Xavier Bettel hat seine Rede zur Lage der Nation auf den Herbst verschoben. Das bestätigt ein Sprecher des Staatsministeriums gegenüber dem Tageblatt. Der Premierminister wird dennoch in der kommenden Woche vor dem Parlament sprechen. Aber: „Diese Rede hat ein anderes Format“, erklärt der Sprecher. „In der kommenden Woche wird sich der Premierminister auf Corona und seine Folgen konzentrieren.“ Ob der Premier diese Rede am Dienstag oder am Mittwoch hält, werde derzeit mit der Chamber diskutiert.
Es ist nicht zum ersten Mal, dass die Rede zur Lage der Nation verschoben wurde. Traditionell tritt der Premier im Frühjahr vor der Chamber auf. Bereits 2019 verschob Bettel den Termin aber auf den Herbst, weil sein zweites Kabinett erst wenige Monate im Amt war. Die Rede für dieses Jahr war eigentlich für April geplant. Das Staatsministerium verschob sie aber wegen der Corona-Krise auf Juli. Jetzt musste sie erneut der Aktualität weichen. Laut dem Bettel-Sprecher ist die Rede jetzt für die „Rentrée“ im September geplant.
In den Verfahren der Chamber ist geregelt, dass der Premierminister jedes Jahr im Frühling eine „allgemeine politische Erklärung zur Lage der Nation“ abgibt. Dieser Erklärung folgt eine Debatte.
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