„SofaGate“Ärger wegen eines fehlenden Sessels

Die Bilder von dem Erdogan-Besuch am Dienstag scheinen eine deutliche Sprache zu sprechen: Der türkische Staatschef und EU-Ratspräsident Charles Michel nehmen im Präsidialamt in Ankara auf zwei Sesseln Platz. Für von der Leyen gibt es keinen. Sie steht irritiert da, versucht wohl mit einem „Ähm“ zu protestieren und setzt sich dann doch auf das abseits stehende Sofa.

Die Empörung in der EU ist groß. Der Vorwurf der Frauenfeindlichkeit an die türkische Regierung schwingt überall mit – und wiegt umso schwerer, als Erdogan gerade die Mitgliedschaft der Türkei in der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen aufgekündigt hat. Doch Ankara sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Die Sitzordnung sei „in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU“ festgelegt worden, sagt Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Die Kritik an der Türkei sei „unfair“.

Der Kommission zufolge hat die EU-Delegation in Ankara die Visite mit vorbereitet. Gleichzeitig stellt von der Leyens Behörde aber klar, dass ihre Präsidentin „genau denselben protokollarischen Rang“ habe wie Michel. Deshalb hätte die Präsidentin „genauso sitzen müssen wie der Präsident des Europäischen Rates und der türkische Präsident“.

Doch ganz so klar scheint die Sache nicht zu sein. Das geht zumindest aus einer Notiz hervor, die der EU-Rat am gestrigen Donnerstag veröffentlicht hat, in der die Planung des Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara beschrieben wird. Demnach hatte die EU-Vorausdelegation keinen Zugang zu dem Raum, in dem das spätere Gespräch zwischen von der Leyen, Michel und Erdogan stattfand.

„Es fand eine kurze Besichtigung der Räumlichkeiten statt“, heißt es in dem Memo. Der Besprechungsraum sei aber „trotz unserer Bitten nicht zugänglich“ gewesen, weil er „als zu nah am Büro von Präsident Erdogan erachtet wurde“. Ansonsten hätte die EU-Seite vorgeschlagen, dass von der Leyen „aus Höflichkeit“ wie Michel auch einen Sessel bekomme und keinen Platz auf einem Sofa.

Aktiv wurden die EU-Vertreter demnach im Speisesaal, zu dem sie kurzfristig doch Zutritt erhielten. Dort seien auf ihre Bitte „die drei Stühle für die VIPs zugunsten der Kommissionspräsidentin in der Größe angepasst“ worden. Außerdem sei es EU-Ratspräsident Michel gewesen, der vorgeschlagen habe, dass von der Leyen mit auf das offizielle Foto des Treffens dürfe.

Mit Blick auf die Rangfolge der beiden Präsidenten wird in dem Memo auf den EU-Vertrag und eine Vereinbarung der Protokollchefs der Institutionen verwiesen. Demnach unterscheidet „das Protokoll für Drittstaaten klar zwischen dem Status des Staatsoberhauptes, den der Präsident des Europäischen Rates innehat, und dem Status des Regierungschefs, den der Präsident der Kommission innehat“. Dies könne „die Ursache für das Problem sein“, heißt es abschließend in der Notiz.

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker suchte der „SofaGate“-Affäre gestern etwas die Brisanz zu nehmen. Auch er sei bei Auslandsreisen zuweilen als „Nummer zwei“ behandelt worden, sagte er dem Online-Magazin Politico. „Für jeden war klar, dass aus protokollarischer Sicht der Präsident des Rates die Nummer eins ist (…) Normalerweise hatte ich einen Stuhl neben dem Stuhl des Ratspräsidenten, aber manchmal passierte es, dass ich auf einem Sofa saß.“ (AFP, Red.)