Kommentar / Noch ein Haus für den Großherzog – Die „Maison du Grand-Duc“ als Scharade

Hat ganze Arbeit geleistet: Premierminister Xavier Bettel (Foto: Editpress/Isabella Finzi)
Großherzog Henri bekommt also jetzt ein Haus. „Noch eins?“, könnte man sich fragen und läge nicht weit daneben, immerhin existiert die „Maison grand-ducale“ als Rechtspersönlichkeit schon lange. Jetzt gibt es obenauf noch die „Maison du Grand-Duc“, womit die neue Verwaltung des Hofes gemeint ist. Begriffsverwirrungen sind vorprogrammiert – man mag sich nicht ausmalen, wem das Haus denn gehören wird, wenn wir in Zukunft mal eine Grande-Duchesse haben. Die ist dann vermutlich obdachlos.
Das kümmert die Abgeordneten in der Chamber allerdings nicht. Die sind nur sauer, weil sie nicht mitspielen dürfen beim großen Theater der Monarchie. Der Premierminister schafft die „Maison du Grand-Duc“ nämlich per großherzoglichen Erlass, ohne sich groß um demokratische Kontrolle und parlamentarische Mitbestimmung zu scheren. Und der Premierminister wird damit durchkommen: Luxemburgs Verfassung stammt nämlich noch aus dem 19. Jahrhundert – also aus einer Zeit, in der man das Parlament noch als ärgerliches Hindernis bei der Ausübung der Herrschaft betrachtete. Eine Sichtweise, die sich die Regierung im Zuge der Corona-Krise auch hin und wieder zu eigen machte … aber ich schweife ab.
Vielleicht hätte man, bevor man versucht, die Monarchie zu modernisieren, erst einmal selbiges mit der Verfassung tun sollen? Das Projekt Verfassungsreform ist allerdings Ende 2019 nach 20 Jahren gescheitert – ironischerweise an genau jener CSV, die sich nun ein verfassungsmäßiges Recht auf Mitbestimmung in den Angelegenheiten des Großherzogs wünscht.
- Auch Lieferkapazitäten sind nicht gottgegeben, sondern eine Frage des politischen Willens - 23. Januar 2021.
- Luxemburgs Regierung verlängert Maßnahmen bis zum 21. Februar – Reisen wird umständlicher - 22. Januar 2021.
- Luxemburg verlängert die Möglichkeit des „Congé pour raisons familiales“ bis April - 21. Januar 2021.
„Fournisseur de la Cour“ ist auch zu einer Lachnummer verkommen.
Sie sollen abdanken und in Frankreich auf die Jagd gehen, meinetwegen auch Elefanten in Afrika, der Ruf ist eh ruiniert.