Deutschland / Grüne gehen selbstbewusst ins Superwahljahr
Die Grünen untermauern erneut ihren bundespolitischen Führungsanspruch. 2021 könnte zu ihrem Schicksalsjahr werden.
Für die Grünen wird 2021 zum Schicksalsjahr. Bereits seit 2005 ist man nun schon die kleinste Oppositionspartei im Bundestag. Danach gab es drei weitere Bundestagswahlen. Doch immer wieder lösten sich hohe Umfragewerte am Ende in Luft auf. 2021 soll nun endlich wieder der Sprung in die Regierung gelingen. Und die Aussichten, nach dem 26. September mit am Kabinettstisch zu sitzen, sind diesmal besonders verheißungsvoll.
„Es wird richtig anders werden, weil jetzt eine dritte Kraft um die Führung dieses Landes kämpft“, erklärte Grünen-Chefin Annalena Baerbock am Montag im Anschluss an die Jahresauftaktklausur des Parteivorstandes selbstbewusst. Schwerpunkt der virtuellen Beratungen war die strategische Aufstellung der Partei für das gerade begonnene Superwahljahr.
Neben der Bundestagswahl im September stehen auch noch sechs Landtagswahlen an. Bereits auf ihrem digitalen Parteitag im November hatten die Grünen ihren bundespolitischen Führungsanspruch untermauert. Damals wurde ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das allzu schrille Töne vermeidet und die Partei unter besonders Berücksichtigung ihrer ökologischen Kompetenz anschlussfähig nach allen demokratischen Seiten macht. Schon jetzt regieren die Grünen in elf von 16 Bundesländern mit. Und das in den unterschiedlichsten politischen Farbkombinationen: Von Grün-Schwarz über Schwarz-Rot-Grün bis zu Rot-Gelb-Grün und Rot-Rot-Grün.
Mit staatstragender Attitüde
Dieser Umstand ist es, der die Partei inzwischen auch bundespolitisch eher als staatstragende Formation denn als klassische Oppositionstruppe erscheinen lässt. Beispielhaft geschah das in den letzten Tagen beim Thema Impfprobleme. Als die SPD deshalb kräftig gegen CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn keilte, wurde sie von den Grünen dafür gerüffelt. In einer Zeit dramatisch hoher Infektionszahlen „sind die gegenseitigen Schuldzuweisungen der Regierungsparteien Union und SPD fatal“. Mit diesen Worten bekräftigte der Vorstand diesen Kurs am Montag noch einmal in einem Beschlusspapier.
Die staatstragende Attitüde scheint die Popularität der Partei eher noch weiter zu beflügeln. In den Umfragen für die Bundestagswahl liegen die Grünen ohnehin schon seit geraumer Zeit stabil zwischen 18 und 21 Prozent. Das bedeutet Rang zwei unter den Parteien – klar hinter der Union, aber deutlich vor der SPD. Dieses Dauerhoch hat die Parteistrategen bewogen, erstmals in der Geschichte der Grünen einen Kanzlerkandidaten ins Wahlrennen zu schicken und nicht das sonst übliche Spitzenduo.
Sowohl Baerbock als auch ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck haben sich schon öffentlich als kanzlertauglich eingestuft. Beider Verdienst ist es, dass die Grünen heute so geschlossen wie nie dastehen. Ihr Standing in der Partei ist unumstritten, weshalb beide diese Personalentscheidung in Ruhe unter sich ausmachen können. Die Verkündung ist zwischen Ostern und Pfingsten geplant, also im April oder Mai.
Dann ist man auch zeitlich weit genug von der Mitte März stattfindenden Landtagswahl in Baden-Württemberg entfernt, wo die Grünen mit Winfried Kretschmann ihren einzigen Ministerpräsidenten stellen. Würde er abgewählt – wegen eines möglichen Kopf-an-Kopf-Rennens mit der CDU ist das nicht auszuschließen –, soll die Niederlage nicht am grünen Kanzlerkandidaten hängen bleiben.
Robert Habeck indes war sich gestern sogar sicher, dass die Grünen noch eine Chance hätten, in der Wählergunst an die Union im Bund heranzurücken. An der Wahlurne könne auch Unwahrscheinliches in Wahrscheinliches umgesetzt werden, ergänzte Co-Chefin Baerbock. An demonstrativer Selbstbegeisterung mangelt es den Grünen zum politischen Jahresauftakt jedenfalls nicht.
- Warum der Saharastaub bei der Wettervorhersage eine große Rolle spielt - 29. März 2024.
- Rechnungshof warnt vor zu hoher Staatsverschuldung - 29. März 2024.
- Gute Zusammenarbeit mit offenen Fragen: CFL erklärt sich in Chamber-Kommission - 29. März 2024.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können.
Melden sie sich an
Registrieren Sie sich kostenlos