US-Präsident Donald Trump hat eine Rede zum Unabhängigkeitstag der USA für eine düstere, polarisierende Botschaft genutzt. Es sei eine „gnadenlose Kampagne zur Auslöschung unserer Geschichte“ im Gange, sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit). Sorgen vor neuen Coronavirus-Ansteckungen zum Trotz nahm Trump an der Veranstaltung vor beeindruckender Kulisse teil: Über der Bühne thronte das monumentale Nationaldenkmal von Mount Rushmore – der Gebirgsfels mit den in Stein gemeißelten Köpfen von vier Ex-Präsidenten. Mehrere Tausend Menschen waren nach Angaben der Gouverneurin aus allen Teilen des Landes nach South Dakota gekommen, wo der Abend mit Feuerwerk endete.
Der Unabhängigkeitstag am 4. Juli steht in diesem Jahr unter dem Eindruck der sich zuspitzenden Corona-Pandemie und landesweiten Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd. Obwohl die USA in den vergangenen Tagen mehrmals in Folge ihre eigenen dramatischen Rekorde bei der Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden brachen, ließ Trump die Krise weitgehend außer Acht. Es waren die Proteste, die eine Debatte über die Erinnerungskultur des Landes entfacht haben, die ihm den Stoff für die Rede lieferten.
„Angriff auf Freiheit“
Trump warf dem linken Flügel des politischen Spektrums vor, in den Städten des Landes eine „Welle von Gewaltverbrechen“ auslösen zu wollen. Unter dem „Banner der sozialen Gerechtigkeit“ werde versucht, sowohl die Gerechtigkeit als auch die Gesellschaft zu zerstören. „Wütende Mobs“ versuchten, Statuen der Gründerväter der USA zu Fall zu bringen. Das „starke und stolze“ amerikanische Volk werde aber nicht erlauben, ihm die Geschichte und Kultur zu nehmen. Der Angriff auf die „großartige Freiheit muss gestoppt werden und wird sehr schnell gestoppt werden“, sagte Trump.
Trumps Anschuldigungen gegen Teilnehmer an den Protesten sind nicht neu – am Mount Rushmore ließ er sie aber in geballter Form los. In mehreren Städten waren bei Protesten Statuen gestürzt worden, die historische Figuren darstellen, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden. Die US-Demokraten wollen aus dem Kongress umstrittene Statuen verbannen. Auch wurden Forderungen zur Umbenennung einiger Militärstützpunkte laut, die an Anführer der Konföderierten Staaten im amerikanischen Bürgerkrieg erinnern. Trump wehrt sich gegen all dies – die überlebensgroßen Porträtköpfe der Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln gaben seiner Botschaft den scheinbar passenden Rahmen.
Feier oder Wahlkampf?
Die Stimmung bei der Veranstaltung zum Auftakt der Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli glich einem Wahlkampfevent des Präsidenten. Zwischenrufe wie „Wir lieben dich, Präsident Trump“ waren zu hören. Und seine Rede schien genau darauf ausgelegt zu sein. Aus den USA solle ein Ort der „Unterdrückung, Herrschaft und Ausgrenzung“ gemacht werden. „Sie wollen uns zum Schweigen bringen, aber wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen“, sagte Trump. Er dagegen trete für das Erbe des Landes, die Vollstreckung von Gesetzen und das Recht auf Waffenbesitz ein.
Der Republikaner will bei der Wahl in vier Monaten für eine zweite Amtszeit antreten – und er steht unter Druck. Umfragen sehen den designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, Joe Biden, in Führung.
Bei den Umfragen ist Vorsicht geboten, wie die Wahl 2016 zeigte. Doch Trump sieht sich nicht nur Kritik wegen seines Umgangs mit der Corona-Krise ausgesetzt, in der sein Augenmerk vor allem auf der Wirtschaft liegt. Nach dem Tod von Floyd wurde Trump vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und nicht genug Verständnis für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit im Land zu zeigen. Das Verständnis für friedliche Proteste ist Umfragen zufolge hoch.
Proteste gehen weiter
Die Proteste werden auch Teil des diesjährigen Unabhängigkeitstages sein: Für Samstag sind in der Hauptstadt Washington mehrere Demonstrationszüge angekündigt. Am Abend (18.00 Uhr Ortszeit/00.00 MESZ) will Trump im Weißen Haus eine weitere Ansprache zum 4. Juli halten. Im Anschluss sollen die Feierlichkeiten auf der National Mall – einer Promenade zwischen dem Parlamentsgebäude und dem Lincoln Memorial – beginnen, Höhepunkt ist ein Feuerwerk am Abend. Bürgermeisterin Muriel Bowser hatte beklagt, dass die Feierlichkeiten mitten in der Corona-Pandemie im Widerspruch zu den Richtlinien der Gesundheitsexperten stünden.
Trump würde die Corona-Pandemie am liebsten für beendet erklären – was auch bei seiner Rede am Mount Rushmore deutlich wurde. Zu Beginn sprach er „das Virus“ an, aber nicht die mehr als 50.000 Neuinfektionen, die in den vergangenen Tagen jeweils binnen 24 Stunden verzeichnet werden. Auch den Schmerz über die fast 130.000 Toten, die die USA seit Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung zu beklagen haben, bedachte er nicht.
Stattdessen sagte Trump vor dicht gedrängten Zuschauern, die größtenteils keine Schutzmaske trugen, die USA seien das „großartigste Land in der Geschichte der Welt“ und dass es „bald“ großartiger als je zuvor sein werde.
Es gibt welche, die weniger schuldig sind als andere. Luxemburg ist weniger schuldig am Kolonialismus als Begien, hat aber auch davon profitiert. Inwiefern ich und meine Generation und alle ,die nach der berüchtigten Kolonialzeit geboren wurden, schuldig an der Ausbeutung Schwarzafrikas sein sollten, ist mir schleierhaft. Aus der heutigen Sicht und mit dem heutigen Wissen ist gut urteilen und verurteilen, im Nachhinein weiss man immer alles besser. Der heutige Wissensstand ist ja ein ganz anderer. Und doch gibt es noch immer sehr Viele, die mangels an Allgemeinbildung, aus den Fehlern der Vergangenheit nichts lernen oder gelernt haben. Trump ist ein solcher.
@Gaucho/Clown: Ob dieser Mann, Clown oder Geisteskrank ist, bezweifele ich. Er ist Ebenbild einer Gesellschaft , die am Syndrom der Selbstzerstörung und blindem Aktionismus leidet. Wie jeder Politiker, Aktionist versucht er seine Schafe ins Trockene zubringen . Rückblickend auf die Geschichte, Denkmäler sind nicht schuldig am Tod eines Herrn Floyd , wer diese Meinung ist sollte sich bewusst sein, so tragen wir alle Schuld für unsere Vorfahren, die im Zeitgeist damaliger Erziehung , Religion , Gesellschaftsnormen , dies toleriert haben.Seien wir etwas realistischer, weniger Chaos zu verbreiten , wo gegenseitig aufputschende Menschenmassen Hass und Zwist säen,die Welt wieder in Bürgerkriege, Kriege, Unruhen ,....führen.Keiner ist unschuldig.
Dieser Mann ist schlicht geisteskrank.
Dass die in Stein gemeißelten Gründerväter auf diesen Clown herabschauen müssen ist schon eine Zumutung.Hätte mich nicht gewundert wenn sie mit Getöse zu Tal gekracht wären um diesem Spuk ein Ende zu bereiten