Fr., 27. November 2020

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  1. HTK /

    „Hier geht es nicht darum, zwei Länder zu disziplinieren oder sonst wie zu drangsalieren. Vielmehr soll sichergestellt werden, dass in Europa nicht wieder Regierungspraktiken und Strukturen entstehen, die politische Willkür in all ihren Facetten begünstigen.“ Mit welchen Maßnahmen sollte man denn dann gegen die schleichende Aufweichung der Demokratie und der Einhaltung des Vertrages vorgehen? Wer seine Abmachungen nicht einhält sollte im hohen Bogen rausfliegen.Dass die Länder die unter der Sowjetfuchtel standen Schwierigkeiten haben sich an Weststandards, was gelebte Demokratie angeht, zu gewöhnen war klar als wir von der Osterweiterung sprachen. Die Gelder die in Aussicht standen wurden gerne genommen.Jetzt soll geliefert werden und schon stellt man sich quer. Wie schon erwähnt: dann könnt ihr auch Erdogan aufnehmen.

  2. Klitz /

    Hier wedelt definitiv der Schwanz mit dem Hund. Schon lange hat man den Eindruck dass einige osteuropäische Staaten auftreten als würden die Westeuropäer ihnen was schulden anstatt ein Minimum Dankbarkeit an den Tag zu legen. Orban, Kaczinsky und Konsorten erpressen und sabotieren die EU wo sie nur können als wären sie Putins (und Trumps) Schergen. Und die Kommission schaut tatenlos zu.

  3. BG /

    An der E.U. zu allererst ihre eigenen Ditektiven zu respektieren und strikt einzuhalten . Dann erst kann sie sich erlauben ihre Mitgliedstaaten zu kritisieren, oder ?
    Zu beginnen mit dem Respekt der einheitlich festgelegten E.U.- Aussengrenzen ! Ohne dies kein Weiterkommen…….

  4. GuyT /

    Ungarn und Polen verletzte also die Werte, auf die sich die Union gründet: die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.

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