ÜberblickDeutschland, Frankreich, Belgien – wo dürfen Luxemburger eigentlich gerade (legal) einkaufen?

Luxemburg gilt den Deutschen zwar aufgrund seiner Fallzahlen als „Risikogebiet“ – direkt spürbar ist das aber längst nicht mehr: Weder gibt es ständige Grenzkontrollen noch besondere Auflagen, die aus Luxemburg Einreisende beachten müssten. Anders als früher gelten inzwischen in ganz Deutschland aus Berlin zentral diktierte Regeln („Notbremse“) ab einer Inzidenz von 100 *. Allerdings werden natürlich weiterhin regionale Fallzahlen auf Ebene der „Landkreise“ zugrunde gelegt, weshalb es immer noch einen gewissen Flickenteppich mit verschiedenen Regelungen geben kann, je nachdem, ob man sich etwa im Eifelkreis oder im Kreis Trier-Saarburg aufhält (oder in Trier, das kein Teil des umgebenden Landkreises ist).

(* Mit „Inzidenz“ sind in diesem Text jeweils die Fallzahlen auf 100.000 Menschen in einer Woche gemeint.)

Zusammenfassend kann man feststellen: Liegt die Inzidenz unter 50, ist Einkaufen prinzipiell ganz normal möglich (bitte die grundsätzliche Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln immer mitdenken). Dieser niedrige Wert wird derzeit aber in keinem Kreis von Rheinland-Pfalz erreicht. Vielmehr liegt die Inzidenz in den meisten Kreisen, die für Besuche aus Luxemburg relevant sein dürften, zwischen 50 und 100. Das bedeutet Folgendes: Geschäfte mit Waren für den „erweiterten täglichen Bedarf“ können jederzeit besucht werden – unter Einhaltung allgemeiner Regeln zu Hygiene und Abstand. Dabei ist auffallend, dass auch große Supermärkte entsprechend betrachtet werden wie etwa die Filialen von Real oder Kaufland. Diese bieten allerdings neben Lebensmitteln und Drogerieartikeln auch oft ein sehr breit gefächertes Spektrum von Waren wie Medien, Kleidung, Spielzeug oder Elektronik. Dieses Angebot muss bislang auch nicht unzugänglich gemacht werden, jedenfalls nicht in Rheinland-Pfalz oder im Saarland. Zwar gilt eine nach Größe der Geschäfte gestaffelte Zugangsbegrenzung, diese ist aber so großzügig gestaltet, dass sie gerade bei großen Märkten kaum jemals in Kraft tritt.

Für spezialisierte Geschäfte braucht man hingegen einen Termin. „Das hört sich aber schlimmer an, als es ist“, erklärt Patrick Sterzenbach von der Trierer Händlervereinigung „City Initiative“. „Normalerweise kann man auch überall ad hoc einen Termin ausmachen und einkaufen, von Bildung längerer Schlangen ist mir selten berichtet worden.“ Falls es doch nötig ist (oder man sich vorher absichern will): Bei vielen Geschäften kann man den Termin telefonisch oder online buchen. 

Sollte die Inzidenz drei Tage lang über 100 liegen, träte die erste Stufe der „Notbremse“ in Kraft, die das Einkaufen nochmals erschweren würde: Das Termin-Shopping würde noch weiter reduziert und außerdem würden auch nächtliche Ausgangssperren (ab 21 Uhr) gelten – wie man sie in Luxemburg schon lange kennt.

Gastronomie darf in Rheinland-Pfalz derzeit nur in Außenanlagen betrieben werden. Auch dort gelten die jeweiligen Kontaktbeschränkungen: Zwei Haushalte mit maximal fünf Personen sind zulässig, Kinder unter 14 Jahren dabei nicht eingeschlossen. Und am wichtigsten: Man braucht einen aktuellen negativen Corona-Test – wofür aber ein Schnelltest ausreicht. Beim „Paulaner“ am Trierer Moselufer kann der Test sogar sofort vor Ort gemacht werden – und berechtigt einen Tag lang auch zum Besuch anderer Gastronomien. Mittlerweile gibt es in Trier viele Testzentren in kommunalem oder privatem Betrieb. So kann man sich etwa auf dem Parkplatz von Möbel Martin in Konz kostenlos testen lassen: „Das Testen ist für Möbel Martin ein weiteres, wichtiges Instrument in der Pandemiebekämpfung“, heißt es in einer Pressemitteilung, die so staatstragend klingt, als handele es sich bei dem Möbelhaus um das Gesundheitsministerium. Es ist nicht untypisch, dass private Hände handeln, wo vom Staat wenig zu sehen ist: Die ersten Schnelltests gab es schließlich beim Discounter Aldi und in Drogerien.

Solche Antigen-Tests nutzt auch das Saarland seit einiger Zeit, um eine besondere Strategie zu fahren, die auch als „Tübinger Modell“ oder „Ampel-Modell“ bekannt wurde: „Verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens sollen in Verbindung mit Testungen wieder möglich sein“, wird die Idee auf der offiziellen Webseite des kleinen Bundeslandes zusammengefasst. Das funktioniert so: Liegt die Inzidenz stabil unter 100, ist die Ampel grün: Dann dürfen Fitnessstudios, Kinos und Außengastronomie betrieben werden – sofern die Kunden einen negativen Coronatest vorlegen. Liegt die Inzidenz drei Tage in Folge über 100, gilt die Testpflicht auch im Einzelhandel und in Friseursalons. Diese „gelbe“ Stufe ist derzeit erreicht. Eine „rote Stufe“ ist vorgesehen, wenn das Gesundheitssystem an seine Grenzen kommt: Dann würden alle Lockerungen zurückgenommen. Am Freitag gab es Beratungen, ob dafür schon die Zeit ist, allerdings ist es vorerst nicht so.

Das bedeutet derzeit folgende Regeln: Auch im Saarland sind essenzielle Geschäfte prinzipiell zugänglich. Für den Zutritt zu spezialisierten Geschäften (wozu auch Baummärkte zählen) bracht man einen höchstens 24 Stunden alten Schnelltest – und natürlich einen Nachweis, dass dieser persönlich gemacht wurde. Gelegenheiten, sich testen zu lassen, bestehen reichlich (übrigens kostenlos): „Wir haben mehr als 400 Teststellen im Saarland“, erklärt eine Sprecherin der Landesregierung auf Anfrage. Akzeptiert werden aber auch Testzertifikate von außerhalb des Saarlandes – und sogar Selbsttests sind möglich, wenn sie unter Aufsicht durchgeführt werden (weitere Informationen zu den Schnelltests gibt es hier). Der Schnelltest berechtigt dann auch dazu, die Außengastronomie zu nutzen.

Während die Strategie des Saarlands den Willen zeigt, das öffentliche Leben aufrechtzuerhalten, sendet Frankreich erkennbar andere Signale: Schließlich gelten dort bereits seit langem strenge Regeln, die vor kurzem sogar noch einmal verschärft wurden: Seit Anfang April befindet sich das gesamte Kontinentalfrankreich in einem verschärften Lockdown, bei dem eigentlich auch die Lust auf Shopping-Ausflüge vergehen sollte: Alle nicht-essenziellen Geschäfte müssen schließen, das Reisen ist im Land nur noch mit triftigem Grund möglich. Es ist allerdings anzumerken, dass die Liste der „essenziellen Geschäfte“ denkbar lang ist: Für die Kulturnation sind jedenfalls auch Plattenläden, Friseure und Chocolatiers unverzichtbar – und noch viel mehr (die ganze Liste gibt es hier). Große Einkaufszentren sind allerdings geschlossen, inklusive integrierter Shops. Wochenmärkte für essenzielle Produkte können stattfinden.

Wichtiger als die Frage, ob Geschäfte geöffnet sind, ist aber die Frage, ob es legal ist, dorthin zu fahren: Schließlich ist der Bewegungsradius jedes Einwohners tagsüber auf 10 Kilometer begrenzt, bereits ab 19 Uhr gilt eine strenge Ausgangssperre und Einreisende brauchen den Nachweis eines negativen PCR-Tests aus den vergangenen drei Tagen. Teilweise sind aber auch hier Ausnahmen vorgesehen, etwa in Grenzbereichen: „Ausgenommen von der Pflicht zur Durchführung eines PCR-Tests sind […] Grenzpendler und Bewohner von Grenzgebieten im Umkreis von 30 Kilometern um ihren Wohnsitz“, heißt es etwa auf einer offiziellen Seite. Ob das aber nur zum Grenzübertritt im Sinne der Arbeit berechtigt oder ob Luxemburger auch nur zum Einkaufen kommen dürfen und wie weit sie sich dabei ins Land hinein bewegen dürfen, konnte das Tageblatt zwei Tage lang nicht sicher klären: Entsprechende Anfragen an offizielle Stellen führten zu mehrfachen Weiterleitungen an immer neue Ministerien, die aber keine klare Antwort gaben.

Eine Hotline, auf die offiziell verwiesen wurde, wurde zweimal konsultiert – die so erhaltenen Aussagen standen aber in denkbar starkem Widerspruch zueinander und waren somit unbrauchbar. Fest steht: Ein Verstoß gegen die Corona-Maßnahmen kostet schon beim ersten Mal 135 Euro – pro Person. Da kann ein Shopping-Trip über die Grenze schnell teuer werden, wenn man in eine Kontrolle gerät und etwa ein Polizist die Regeln anders auslegt als man selbst. Und Kontrollen gibt es durchaus. „Nur, weil an der Grenze nicht kontrolliert wird, sollte man sich nicht zu sicher fühlen“, warnt die Journalistin Hilke Maunder, die im Blog „Mein Frankreich“ über das Land aus der Sicht eines Zugewanderten schreibt. „Abgesehen davon, dass überall Kameras über den Fahrbahnen hängen, die die Kennzeichen erfassen, wird ganz gerne auch mal auf den Parkplätzen von Supermärkten kontrolliert, wer da so alles steht.“ Nur zum Einkauf über die Grenze nach Frankreich zu fahren, ist also wohl keine gute Idee – und im Sinne des Infektionsschutzes offenbar ohnehin nicht gewollt.

Auch Belgien ist derzeit eher Sperrgebiet für einkaufswillige Luxemburger – aber nur noch wenige Tage. Derzeit sind „nicht-essenzielle“ Reisen nach Belgien und von Belgien ins Ausland grundsätzlich verboten. Aber schon kommenden Montag fällt diese Einschränkung, da Belgien die Entwicklung der Fallzahlen positiv sieht und eine vorsichtige Öffnung wagt. Einreisen, die weniger als 48 Stunden dauern, können dann wieder stattfinden. 

Für das Einkaufen gelten dann folgende Regeln: Geschäfte des grundsätzlichen Bedarfs sind geöffnet, für nicht-essenzielle Geschäfte braucht man einen Termin. Bitte aber nicht sofort Gruppenausflüge planen: „Man darf zwar mit einer weiteren Person einkaufen“, erklärt ein Sprecher des nationalen Krisenzentrums auf Anfrage dem Tageblatt. Aber: „Des muss eine Person sein, mit der Sie zusammenleben.“ Kinder unter 18 und Hilfsbedürftige werden hier nicht mitgezählt. Allzu lange darf der Ausflug in den tröstlichen Konsum auch nicht dauern: Nach 30 Minuten soll man wieder raus. Und zur Sicherheit noch einmal zur Erinnerung: Abstand halten, Maske tragen und Hände desinfizieren sind längst Grundelemente geworden, die wir nicht extra erwähnen. Obligatorisch sind sie aber – ob in Deutschland, Frankreich oder Belgien. Und wie es aussieht, bleibt das auch noch eine Zeit lang so.