lacht) Nein, auf keinen Fall. Ich wusste nicht einmal, dass so ein Sitzungsprotokoll existiert. Ich habe es nicht einmal nachgelesen. Das passiert uns aber öfters. Das ist nur die Technik. Ich komme zu Wort, wenn ich das will.

Die Sitzung verläuft auch zivilisiert weiter. Es wird zum Teil hart, aber fair diskutiert. Dann folgt die Schlussfolgerung von Wolter. Er sagt mit Blick auf die Todesfälle: „An da stellt d’Madamm Gesondheetsminister eng Hypothees op. Déi Hypothees, déi besteet doranner, fir ze soen: „Bon, d’Leit si positiv ginn. Dat war elo domm gaangen.“ Und dann folgt …

… Hat er das so gesagt? …

… Ja, das ist wortwörtlich zitiert …

… „Jo, jo. Ok.“ …

… Sie antworten: „Ech si wierklech interpelléiert, wann ech an de Mond geluecht kréien, hei iergendwou duergeluecht ze kréien, dass dat ‚eppes opgefouert‘ wär. Oder dass et ‚domm gaange‘ wär. Dat ass iwwerhaapt net mäin Empfannen. Ech fannen déi Saache genausou tragesch wéi Dir alleguerten.“ Und dann zur Impfung der älteren Menschen im CIPA „Um Lauterbann“: „Dass dat net esou séier gaangen ass, wéi ee sech dat hätt kënne wënschen, dat ass sécherlech regrettabel. Mee et ass sécherlech net ‚domm gaangen‘.“ Und weiter: „A ganz éierlech, wann Dir dat verstanen hutt als eng Expressioun vun ‚dass eppes hei domm gaange wär‘, dat schockéiert mech, et deet mer leed.“ Führt solch eine politische Brutalität dazu, dass man eine Auszeit braucht?

Ich mag diese politischen Spielereien nicht. Ich glaube auch, dass es sie nicht braucht in der Politik. Mir wird oft gesagt: „Dat ass dat politescht Spill.“ Mich stört es bereits, wenn man von einem politischen Spiel spricht. Es ist eigentlich kein Spiel. Ich finde unabhängig vom Kontext – ob politisch, beruflich oder privat –, dass man sich eine Kommunikationsethik auferlegen soll. Ich reagiere ab und zu so. Herr Wiseler hatte auch mal gesagt, ich würde „Negativpropaganda“ betreiben. Das ist, wenn ein Sprachenprofessor wie er so etwas sagt, nicht unschuldig. „Dat ass e graavt Wuert.“ Wenn man jemandem Propaganda vorwirft, „ce n’est pas rien“. Das stört mich tatsächlich, wenn man so … (denkt kurz nach) Gut, in Ihrem Beruf ist das wahrscheinlich auch so mit den Vorwürfen, die man ertragen muss. Ich mag diesen politischen Stil auf jeden Fall nicht: „Dat agacéiert mech.“

Ist das „typesch Foltermischi“ oder eine allgemeine Verrohung des politischen Umgangs?

Es hängt davon ab. Wenn ich so reagiere, ist es, weil ich genervt bin. Und weil es ein Tick zu viel ist, halt so eine Plattitüde … „Wéi sot en? Wat sot en?“ …

… Er sagte …

… „domm gaangen“ habe ich mit Sicherheit nie gesagt oder gedacht. Das dann so darzustellen, ist extrem tendenziös. Auch „Negativpropaganda“ … das heißt die bewusste Manipulation des Volkes. „Dat ass awer krass iergendswéi – da wieren ech mech.“

Haben Sie sich noch nicht genug an dieses „politische Spiel“ gewöhnt? Rührt daher Ihre große Beliebtheit?

Wenn ich mich aufrege, rege ich mich, glaube ich, authentisch auf. Bei einem Politiker ist das vielleicht eher aufgesetzt. Es ist ein wenig wie auf einer Bühne. Man sagt mir auch immer: „Reeg dech net esou op. Dat gehéiert dozou.“ Ich rege mich wirklich auf, das ist keine dramatische Geste.

Fühlen Sie sich eigentlich als Politikerin?

Ich weiß es nicht. Was ist ein Politiker? Für mich ist es ein Beruf wie ein anderer. Die Menschen fragen mich das oft. Ich fühle mich nicht anders als vorher in meinem Leben. Ich habe einen Job, es ist ein harter Job. „Ech probéieren, deen einfach gutt a richteg ze maachen.“ Jetzt ist es der Politikerjob, vorher war es ein Beamtenjob. Irgendwie will ich auch nicht, dass sich das ändert. Ich bin nicht Schauspielerin. Ich habe wirklich ein Problem damit, wenn man sagt, Politik ist etwas wie eine Inszenierung. Das stört mich. Das hat mich auch bei der Arbeit als Anwältin gestört. Da ist auch viel „effet de manche“ dabei. Ich habe mich im Beruf als Richterin wohler gefühlt. Man ist zurückgezogener. Das ist nicht so meine Welt. „Ech wär och null op enger Bün.“ (lacht herzlich)

Auf der politischen Bühne kann es einsam werden. Ursula von der Leyen sagte nach dem Sofagate, sie habe sich alleingelassen gefühlt. Wie sehen Sie das?

Also es gibt auch andere Berufe, in denen man viel Verantwortung übernimmt. „Wann een allze vill pipeg ass, da weess een, dass ee bei verschiddene Posten d’Fanger ewechléisst.“ Wenn man als „Premier Conseiller“ ein Haus zu koordinieren hat, ist das auch kein einfacher Job. Man ist nicht jedermanns Liebling, es sind schwierige Entscheidungen zu treffen. Das muss man wissen. Ich bin nicht so naiv, dass ich mir gesagt habe: Du gehst jetzt in die Politik und das ist „easy-peasy“. Dass das härter werden kann, war mir schon bewusst. Die Politik kam auch bei mir in einer Kadenz, die einfach nicht normal ist. Aber man muss sich in dem Job zurechtfinden. Ich mache die Arbeit sehr gerne, das Thema interessiert mich wirklich. Ich muss noch lernen, mich emotional nicht so aufzuregen. (schmunzelt) „Dat gehéiert dozou, Barrièren ze setzen.“

Ministerin Cahen wurde mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Wie haben Sie das erlebt?

Ganz brutal. Ich hatte zu einem gewissen Zeitpunkt das Gefühl, da wird die Frau gespielt. Die politische Position ist mit Blick auf die Heime sehr transparent. Wir haben die Wahl getroffen, nichts über den gesetzlichen Weg aufzuerlegen. Frau Cahen hat immer auf die Empfehlungen und die Kooperation mit den Akteuren hingewiesen. Im Herbst sind mehr Menschen als jetzt gestorben. Und jetzt habe ich das Gefühl wird „gesicht, gesicht“.

Die Cluster in den Heimen waren aber auch jetzt eine Realität, wenn auch nicht im gleichen Ausmaß wie im Herbst.

Ja, das ist eine Realität. Man muss aber auch den Kontext berücksichtigen. Die Varianten waren schneller und aggressiver. Diese Menschen hatten noch nicht ihren ganzen Impfschutz. „’t ass eent bei d’anert komm.“ Einige Häuser waren auch schwach aufgestellt. Wir erhalten ja jetzt die Details, was passiert ist. Ich will die Tragik nicht kleinreden, aber dass so etwas vorkommen kann … es existiert aber eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass es passiert. Wir sehen den Impakt erst jetzt, nachdem die Menschen geimpft sind. Ich habe immer gesagt: „’t ass net fir yippi ze ruffen, wann een déi éischt Pickür am Aarm huet.“ Die ganze Phase, bis die „équipes mobiles“ in allen Häusern durch waren, bis die zweite Impfung verfügbar ist, bis der Impfschutz optimal ist: das dauert einfach. Da kann so etwas leider passieren. Frau Cahen hat sich auch zu keinem Zeitpunkt gewehrt …

… Ja, sie war einfach abwesend …

… Sie ist vielleicht weniger präsent. Wenn man präsent ist, wird gesagt, man sei mediengeil. Wenn nicht, wird das Gegenteil behauptet.

Das ist aber nicht ganz das Gleiche.

Die Opposition hat uns aber vorgeworfen, immer nur Pressekonferenzen zu veranstalten. Herr Wiseler meinte mal am Anfang sinngemäß, es seien billige Modeschauen. Das waren Momente, wo man denkt: „Ah, ok …“ (lacht)

Wir haben von Rücktrittsforderungen gegen Frau Cahen gesprochen. Haben Sie vor oder nach Ihrem gesundheitlichen „Malaise“ je daran gedacht, freiwillig zurückzutreten?

„Jo, also éischter am Summer, muss ech soen. Do ass et mer wierklech net schrecklech gutt gaangen. Dat war meng haartste Phas.“ Deswegen habe ich auch eine Zeit lang sehr sensibel reagiert … Irgendwann war die Parole: „Im Sommer hatten sie ja genug Zeit.“ Es war ein enormer Stress im Sommer. „D’Leit ware wierklech op der Felg.“ Es kam die Welle während des Sommers. Der Herbst wurde vorbereitet. Es war grausam. Also von der Moral der Mitarbeiter. Wir hatten massiv Arbeit. Es gab einen großen Switch. Die Leute haben wieder angefangen, zu arbeiten. Menschen, die uns hier halfen, gingen wieder weg. Dann haben wir anderes Personal erhalten. Das war Stress. Und der politische Druck eben. Ich kann mich erinnern … (denkt kurz nach) „Ech si wierklech erwiedert ginn, wann ech gesot hunn, et kéint eventuell eng Well am Hierscht kommen. Dat huet een net däerfen … dat war net méi politesch korrekt, esou eppes ze soen zu engem gewëssenen Zäitpunkt.“

Von wem reden Sie genau?

„Ah, nee.“ (neckisches Lachen)

Reden Sie von der Regierung? Premier Bettel?

Im Ernst, auch allgemein war die Stimmung plötzlich so. Da war die Debatte über die Zwangshospitalisierungen … bis heute wurde keine vorgenommen. „Do war eent bei d’anert, wou ech mer wierklech gesot hunn: Gëss de domadder iergendswéi eens?“ Jetzt geht es. Ich bin auch nicht jemand, der aufgibt.

Wie konkret war das im Sommer?

So konkret war das nicht. Wenn man mich darauf anspricht, sage ich das auch. Es gibt so Momente, das ist auch irgendwie normal, wenn der Job hart ist.

Lassen Sie mich kurz des Teufels Anwalt spielen: Hätte es ohne „Foltermischi“ nie diese unabhängige Untersuchung zum Cluster-Geschehen gegeben?

So eine unabhängige wahrscheinlich nicht. Was aber immer vergessen wird: Diese Arbeit läuft bei uns intern. Wir verfolgen die Cluster. Das ist unser Alltag, auch wenn wir nicht nach außen darüber kommunizieren.

Diese Untersuchung ist aber wesentlich extensiver.

Wir hatten auch schon größere … wobei, sie ist sehr groß angelegt. Es ist aber die normale Arbeit der „Direction de la Santé“ und der „Inspection sanitaire“, die Cluster aufzuarbeiten …

… Jetzt aber samt Copas, Ihren Empfehlungen, jenen des Familienministeriums …

Ja, in der Form hätten wir es wohl nicht gemacht. Das hätten wir wahrscheinlich im allgemeinen Debriefing nach der Krise getan. Diese Aufarbeitung sollte meiner Meinung nach so oder so noch erfolgen. Herr Waringo wird das wohl dokumentieren: Es gibt viel Austausch zwischen uns und den Häusern. Wenn etwas passiert, begeben sich Mitarbeiter der „Santé“ vor Ort: Sie versuchen zu verstehen, was verbessert werden kann, überprüfen Protokolle. Wir passen die Empfehlungen regelmäßig an. Ich glaube, wir sollten ja bei der Kommissionssitzung, deren Gesprächsprotokoll Ihnen vorliegt, darüber Rechenschaft ablegen.

Deswegen die Frage: Brauchte es diese Sitzung, um den Stein ins Rollen zu bringen?

Ja, aber das ist nicht erst durch die Untersuchung passiert. Das ist unsere normale Arbeit. Wir kommunizieren nicht ständig über jeden Infektionsherd. Wir haben Cluster nie systematisch thematisiert. Wenn jemand fragt, machen wir das natürlich.

Wolters Art ist unmöglich. Keine Frage. Aber nochmals: Braucht es diese Art, um die Regierung in einer Pandemie zur Aufarbeitung der Geschehnisse zu bewegen?

Nein, das hätte man auch normal fragen können, ohne einen Rücktritt zu fordern. Ich finde die Anfrage absolut legitim. Wir sind oft in der Chamber. „Dat ass eppes, wou mech heiansdo hafteg mécht“: Ich weiß nicht, ob es irgendein Land gibt, wo der Minister mit seinem Direktor und seinen zwei Hauptjuristen so regelmäßig in Chamber-Kommissionssitzungen vorstellig wird. Wir verbringen viele Stunden dort. Ich will das nicht schlechtreden. Jeder kann die Fragen stellen, die er will. Dr. Jean-Claude Schmit nimmt sich auch diese Zeit. Das ist eine große Verfügbarkeit für die Chamber. Wenn man normal nach diesen Informationen gefragt hätte – ohne Hype –, hätten wir wahrscheinlich genau die gleichen Antworten gegeben. Der Ton ist wirklich … Mich hat gestört, dass ein Rücktritt gefordert wird, bevor überhaupt eine Untersuchung stattfindet. Dass man Klarheit will: in Ordnung. Aber dann wartet man die Untersuchung ab. Deswegen sage ich mir: „Do gëtt elo iergendsee Schëllege gesicht.“