CoronakriseGefängnisse sind Brutstätten für das Virus

Das neue Coronavirus hat auch den Strafvollzug erreicht. In Haftanstalten weltweit geht die Angst um vor einer Infektion mit Sars-CoV-2. Enge, schlecht belüftete Zellen könnten zu Brutstätten werden. Tausende Gefangene – vor allem solche, die wegen kleiner Delikte einsitzen – wurden deshalb vorzeitig freigelassen oder verbüßen ihre Strafen jetzt im Hausarrest. In Ländern mit schlechten Haftbedingungen kam es zu Krawallen und Fluchtversuchen, teilweise mit Verletzten und Toten.

Elf Millionen Häftlinge gibt es schätzungsweise auf der Welt. Viele von ihnen sitzen in überfüllten Gefängnissen oder haben wenig bis gar keinen Zugang zu Warmwasser, Seife und medizinischer Versorgung. „Körperlicher Abstand und Selbst-Isolation sind unter solchen Bedingungen praktisch unmöglich“, mahnte zuletzt Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Ihr Appell an Staaten weltweit in der Corona-Krise: „Vergesst nicht diejenigen hinter Gittern.“

In ÄGYPTEN sind die Gefängnisse laut Menschenrechtlern hoffnungslos überfüllt. Amnesty International zufolge sitzen dort derzeit Tausende Aktivisten, Journalisten und Regierungskritiker hinter Gittern. Gefangene berichten, dass Aufseher ihnen Seife oder Toilettenpapier wegnehmen. Gute Durchlüftung und Tageslicht gebe es selten, schreibt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Mehr als 3000 Menschen wurden nach Protesten im vergangenen September festgenommen.

Auch in LIBYEN werden Human Rights Watch zufolge Tausende willkürlich festgehalten. Dass inzwischen rund 450 Gefangene freigelassen wurden, um in überfüllten Einrichtungen etwas Platz zu schaffen, dürfte die Umstände kaum verbessern. Vor allem ein Covid-19-Ausbruch unter den Tausenden Migranten und Flüchtlingen, die in Internierungslagern einsitzen, hätte Experten zufolge verheerende Folgen.

Überhaupt sind die meisten Gefängnisse in Afrika notorisch überfüllt – auch südlich der Sahara. Das Chikurubi-Gefängnis in SIMBABWE etwa ist berüchtigt für eine chronische Überbelegung seiner Zellen. In dem Krisenstaat mit seiner Mangelwirtschaft wurden in der Vergangenheit nicht nur schlechte hygienische Verhältnisse kritisiert, sondern auch ein Mangel an medizinischer Versorgung. Abstand halten (“Social distancing“) schließt sich dort wie in vielen anderen Haftanstalten auf dem Kontinent aus.

In der TÜRKEI hat die Regierungspartei AKP ein Gesetz zur vorzeitigen Entlassung von bis zu 90 000 der insgesamt 300 000 Inhaftierten auf den Weg gebracht. Die Haftzeiten von Verurteilten im offenen Vollzug und Risikogruppen sollen wegen des Coronavirus in Hausarrest umgewandelt werden, etwa bei Inhaftierten ab 65 Jahren und Schwerkranken. Ausgenommen wären Gefangene, die etwa wegen Gewalt gegen Frauen, vorsätzlichen Mordes und Terrorverbrechen einsitzen. Wegen Terrorvorwürfen sitzen auch viele Journalisten und Regierungskritiker im Gefängnis und wären damit von der Regelung ausgenommen. Anwälte und Menschenrechtler kritisieren das scharf.

Im IRAN – einem der vom Virus am stärksten betroffenen Länder – hat die Corona-Krise bereits zu einer Amnestie für 10 000 Gefangene und einem Hafturlaub für 85 000 Häftlinge geführt. Dabei geht es um Kleinkriminelle und einige politische Gefangene. Der Bruder des iranisch-amerikanischen Geschäftsmannes Siamak Namazi, der im Iran in Haft sitzt, hat die Bedingungen als „jenseits von schrecklich“ bezeichnet. Bis zu 25 Menschen teilten sich dort eine kleine Zelle.

In THAILAND sollen Gerüchte um einen Corona-Ausbruch einen Aufstand ausgelöst haben. Das Gefängnis in der Provinz Buriram im Nordosten war demnach so zerstört, dass 2000 Häftlinge umziehen mussten. Laut Justizminister Somsak Thepsuthin gab es dort allerdings gar keine Infektion – das Virus sei nur Vorwand für den Fluchtversuch gewesen.

Die PHILIPPINEN sind besonders berüchtigt für ihre überfüllten Zellen. Die rund 470 Gefängnisse des Landes in Südostasien seien zu mehr als 530 Prozent belegt, schreibt das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (ICRC) in einem Bericht zum Kampf gegen Tuberkulose. Viele Gefangene hätten zudem Vorerkrankungen wie Bluthochdruck, Herz- und Atemwegserkrankungen sowie Krebs oder Diabetes.

In BRASILIEN türmten über 1300 Häftlinge aus dem halboffenen Vollzug, nachdem ihnen wegen des Coronavirus vorübergehend der Freigang gestrichen wurde. Die Behörden befürchteten, die Gefangenen könnten das Virus bei ihrer Rückkehr einschleppen. In dem südamerikanischen Land sitzen rund 710 000 Häftlinge in Gefängnissen mit einer Gesamtkapazität für etwa 415 000 Insassen. Nach den USA und China ist Brasilien das Land mit der höchsten Zahl an Gefangenen weltweit. 

In KOLUMBIEN kam es mehrfach zu Meutereien, weil Gefängnisbesuche wegen des Virus eingeschränkt wurden. In Bogotá kamen bei Krawallen mindestens 23 Häftlinge ums Leben, weitere 80 wurden verletzt. Bei einem Aufstand griffen 250 Häftlinge Wärter an und zündeten Matratzen an. Die Regierung prüft, bis zu 15 000 besonders gefährdete Gefangene in den Hausarrest zu entlassen – etwa über 60-Jährige oder Kranke. Auch in Kolumbien sind die Gefängnisse völlig überfüllt.

Die USA haben mit 2,3 Millionen Häftlingen die höchste Gefangenenrate weltweit. Mehrere Bundesstaaten erwägen dort, etwa Insassen mit geringen Reststrafen freizulassen – in Kalifornien beispielsweise 3500 Männer und Frauen. Justizminister William Barr wies die Behörde für Bundesgefängnisse an, vor allem ältere Gefangene und solche mit Vorerkrankungen häufiger unter Hausarrest zu stellen. „Unsere Einrichtungen dürfen keine Petrischalen werden“, sagte Barr.

In Europa hat etwa ITALIEN vorzeitig Häftlinge entlassen oder in Hausarrest geschickt. Das Land ist mit mehr als 105 000 Infektionen mit am stärksten vom Virus betroffen. Anfang März kam es dort zu Aufständen in 27 Haftanstalten mit mehreren Toten und Verletzten. Berichten zufolge waren der Grund für die Proteste Maßnahmen gegen das Virus, bei denen etwa Besuche in Gefängnissen ausgesetzt wurden.